Feinstaub

Für eine bessere Luftqualität in Stuttgart

Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick aktivieren. Dadurch werden Informationen an Youtube übermittelt und unter Umständen dort gespeichert. Bitte beachten Sie unsere Hinweise und Informationen zum Datenschutz

Baden-Württemberg ist verpflichtet, die Grenzwerte bei der Luftbelastung durch Feinstaub und Stickoxide einzuhalten. Die jetzt beschlossene Fortschreibung des „Luftreinhalteplans Stuttgart” folgt zwei Grundsätzen: Die Fahrzeuge mit den niedrigsten Belastungen werden am wenigsten beschränkt und alle Betroffenen sollen eine Mobilitätsalternative haben.

Der Ministerrat hat wichtige Maßnahmen für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart beschlossen. Zur Einhaltung der Grenzwerte sei ein umfassendes Maßnahmenpaket von intelligenter Verkehrssteuerung bis hin zum Luftreinhaltenetz ab 2018 unumgänglich, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Mit den bereits umgesetzten Luftreinhaltemaßnahmen habe sich in den letzten Jahren die Luftqualität schon deutlich verbessert, jedoch müssten weitere wirkungsvolle Maßnahmen umgesetzt werden, um die Luftschadstoffgrenzwerte schnellstmöglich einhalten zu können und das Gesundheitsrisiko der betroffenen Menschen zu minimieren, so Kretschmann. „Wir wollen diese Maßnahmen selbst gestalten und uns diese nicht vom Gericht auferlegen lassen.“ Verkehrsminister Winfried Hermann ergänzte: „Wir folgen zwei Grundsätzen. Erstens: Die Fahrzeuge mit den niedrigsten Belastungen werden am wenigsten beschränkt. Zweitens: Alle Betroffenen sollen eine Mobilitätsalternative haben.“

Wirkungsgutachten hat mögliche Maßnahmen bewertet

Die beschlossenen Maßnahmen basierten auf den Ergebnissen eines Gesamtwirkungsgutachtens, welches im Auftrag des Regierungspräsidiums Stuttgart zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität untersucht hat, erklärte der Verkehrsminister. Dabei seien die verkehrlichen Wirkungen und die Wirkung auf die Schadstoffkonzentration in der Umgebungsluft betrachtet worden. Hermann: „Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass eine schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte von Feinstaub PM10 und Stick-stoffdioxid (NO2) bis zum Jahr 2020 in Stuttgart nur mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel zur Reduktion der Verkehrsmenge und zur Verringerung der Abgasemissionen erreicht werden kann.“

Das Land fordere weiterhin mit Nachdruck die Einführung einer blauen Plakette auf Bundesebene, um die notwendigen Verkehrsbeschränkungen auf Basis des sich etablierten Umweltplakettensystems umsetzen zu können, so Hermann. Vorgesehen sei die Einführung einer dauerhaften blauen Umweltzone, wenn 80 Prozent der in Stuttgart zugelassenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge die Anforderungen an die neue Plakette erfüllen. Dies werde voraussichtlich ab 2020 der Fall sein.

Fahrverbote zunächst nur an Tagen mit Feinstaubalarm

Zuvor sollen bereits ab 2018 an „Feinstaubtagen“ vorübergehende Verkehrsbeschränkungen im Stuttgarter Talkessel und Feuerbach und Teilen von Zuffenhausen nach weiteren rechtlichen und fachlichen Prüfungen und nach Kabinettsbeschluss auf Basis der blauen Plakette gelten. Sollte eine blaue Plakette nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen, so sollen auf Vorschlag des Bundesministers Dobrindt diese temporären Verkehrsbeschränkungen an Feinstaubalarmtagen ab 2018 als Luftreinhaltenetz für alle Dieselkraftfahrzeuge, die nicht die aktuell strengste Abgasnorm Euro 6/VI erfüllen, angeordnet werden. Auch beim Luftreinhaltenetz würde es für den Lieferverkehr Ausnahmeregelungen geben. 

Die geplante Fortschreibung des Luftreinhalteplans umfasst darüber hinaus auch Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Rad- und Fußverkehrs, Geschwindigkeitsbeschränkungen, die Förderung alternativer Antriebe für Kraftfahrzeuge sowie die Minderung weiterer Feinstaub PM10-Quellen. Auch Maßnahmen der intelligenten Verkehrssteuerung und innovative Mobilitätskonzepte, wie zum Beispiel Mobilitäts-Apps mit Echtzeit-Daten zu Straßenverkehrsinformationen, Parkplatzbelegungen und ÖPNV-Auskünften, werden von Land und Stadt Stuttgart im Rahmen der Luftreinhalteplanung intensiv verfolgt. Die kurzfristig wirksamen Maßnahmen sollen um eine Maßnahmen- und Umsetzungskonzeption mittel- und langfristig wirkender Infrastrukturvorhaben sowie innovativer Maßnahmen zur Einhaltung der Luftreinhaltungsziele ergänzt werden.

Dringender Handlungsbedarf bei der Luftreinhaltung

Die geplanten Luftreinhaltemaßnahmen werden auch im Verfahren gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein wichtiger Baustein sein und zeigen, dass das Land aktiv alle wirksamen und umsetzbaren Maßnahmen ergreift, um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten. Verkehrsminister Hermann: „Wir haben bereits letztes Jahr im Verfahren zum Luftreinhalteplan Reutlingen gegen die DUH Recht bekommen. Im Stuttgarter Rechtsstreit ist dies anspruchsvoller, aber mit dem jetzt beschlossenen Maßnahmenpaket bin ich sehr zuversichtlich.“

Der dringende Handlungsbedarf zur Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart wird durch die aktuelle Stellungnahme der Europäischen Kommission zum EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen der Überschreitung der Stickstoffdioxid (NO2)-Grenzwerte vom 15. Februar 2017 und das beim Verwaltungsgericht Stuttgart anhängigen Gerichtsverfahren der DUH gegen das Land Baden-Württemberg wegen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart unterstrichen.

Fragen und Antworten zur Blauen Plakette

Ministerium für Verkehr: Wirkungsgutachten Luftreinhalteplan Stuttgart

Als Stammkunde im Sommer durchs ganze Land (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Nahverkehr

Kostenlos im Sommer durchs ganze Land

Verkehrsminister Winfried Hermann und Prof. Dr. Tobias Bernecker, beide mit Mundschutz, stehen auf der Terrasse des Verkehrsministeriums und halten beide ein Heft mit der Aufschrift "Güterverkehrskonzept" in der Hand.
  • Verkehr

Güterverkehrskonzept für Baden-Württemberg vorgestellt

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Technologie

Land fördert Wasserstoffforschung mit 16 Millionen Euro

SKA Buch, Gemeinde Ahorn
  • Abwasser

1,5 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung in Ahorn

v.l.n.r.: Unterzeichnung des dritten Klimaschutzpaktes mit Gemeindetagspräsident Roger Kehle, Landkreistagspräsident Joachim Walter, Umweltminister Franz Untersteller und  Städtetagspräsident Dr. Peter Kurz (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)
  • Klimaschutz

Land und Kommunen setzen Klimaschutzpakt fort

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
  • Coronavirus

Stabilisierungshilfe für Carsharing-Anbieter

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Dialogprozess zur Wasserstoff-Roadmap gestartet

Radfahrer fahren auf dem neuen Radschnellweg zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Radverkehr

Land baut Vorreiterrolle bei Radschnellwegen weiter aus

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (l.) und Landrat Klaus Pavel (r.) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz an Landrat Klaus Pavel

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: Dennis Williamson)
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht den Landkreis Waldshut

Ein Bio-Bauer bringt mit seinem Traktor und einem Tankwagen als Anhänger, die angefallende Jauche auf einer Wiese aus. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Weiterer Ausbau des ökologischen Landbaus

Ein Zug fährt über eine Teststrecke. (Bild: dpa)
  • Schienenverkehr

Fahrplanwechsel auf der Rheintalbahn

Zwei Biotonnen (Foto: © dpa)
  • Bioabfall

Leitfaden zur richtigen Nutzung von Biotonnen vorgestellt

v.l.n.r.: Erzbischof Stephan Burger (Erzdiözese Freiburg), Staatsministerin Theresa Schopper, Landesbischof Dr. Frank Otfried July (Evangelische. Landeskirche Württemberg), Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Landesbischof Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh (Evangelische Landeskirche Baden) und Generalvikar Dr. Clemens Stroppel (Diözese Rottenburg-Stuttgart) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Kirche

Kretschmann empfängt Bischöfe

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

Land fördert neue Wasserversorgung in Dielheim

Fußgängerzone in Baden-Baden (Bild: © dpa).
  • Fußverkehr

Mehr Platz für den Fußverkehr

Verbandskläranlage in Immenstaad, Bodenseekreis
  • Abwasser

Verbandskläranlage Immenstaad bekommt vierte Reinigungsstufe

RadKULTUR BW
  • MOBILITÄT

Baden-Württemberg ist „clever mobil“

  • Europa

Große Aufgaben gemeinsam angehen

Douglasien-Holzstämme liegen im Wald. (Foto: dpa)
  • Bioökonomie

Ideenwettbewerb sucht Innovationen für den Ländlichen Raum

Eine Grinde, eine fast baumfreie Feuchtheide, aufgenommen am Schliffkopf im Nationalpark Schwarzwald. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Naturschutz

Noch bis 1. August für Landesnaturschutzpreis bewerben

Güterzug fährt auf Rheintalbahn (Bild: © dpa)
  • Schiene

Land fördert Forschungs­projekt zur ökologischen Pflege an Bahnstrecken

Kläranlage in Glatten
  • Abwasserbeseitigung

1,2 Millionen Euro für die Modernisierung der Kläranlage Glatten

Ein Mitarbeiter der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sitzt vor mehreren Monitoren. (Bild: dpa)
  • Straßenbau

Bewerbungsverfahren für BIM-Award 2021 beginnt

Ein Paar liegt inmitten von Chrysanthemen. (Bild: dpa)
  • Biodiversität

Gewinner des Wettbewerbs „Baden-Württemberg blüht“ 2019 ausgezeichnet