Hochwasserschutz

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochwasserschutz

Ein Paar geht auf einem Rheindamm entlang. (Bild: © dpa)

Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land dieser Gefährdung. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den aktualisierten Plänen für die Flussgebiete Rhein und Donau ist nun gestartet.

Ohne Wasser können wir Menschen nicht leben. Ohne Wasser können Tiere und Pflanzen nicht leben. Wasser ist unser kostbarstes Gut – und durch nichts zu ersetzen. Es ist Lebensmittel, Energielieferant und Erholungsort. Deshalb ist es so wichtig, das Wasser zu schützen. Alle Bürgerinnen und Bürger können dabei mithelfen.  Jedes Jahr am 22. März ist Weltwassertag. „Ein Tag, an dem wir an unser blaues Gut und dessen lebenswichtige Bedeutung erinnern müssen“, sagte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller. Wasser sei zunehmend großen Belastungen ausgesetzt. „Wir tun deshalb im Land sehr viel, um die Qualität des Wassers für uns alle zu bewahren und zu stärken“, betonte Untersteller. 

Wasser kann durch Klimawandel zur Bedrohung werden

Neben vielen stofflichen Belastungen werden die Folgen des Klimawandels zunehmend spür- und sichtbar, fügte der Minister hinzu. „Dadurch steigt auch die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser, auf die wir uns vorbereiten und deren Folgen verringern müssen.“

Im Dezember 2015 seien deshalb erstmals für die baden-württembergischen Teile der Flussgebietseinheiten Rhein und Donau Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne) veröffentlicht worden. Die HWRM-Pläne und die zugehörigen Umweltberichte werden nun für die Flussgebietseinheiten Donau und Rhein bis Ende 2021 erstmals länderübergreifend erstellt. „Sie enthalten eine Bewertung der Hochwasserrisiken und fassen Ziele und Maßnahmen zusammen, die ergriffen werden, um Hochwasser zu vermeiden und dessen Folgen zu verringern“, erläuterte Untersteller. Außerdem dokumentieren die HWRM-Pläne, welche Fortschritte im Vergleich zu den vorangegangenen Plänen erreicht worden seien.

Länderübergreifende Zusammenarbeit bedeutsam

Die Entwürfe der aktualisierten HWRM-Pläne der Flussgebiete Rhein und Donau und die zugehörigen Umweltberichte werden vom 22. März bis 22. Juni 2021 öffentlich ausgelegt. Bis zum 22. Juli 2021 haben Bürgerinnen und Bürger, interessierte Stellen sowie Behörden die Gelegenheit, sich zu den Plänen zu äußern. „Uns ist es wichtig, dass alle sich aktiv an dem Prozess beteiligen können“, sagte Minister Untersteller.  Er lobte in diesem Zusammenhang auch die sehr gute Zusammenarbeit aller Länder bei der Erstellung der länderübergreifenden HWRM-Pläne in den Flusseinzugsbieten. „Besonders bei der Verminderung von Hochwasserrisiken ist eine länderübergreifende Zusammenarbeit bedeutend, denn auch das Hochwasser macht nicht an Ländergrenzen halt.“

Erstellt wurden im Jahr 2015 insgesamt sechs HWRM-Pläne (Bearbeitungsgebiete Alpenrhein-Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar, Main und Donau), in denen umfassend alle wesentlichen Hochwasservorsorgemaßnahmen zur Verringerung des Hochwasser-Risikos zusammengestellt sind. Im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Hochwasser-Risiko-Management-Richtlinie werden bis Dezember 2021 die HWRM-Pläne aktualisiert. Für die Aktualisierung werden die Pläne bis Ende 2021 erstmals länderübergreifend erstellt: Alle acht beteiligten Bundesländer erstellen für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Rhein einen gemeinsamen HWRM-Plan, Bayern und Baden-Württemberg aktualisieren den Plan für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Donau. Diese Pläne fassen die Informationen jeweils für die gesamte Flussgebietseinheit zusammen. Die Entwürfe sind über die Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft abrufbar. Dort wird über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Möglichkeit zur Stellungnahme informiert.

Auf lokaler Ebene werden die Informationen zur Maßnahmenplanung in sogenannten Maßnahmenberichten dokumentiert. Diese Berichte fassen für jede potenziell betroffene Gemeinde zusammen, wie weit die Maßnahmen zur Verringerung des Hochwasserrisikos bereits umgesetzt sind. Außerdem zeigen sie den Handlungsbedarf auf. Informationen und die aktuellen Maßnahmenberichte können Sie auf der Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft abrufen.

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Hochwasserrisikomanagementpläne – Beteiligung von Öffentlichkeit, interessierten Stellen und Behörden

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Maßnahmenplanung

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