Regierungsaustausch

Schweizer Grenzkantone auf virtuellem Besuch in Baden-Württemberg

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)

Baden-Württemberg und die Schweizer Grenzkantone wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus weiter vertiefen. Das haben sie im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs vereinbart.

„Am Anfang der ersten Corona-Welle haben wir in Europa kein besonders gutes Bild abgegeben: Es gab unkoordinierte Grenzschließungen, zu wenig Abstimmung bei der Krisenbewältigung, zu wenig Hilfe für die, die stark in Bedrängnis geraten sind. Doch im zweiten Schritt waren wir besser und haben dazugelernt. Innerhalb der EU und auch in der Partnerschaft zwischen den Schweizer Grenzkantonen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs mit den sieben Schweizer Grenzkantonen Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. „Je besser wir auch in Zukunft zusammenarbeiten, desto besser werden wir auch die weiteren, anstehenden Herausforderungen meistern. Deshalb freue ich mich, dass wir als gute Nachbarn in den vergangenen Monaten bereits einen sehr engen Austausch zu den Pandemiemaßnahmen aufgebaut haben. Und diesen werden wir weiter vertiefen. Etwa bei der Künstlichen Intelligenz und der Digitalisierung insbesondere im medizinischen Bereich – von der Telemedizin über Assistenzsysteme bis zur Diagnostik oder der Corona-Warn-App.“

Weitere Vertiefung der engen Zusammenarbeit

Neben Ministerpräsident Kretschmann nahmen auch die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, der Minister für Soziales und Integration, Manfred Lucha, die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, der Schweizerische Botschafter Dr. Paul Seger und der Generalkonsul der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ernst Steinmann, an dem Gespräch teil. Außerdem diskutierten unter anderem der Regierungsrat des Kantons Aargau, Dr. Urs Hofmann, die Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, Elisabeth Ackermann, der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Isaac Reber, der Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen, Martin Kessler, der Regierungsrat des Kantons St. Gallen, Fredy Fässler, der Regierungspräsident des Kantons, Thurgau Walter Schönholzer, und der Regierungsrat des Kantons Zürich, Dr. Martin Neukom.

„Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Schweizer Grenzkantonen wurde uns im Zuge der Corona-Pandemie einmal mehr schlagartig bewusst. Stete Pflege der Beziehungen und fortlaufender Dialog sind wichtige Voraussetzungen für diese Zusammenarbeit“, so Regierungsrat Dr. Urs Hofmann für die Schweizer Partner. „Die Schweizer Grenzkantone freuen sich, dass dieser Austausch bei Gelegenheiten wie heute und auch in Zukunft immer wieder gepflegt und vertieft werden kann – im Interesse der Bevölkerung, der Gesellschaft und der Wirtschaft in unserem gemeinsamen Grenzraum."

Virtuelle Führung durch das Cyber Valley

Am Nachmittag begab sich die Delegation auf eine virtuelle Führung durch das Tübinger Cyber Valley unter der Leitung des Direktors des Max-Planck-Instituts für Intelligente Systeme und Mitbegründer der europäischen ELLIS-Initiative, Prof. Bernhard Schölkopf. Neben dem Max-Planck-Institut wurden dabei auch die Kooperationen ELLIS und das Center for Learning Systems (CLS), als Partner an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich, innerhalb des Cyber Valley Forschungskonsortiums vorgestellt. Während eines Besuchs im Tübinger Zentrum für Personalisierte Medizin (ZPM) sprach die Delegation unter anderem mit dem Direktor des ZPM Prof. Nisar Malek über den Umgang mit Daten in der personalisierten Medizin sowie über KI in der Medizin.

„Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist unabdingbar, um unsere Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern“, so Prof. Schölkopf. „Bereits seit 2015 haben wir mit dem Max-Planck ETH Center for Learning Systems eine strategische Partnerschaft der Max-Planck-Gesellschaft mit der ETH Zürich aufgebaut, die zuletzt noch einmal durch gemeinsame Berufungen verstärkt wurde. Die Zusammenarbeit mit der Schweiz mit neugegründeten ELLIS-Units in Zürich und Lausanne spielt für uns eine zentrale Rolle.“

„In der Schweiz wie in Baden-Württemberg wird das Thema der Personalisierten Medizin sowohl durch nationale Forschungsinitiativen wie auch in der konkreten Patientenversorgung intensiv vorangetrieben. Der Aufbau transnationaler Verbünde auch zur Schaffung evidenzstiftender Datengrundlagen mit unseren direkten Nachbarn wäre von großem Nutzen sowohl für zukünftige Forschungsvorhaben unter Nutzung von KI-Ansätzen aber langfristig auch für die Versorgungsqualität in Baden-Württemberg“, so Prof. Malek. „Hieraus ergeben sich hochinteressante Verbundmöglichkeiten, insbesondere im Bereich der Datennetzwerke und Datenanalyse, nicht zuletzt auf Grund der sprachlich gleichen Ontologien und des vergleichbaren Solidarprinzips in der Medizin."

Gemeinsame Erklärung

Baden-Württemberg und die sieben Grenzkantone gaben außerdem eine gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus ab. Hierin sprechen sich die grenzüberschreitenden Partner dafür aus, den Grenzverkehr in der zweiten Welle der Corona-Pandemie offen zu halten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung weiter zu stärken. So etwa bei der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsarbeit, der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern bei weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, der verstärkten Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und der Gesundheitswirtschaft sowie bei der Zusammenarbeit von Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Gemeinsame Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus (PDF)

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Radschnellweg zwischen Böblingen und Sindelfingen. (Bild: Christoph Schmidt / dpa)
  • Radverkehr

Austausch mit niederländischen Radverkehrsexperten

Studierende mit Mund-Nase-Schutz sitzen während einer Vorlesung in einem Hörsaal.
  • Studium

Rückkehr zu mehr Präsenz an den Hochschulen

Das Wort-Bild-Logo der 17. Frauenwirtschaftstage 2021.
  • Gleichstellung

Auftaktveranstaltung der 17. Frauenwirtschaftstage am 27. September

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Gründerszene

Vorstellung des ersten Start-up Atlas im Land

Mehrere Personen sitzen an einem Tisch bei einer Besprechung.
  • Berufliche Bildung

52. Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung

Verkehrsministerium (Bild: Joachim E. Roettgers GRAFFITI)
  • Verkehr

Mobilität und Digitalisierung rücken zusammen

Menschen gehen durch die Fußgängerzone.
  • Einzelhandel

Sofortprogramm für Einzelhandel und Innenstädte aufgelegt

  • Kunst und Kultur

Neues Impulsprogramm für Kultur nach Corona

Junge Polizeibeamtin.
  • Polizei

115 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter vereidigt

  • Weltausstellung

Baden-Württemberg Haus auf der Expo 2020 Dubai

  • Haushalt

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

DRUCK SACHE #16: Zurück in die Zukunft
  • Podcast zum Bundesrat

#16 DRUCK SACHE – „Zurück in die Zukunft“

Ein mit Solarzellen ausgerüstetes Einfamilienhaus.
  • Energieeffizienz

Studie: So muss ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Coronaimpfung

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg für Personen ab 60 Jahre

Im Rahmen des Projekt „eWayBW“ soll im baden-württembergischen Murgental eine Teststrecke für Oberleitungs-Lastkraftwagen entstehen. (Bild: dpa)
  • Elektromobilität

Regelbetrieb für elektrische Oberleitungs-Lkw im Murgtal startet

Motiv "Aufs Amt in Unterwäsche" zu digitalen Behördengängen der Kampagne "Alles beim Neuen".
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg ist Spitzenreiter bei digitalen Verwaltungsleistungen

  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff.
  • Wasserstoff

Wasserstoffverbrennungsmotoren als nachhaltige Alternative für Mobilitätswende

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Tänzer Ray Lynch

Ein denkmalgeschütztes Gebäude in Lörrach, das mithilfe der Städtebauförderung zum Familienzentrum ausgebaut wurde.
  • Städtebau

Ausbau des Familienzentrums in Lörrach abgeschlossen 

Visualisierung der künftigen Mensa der Universität Freiburg
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung und Erweiterung der Mensa der Technischen Fakultät der Universität Freiburg beginnt

Der Roboter «Apollo» steht in einem Labor des Max Planck Instituts für intelligente Systeme in Tübingen. (Bild: Wolfram Kastl / dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Bundesratantrag zu nachvollziehbaren KI-Regulierungen erfolgreich

Ein Kind füllt einen Eimer mit Wasser auf.
  • Entwicklungspolitik

Land stellt neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vor