Stuttgart 21

Landesregierung akzeptiert Bewertung des Stresstests

 

„Die baden-württembergische Landesregierung akzeptiert die Bewertung des Stresstests, so wie sie von SMA und Partner AG am 21. Juli 2011 vorgelegt wurde. Wir anerkennen die darin enthaltene Feststellung, dass die geforderte Leistungsfähigkeit von bis zu 49 Zügen pro Stunde in der Spitzenzeit erreichbar ist, sofern die von SMA angeführten Nachbesserungen erfolgen“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid in Stuttgart.

 

 

 

 

Die Landesregierung verlange, so Kretschmann und Schmid weiter, dass „weitere Anforderungen des Schlichters noch realisiert werden.“ Dazu gehörten unter anderem die Gäubahnanbindung an den Tiefbahnhof, die Verbesserung der Barrierefreiheit im Bahnhof und des Sicherheitskonzepts. Kretschmann. „Die Landesregierung erwartet von der Deutschen Bahn AG außerdem, Transparenz über Kosten und Risiken des Projekts Stuttgart 21 auf der nächsten Sitzung des Lenkungskreises vollumfänglich herzustellen.“

Unterschiedliche Einschätzungen liegen in der Koalition hinsichtlich der Frage der Betriebsqualität vor. „Die SPD hält die von SMA attestierte, wirtschaftlich optimale Betriebsqualität‘  für angemessen – Kosten und Nutzen stehen für sie in einem guten Verhältnis“, erklärte der Finanz- und Wirtschaftsminister.  „Die Grünen“, so Ministerpräsident Kretschmann,  „halten das Qualitätsmerkmal ,Premium‘ für erforderlich, um eine für den Kunden optimale Betriebsqualität zu gewährleisten. Dieses Merkmal konnte nicht attestiert werden, weshalb Die Grünen Kosten und Nutzen des Projekts Stuttgart 21 nicht in angemessener Relation sehen.“

 

 

Die Landesregierung werde nun den Weg zur Volksabstimmung beschreiten, so Kretschmann und Schmid. Der Anhörungsentwurf werde am Dienstag im Kabinett beraten. Ziel sei es, die Volksabstimmung im Herbst dieses Jahres durchzuführen.

 

Rosalia alpina (Linnaeus, 1758) - Alpenbock, Mn
  • Kunst und Kultur

Bestimmung von Tieren und Pflanzen mit dem Naturportal Südwest

Polizist kontrolliert ein Motorrad (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionswochenendes Motorrad

Arbeiter verlegen Rohre für ein Wärmenetz. (Foto: © dpa)
  • Wärmesektor

Knapp 200.000 Euro für Ausbau des Nahwärmenetzes in Teningen

Eine Frau trägt eine Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Coronavirus

Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr

Kläranlage in Sigmaringen
  • Abwasserbeseitigung

Land unterstützt Vergrößerung der Kläranlage in Sigmaringen

KIT Campus Nord
  • Radioaktivität

Auffälligkeiten bei Umgebungsmessung des KIT

Ein Elektroauto steht in Stuttgart an einer öffentlichen Ladesäule (Bild: © dpa).
  • Verbraucherschutz

Land mit Anträgen bei Verbraucherschutzministerkonferenz erfolgreich

Alte Schienen am stillgelegten Bahnhof Möglingen
  • Schiene

Land fördert Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Aichelberg BA 2 Kanalerneuerung 2020
  • Abwasser

Mehr als 1,5 Millionen Euro für Abwasserprojekt in Bad Wildbad

Ein Facharbeiter steht im Bosch Werk in Reutlingen vor einer Charge von Radarsensoren für die Automobilindustrie (Bild: © dpa).
  • Ressourceneffizienz

Neues Förderprogramm „Ressourceneffizienz in Unternehmen“

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionstags „sicher.mobil.leben“

Logo der Regionalen Kompetenzstellen des „Netzwerks Energieeffizienz“ (KEFF)
  • Energiewende

Regionale Kompetenzstellen Energieeffizienz sind eine Erfolgsgeschichte

Solarthermische Anlage
  • Wärmewende

300.000 Euro für neues Wärmenetz in Schopfloch

Ein Arbeiter installiert in St. Peter im Hochschwarzwald auf dem Dach eines Kleinunternehmens eine Solaranlage. (Bild: dpa)
  • Vermögen und Hochbau

Photovoltaik-Strom für die Verkehrspolizei in Weinsberg

Autos fahren am frühen Morgen auf einer Landstraße bei Vaihingen an der Enz und hinterlassen eine Leuchtspur auf dem Foto.
  • Mobilität

Chancen für autonomes Fahren im Güter- und Warenverkehr

Aktionstag "sicher.mobil.leben" mit Start einer neuen Verkehrrsicherheitskampage.
  • Polizei

Aktionstag "sicher.mobil.leben"

Autos fahren an einer Straßenbaustelle vorbei. (Foto: dpa)
  • Strasse

Sanierungsarbeiten an der Landesstraße zwischen Sulz am Eck und Kuppingen beginnen

Das Thermostat einer Heizung.
  • Energiewende

250.000 Euro für die Erweiterung des Nahwärmenetzes der Gemeinde Freudental

Ein Blockheizkraftwerk mit Pufferspeichern (Foto: © Gemeinde Berkheim/Saitner)
  • Energiewende

250.000 Euro für den Ausbau des Nahwärmenetzes in Unlingen

Quelle: Ministerium für Verkehr BW
  • Radverkehr

Rekordbeteiligung bei STADTRADELN 2021

Ein Radfahrer fährt über eine Fahrradspur in der Innenstadt von Karlsruhe. (Bild: dpa)
  • Polizei

Baden-Württemberg startet in die Zweiradwoche

Ein Mann und eine Frau enthüllen eine Informationssäule am Bahnhof in Konstanz.
  • Mobilitätssäulen

Mobilitätssäule in Konstanz macht Verkehrswende sichtbar

Gelb weißer Bus steht an einer Bushaltestelle.
  • Verkehr

Neue Regiobuslinien in den Nationalpark Schwarzwald

Winfried Hermann, Minister für Verkehr
  • Klimaschutz

Karlsruher Klimaschutz-Entscheidung heißt noch mehr Einsatz für Verkehrswende

Hummeln und andere Tiere finden auf den „Natur nah dran“-Flächen reichlich Nahrung.
  • Biodiversität

Umweltministerium fördert weiter das Projekt „Natur nah dran“