Bürgerbeteiligung

Staatsrätin Erler auf Delegationsreise in der Schweiz

Workshop „Aktuelle Herausforderungen der Direkten Demokratie“ in der Deutschen Botschaft in Bern (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, besucht im Rahmen einer zweitägigen Delegationsreise die Schweiz. Die Schwerpunkte der Reise liegen auf aktuellen Entwicklungen bei direktdemokratischen Verfahren und Modellen für Bürgerbeteiligung in der Schweiz und Baden-Württemberg.

„Aufgrund ihrer langjährigen Erfahrungen können die Schweizerinnen und Schweizer uns wichtige Impulse in der Frage geben, ob und wie sich Verfahren der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung miteinander verzahnen lassen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, in Bern anlässlich ihrer Delegationsreise in die Schweiz. Die Schwerpunkte der zweitägigen Reise liegen auf aktuellen Entwicklungen bei direktdemokratischen Verfahren und Modellen für Bürgerbeteiligung in der Schweiz und Baden-Württemberg, sowohl auf wissenschaftlicher als auch auf praktischer Ebene.

Land stellt eigene Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung vor

Ein Workshop zum Thema der Reise mit Schweizer Expertinnen und Experten fand am Mittwoch, den 21. Februar 2018, beim Think Tank Forum Außenpolitik (foraus) unter der Leitfrage „Aktuelle Herausforderungen der Demokratie“ statt. „Wir haben hierbei unter anderem die von uns in Baden-Württemberg angewandte Methode der zufällig ausgesuchten Bürgerinnen und Bürger vorgestellt. Diese haben wir bereits erfolgreich bei Bürgerbeteiligungsprojekten und Nachbarschaftsdialogen in Baden-Württemberg eingesetzt“, so die Staatsrätin.

Die baden-württembergischen Erfahrungen mit direkter Demokratie und Methoden der Bürgerbeteiligung waren auch Thema bei politischen Gesprächen im Bundeshaus in Bern und einem Expertengespräch mit Nationalrätin Regula Rytz sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Berner Universität am Donnerstag.

Erfahrungen der Schweiz in der Direkten Demokratie liefern Impulse

„Die intensiven Gespräche mit einem vielschichtigen fachlichen Input haben uns sehr wichtige Erkenntnisse zur Anwendung direktdemokratischer Instrumente gebracht. Zugleich wurden aber auch die Unterschiede des schweizerischen und deutschen Staatsaufbaues deutlich – und die damit einhergehenden Grenzen der Übertragbarkeit des Schweizer Modelles auf Baden-Württemberg. Die Direkte Demokratie in der Schweiz ist in ein sehr komplexes politisches und rechtliches System eingeflochten. Das Volk kann nicht durchregieren“, fasste Staatsrätin Erler die Erkenntnisse der Delegationsreise zusammen.

Staatsrätin Erler wurde auf der Reise begleitet von dem Abgeordneten Stefan Räpple, dem Schweizer Generalkonsul Ernst Steinmann, der Regierungspräsidentin von Freiburg Bärbel Schäfer, dem Beauftragten für europäische Angelegenheiten und bilaterale Beziehungen mit der Schweiz der Internationalen Bodenseekonferenz Thomas Boes, sowie Professorin Angelika Vetter, Professor André Bächtiger, Professor Ulrich Eith, Professor Arne Pautsch und Dr. Rolf Frankenberger.

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