Schule

Sofortprogramm und Liquiditätshilfe für Schulen in freier Trägerschaft

Ein Schüler schreibt im Unterricht einen Text in sein Heft (Bild: © dpa).

Schulen in freier Trägerschaft erhalten auch 2021 einen Ausgleich für entgangene Betreuungsgebühren. Das Land stellt dafür zwei Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem werden zur Milderung von Liquiditätsengpässen die monatlichen Abschlagszahlungen für zwei Monate um jeweils drei Millionen Euro erhöht.

Wie bereits nach dem ersten Lockdown im Jahr 2020 hat sich Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann dafür eingesetzt, dass die Schulen in freier Trägerschaft auch im Jahr 2021 einen Ausgleich für entgangene Betreuungsgebühren erhalten. Dafür wird das Land nun aus der Rücklage für Haushaltsrisiken zwei Millionen Euro zur Verfügung stellen. Zur Milderung der während der Schulschließungen entstandenen Liquiditätsengpässe werden zudem die monatlichen Abschlagszahlungen über einen Zeitraum von zwei Monaten um jeweils drei Millionen Euro erhöht. Somit werden die freien Schulen mit insgesamt acht Millionen Euro zusätzlich finanziell unterstützt. Beide Maßnahmen – Sofortprogramm und Liquiditätshilfe – hat das Kabinett am 9. März 2021 beschlossen. 

Sofortprogramm für entgangene Betreuungsgebühren 

Das Sofortprogramm in Höhe von zwei Millionen Euro soll die entgangenen Betreuungsgebühren in der Zeit der Schließung vom 11. Januar bis 22. Februar 2021 kompensieren. Nicht nur die Kommunen, sondern auch die Schulen in freier Trägerschaft bieten Betreuungsangebote für Familien an, wie etwa die verlässliche Grundschule, und flexible Nachmittagsbetreuung. Diese finanzieren sich unter anderem durch Elternbeiträge. Durch die coronabedingten Schließungen verzeichnen die Schulen in freier Trägerschaft Ausfälle bei den Elternbeiträgen. „Auch die Schulen in freier Trägerschaft haben während des zweiten Lockdowns auf Elternbeiträge verzichtet. Genauso, wie wir die Kommunen bei den Elternbeiträgen entlasten, ist es selbstverständlich, dass wir auch die Schulen in freier Trägerschaft schnell und unbürokratisch unterstützen, denn auch sie mussten in der Zeit der Schul- und Kitaschließung auf Einnahmen aus Betreuungsverträgen verzichten“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. 

Verbesserung der Liquidität von Schulen in freier Trägerschaft

Da die Schulen in freier Trägerschaft in verschiedenen Bereichen Einnahmeausfälle verzeichnen, soll ihre Liquidität wie bereits anlässlich des ersten Lockdowns erneut über vorübergehend erhöhte Abschlagszahlungen verbessert werden. Schulen in freier Trägerschaft erhalten die Zuschüsse des Landes normalerweise zunächst über Abschlagszahlungen. Die Träger gehen somit bis zur Schlussabrechnung in Vorleistung, die üblicherweise über die erwarteten Einnahmen abgesichert werden. „Wenn die Einnahmen aber wegbrechen, können die Träger die Vorfinanzierung nicht wie bisher stemmen. Wir lösen dieses Problem wie bereits im vergangenen Jahr dadurch, dass wir die Zuschüsse in voller Höhe auf Basis der vorläufigen Kopfsätze für das Jahr 2021 auszahlen und nicht wie bisher als Abschlag auf Basis der Kopfsätze aus dem Jahr 2020“, sagt Ministerin Eisenmann. Die Auszahlung der 100-prozentigen Abschläge soll zunächst für die Monate April bis Mai 2021 erfolgen und sich somit auf insgesamt sechs Millionen Euro beziffern. Die Erhöhung der monatlichen Abschlagszahlungen an die Privatschulträger lässt sich ohne zusätzliche Belastung des Landeshaushalts durch eine Vorverlagerung der Ausgaben des Landes vom Jahr 2022 auf das Jahr 2021 realisieren. Im Jahr 2022 vermindern sich die Ausgaben entsprechend. 

Pressemitteilung vom 10. März 2021: Weiteres Hilfspaket zur Entlastung von Familien

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Aufkleber in Impfpass weist auf Impfung mit dem Impfstoff Moderna hin.
  • Corona-Impfung

Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg mindestens einmal geimpft

Schülerinnen und Schüler der fünften Klasse einer Realschule sitzen während des Unterrichts in ihrem Klassenzimmer.
  • Schule

Unterrichtsqualität beobachtbar und beschreibbar machen

Veranstaltungsreihe Stakeholderdialog Nachhaltige Digitalisiserung: Nachhaltig gut leben: Digital?
  • Digitalisierung

Stakeholderdialog Nachhaltige Digitalisierung am 16. Juli

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Bildung

Lockerung der Maskenpflicht an den Schulen

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Eine Frau trägt eine Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Coronavirus

Öffentlicher Verkehr ist mit Maske und Hygieneregeln weiterhin sicher

Panoramaansicht der Festungsruine Hohentwiel
  • Vermögen und Hochbau

Virtueller Rundgang mit neuer App

Ein Smartphone wird gehalten. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Schülerwettbewerb

Schülerfirma „Kill d’Bazill“ Zweiter beim JUNIOR-Bundeswettbewerb

Eine Lehrerin mit Mundschutz gibt zwei Schülern einer Grundschule im Rahmen der sogenannten "Lernbrücken" Nachhilfe.
  • Schule

Pilotprojekt „Überbrücke die Lücke“ beginnt

Eine Hand nimmt eine Euro-Münze aus einer Geldbörse, in der sich weitere Münzen befinden. (Foto © dpa)
  • Armutsbekämpfung

Landesregierung stärkt Schuldnerberatung

Mehrere Sonnenhungrige sitzen am sogenannten Malereck in Langenargen am Bodensee unter ihren Sonnenschirmen oder bräunen sich in der Sonne. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Tourismus

„Können nun optimistisch auf die Sommersaison blicken“

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
  • Pflege

Digitale Plattform für Umgang mit Pflegebedürftigen

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Kabinett

Bericht aus dem Kabinett vom 15. Juni 2021

Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Corona-Hilfen

Über 6,3 Milliarden Euro Corona-Hilfen

Auf einem Tisch liegen bzw. stehen Spritzen und Ampullen mit dem Covid-19 Impfstoff des schwedisch-britischen Pharmakonzerns AstraZeneca.
  • Corona-Impfung

Zusätzlicher Impfstoff für Baden-Württemberg

Der europaweit erste kommerziell genutzte Quantencomputer in Ehningen.
  • Informationstechnologie

Quantencomputer in Ehningen eingeweiht

Eine Lehrerin mit Mundschutz gibt einem Schüler einer Grundschule im Rahmen der sogenannten "Lernbrücken" Nachhilfe.
  • Schule

Mit Lernbrücken gegen Lernlücken

Auszubildende in einer Berufsschule (Foto: © dpa)
  • Schule

Fachtag Jugendbegleiter-Programm eröffnet

Tiefbahnhof mit Ergänzungsstation
  • Bahnverkehr

Ergänzungsstation zu Stuttgart 21 laut Gutachten technisch machbar

Einige Menschen stehen in einer Schlange, um sich für einen Schnelltest in der Tübinger Innenstadt anzumelden.
  • Coronavirus

Vier weitere Modellprojekte vorgesehen

Luftaufnahme der Bodenseeinsel Mainau (Bild: © dpa)
  • Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeitsdialog zum Thema klimaneutrale Kommunen

Volksschauspiele Ötigheim
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Volksschauspiele Ötigheim

Nadelbäume ragen bei Seebach am Ruhestein in den Himmel. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Forst

„Waldwirtschaft 4.0“ für Digitalisierung im Forstbereich

Ein Mobiltelefon mit dem Digitalen Impfpass.
  • Corona-Impfung

Land startet mit digitalem Impfnachweis