Gewässerschutz

Rund 83,5 Millionen Euro für Hochwasserschutz und Gewässerökologie

Die renaturierte Rems in Winterbach (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)

Das Land stellt in diesem Jahr rund 83,5 Millionen Euro an Einnahmen aus dem Wasserentnahmeentgelt für den Hochwasserschutz und die Gewässerökologie zur Verfügung. Damit konnte das Land seine Mittel in den letzten zehn Jahren mehr als verdreifachen.

Die Landesregierung stellt den Landesbetrieben Gewässer in diesem Jahr rund 83,5 Millionen Euro an weiteren Landesmitteln zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und für gewässerökologische Maßnahmen an Gewässern erster Ordnung zur Verfügung. Damit konnte das Land seine Mittel in den letzten zehn Jahren mehr als verdreifachen: von rund 25 Millionen Euro im Jahr 2011 auf derzeit 83,5 Millionen Euro. Diese Gelder stammen aus den Einnahmen des Wasserentnahmeentgelts. Es ist zweckgebunden und muss für wasserwirtschaftliche und gewässerökologische Belange des Landes verwendet werden.

„Dieser deutliche Mittelzuwachs belegt, dass wir mit der Zweckbindung des Wasserentnahmeentgelts die richtige Entscheidung getroffen haben“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. „Hochwasserschutz und Gewässerökologie zum Schutz der Menschen und der Umwelt haben so in Baden-Württemberg eine solide Finanzierungsbasis und können verlässlich umgesetzt werden.“

Größter Anteil der Landesmittel fließt in das Integrierte Rheinprogramm

Rund 36 Millionen Euro der zusätzlichen Landesmittel fließen in die Maßnahmen des Integrierten Rheinprogramms, mit dem der vor dem Oberrheinausbau unterhalb der Staustufe Iffezheim vorhandene Hochwasserschutz wiederhergestellt werden soll. Neben dem Land beteiligt sich auch der Bund an der Finanzierung der Hochwasserrückhalteräume. Für die landeseigenen Hochwasserschutzdämme stehen rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Diese sollen für prioritäre Maßnahmen in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Freiburg eingesetzt werden, um dort die Hochwasserdämme des Landes zu ertüchtigen und an die aktuelle Technik anzupassen. Für den technischen Hochwasserschutz stehen dieses Jahr zusätzliche Landesmittel von rund 6,7 Millionen Euro bereit. Damit wird unter anderem die Hochwasserschutzmaßnahme in Wendlingen am Neckar (Regierungsbezirk Stuttgart) umgesetzt.

Gewässerökologische Maßnahmen erhalten 12,5 Millionen Euro

Um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, werden fast 12,5 Millionen Euro für gewässerökologische Maßnahmen eingesetzt. Von diesen Mitteln profitiert unter anderem das Landesprogramm „Agile Iller“ im Regierungsbezirk Tübingen.

Weitere Mittel werden den Landesbetrieben Gewässer für die übrigen Fachaufgaben zur Verfügung gestellt: zum Beispiel um Maschinen und Geräte zu beschaffen oder um wasserwirtschaftliche Bauwerke zu sanieren.

Neben der Finanzierung von Maßnahmen an Gewässern erster Ordnung kümmert sich das Land auch um die Gewässer zweiter Ordnung, die in der Zuständigkeit der Kommunen liegen. Dafür stellt das Umweltministerium den Kommunen in diesem Jahr Haushaltsmittel in Höhe von knapp 51 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt stehen damit 134,5 Millionen Euro für Hochwasserschutz- und Ökologiemaßnahmen an größeren und kleineren Gewässern im Land bereit.

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Gewässerökologie

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Hochwasserschutz

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Integriertes Rheinprogramm

Weitere Meldungen

Das Display eines Heizkessels mit den Einstellungen für Außen-, Innen und Vorlauftemperatur.
  • Klimaschutz

Klimaschutz- und Projektionsbericht veröffentlicht

Ein Mann programmiert einen Roboterarm, der in einer Produktionslinie einer Smart Factory eingebaut ist.
  • Ländlicher Raum

Bis Ende August für „Spitze auf dem Land!“ bewerben

Stethoskop vor farbig eingefärbtem Kartenumriss von Baden-Württemberg mit Schriftzug: The Ländarzt - Werde Hausärztin oder Hausarzt in Baden-Württemberg
  • Gesundheitsberufe

Auswahlverfahren für Landarztquote abgeschlossen

Altes Gaswerk in Rottweil
  • Umweltschutz

Land fördert Sanierung des Gaswerks Rottweil

Schülerwettbewerb Tierschutz 2024
  • Tierschutz

Schülerwettbewerb „Schüler machen sich für Tiere stark“

Katze
  • Tierschutz

Urlaubszeit mit Haustieren

Straßenbaustelle an der B31 im Schwarzwald (Bild: © dpa).
  • Straßenbau

Baubeginn des Röhrenbergtunnels an der B 33

Trauben
  • Weinbau

Weinbau-Förderung startet am 15. Juli 2024

Apfelbäume stehen auf einer Streuobstwiese (Foto: dpa)
  • Streuobst

Eduard-Lucas-Medaille an Günter Kolb verliehen

Luchsweibchen wird im Schwarzwald ausgewildert
  • Artenschutz

Luchskatze Finja gestorben

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp bei seiner Ansprache
  • Donauraum

Land baut Wirtschaftsbeziehungen mit Südost- und Osteuropa aus

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 9. Juli 2024

Apfelbäume stehen auf einer Streuobstwiese (Foto: dpa)
  • Biodiversität

Streuobstkonzeption 2030 mit Maßnahmen für den Streuobsterhalt

Ein Wildschwein steht auf einem Plateau im Wald und beobachtet die Umgebung.
  • Tierschutz

Afrikanischer Schweinepest vorbeugen

Wald (Bild: © Archiv ForstBW - Fotografin Ulrike Klumpp)
  • Forst

Buchenzellstoff als nachhaltige Textilfasern

Gärtnerhaus in Gemmingen
  • Städtebau

Ortszentrum erfolgreich saniert

Ein Fahrradfahrer fährt auf einer Fahrradstraße.
  • Bundesrat

Mehr Spielräume für Rad- und Busverkehr

Weinprinzessin Sofia Hartmann, Weinkönigin Lucia Winterhalter und Weinprinzessin Verena Haßler
  • Weinbau

Neue Weinhoheiten gekürt

Das Steinheimer Becken am Albuch (Kries Heidenheim). (Bild: Stefan Puchner / dpa)
  • NATURSCHUTZ

Bewerben für den Landesnaturschutzpreis 2024

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Forst

Waldflächen bei Bruchsal für Windkraft bereitgestellt

Handwerker montiert Photovoltaik-Anlage
  • Energiewende

Treibhausgasausstoß so niedrig wie 1990

  • Tierschutz

Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht

BeKi in der Kita
  • Ernährung

Landesweite Aktionstage zum EU-Schulprogramm

Ein Monteur befestigt Solarpanele auf einem Dach.
  • Landesgebäude

Splett besichtigt aktuelle Photovoltaikprojekte

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 2. Juli 2024