Flüchtlinge

Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen vorgestellt

Schild der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe

Jüngst hat die Landesregierung auf Vorschlag des Integrationsministeriums ihre Gesamtkonzeption zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in Baden-Württemberg beschlossen. Aufgrund weiter steigender Flüchtlingszahlen geht das Land von einem Bedarf von rund 6.000 Plätzen in der Erstaufnahme aus. Bei einer Maximalkapazität je Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) von rund 1.000 Plätzen ergibt sich eine Notwendigkeit von mindestens sechs Standorten.

Ein wichtiger Baustein der Konzeption des Landes ist die Anfang April 2015 eröffnete LEA in Ellwangen. Heute lud Wolf-Dietrich Hammann, Ministerialdirektor im Integrationsministerium, Journalistinnen und Journalisten zu einem Rundgang über das Gelände der ehemaligen Reinhardt-Kaserne ein. Zusammen mit dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, dem Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl, dem Landrat des Ostalbkreises Klaus Pavel, dem Ellwanger Oberbürgermeister Karl Hilsenbek und dem LEA-Leiter Berthold Weiß zeigte Hammann Unterkünfte, Gesundheitszentrum und Kinderbetreuung der Erstaufnahmeeinrichtung.

Momentan sind in der LEA Ellwangen über 300 Flüchtlinge untergebracht, die aus folgenden Ländern stammen: Albanien, Algerien, Bosnien-Herzegowina, Gambia, Georgien, Indien, Kamerun, Mazedonien, Nigeria, Pakistan, Serbien und Syrien.

Statements

Ministerialdirektor Hammann:
„Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Für die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, ist die Landeserstaufnahme der erste Kontakt. Bei dieser humanitären Aufgabe des Landes kann ein gutes Willkommen nur funktionieren, wenn Bundes- und Landesbehörden mit Kommunen und Bürgern gut zusammenarbeiten.“

BAMF-Präsident Schmidt:
„Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Asylanträge zeitnah bearbeitet werden. Nur so haben die Menschen Gewissheit darüber, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder ausreisen müssen. Deswegen freuen wir uns, dass wir nun auch in unserer Außenstelle in Ellwangen Anträge von Asylsuchenden entgegennehmen und bearbeiten können.“

Regierungspräsident Schmalzl:
„Dank der großen Kraftanstrengungen ist es gelungen, dass wir seit Anfang April in Ellwangen die ersten Flüchtlinge aufnehmen können. Mit Ellwangen haben wir nun die erste Landeserstaufnahmeeinrichtung im Regierungsbezirk Stuttgart in eigener Verantwortung. Wir wollen so dazu beitragen, dass sich die Situation der Flüchtlinge im Land verbessert. Der enorme Anstieg der Flüchtlingszahlen in Baden-Württemberg hat dazu geführt, dass die bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen in Karlsruhe mit ihren Außenstellen sowie in Meßstetten nicht mehr ausreichen. Ellwangen wird für die dringend notwendige Entlastung sorgen.“

Landrat Pavel:
„In den letzten Monaten haben viele Akteure Hand in Hand und mit großem Engagement zusammengearbeitet, um alles für den Start der LEA in Ellwangen vorzubereiten. Ich freue mich, dass wir nun die ersten Flüchtlinge in Ellwangen willkommen heißen können und wünsche den Menschen, die bei uns Schutz suchen, dass sie nun erst einmal zur Ruhe kommen können.“

Oberbürgermeister Hilsenbek:
„Ich freue mich, dass Ellwangen mit der Aufnahme von Flüchtlingen einen humanitären Beitrag leisten und Menschen konkret helfen kann. In der Ellwanger Bevölkerung gibt es eine große Bereitschaft, sich ehrenamtlich für die Flüchtlinge einzusetzen. Ellwangen als ausgezeichnete ‚Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage‘ zeigt sich mit der Einrichtung der Landeserstaufnahmestelle weltoffen und hilfsbereit.“

LEA-Leiter Weiß:
„Auf dem Gelände der LEA arbeiten viele Dienstleister unter der Aufsicht des Regierungspräsidiums Stuttgart zusammen. Sie bringen ihr jeweiliges Know-How ein, damit die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Menschen gelingt. Die unterschiedlichen Sichtweisen bereichern die gemeinsame Arbeit.“

Hintergrundinformationen

In den LEAs finden alle im Zuge der Erstaufnahme wesentlichen Verfahrensschritte statt: Aufnahme, Registrierung, Gesundheits- und Röntgenuntersuchung, erkennungsdienstliche Behandlung, Asylantragsannahme sowie Anhörung. Daneben werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen auch die erforderlichen ausländerrechtlichen Verfahren durchgeführt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellt sicher, dass jeder Erstaufnahmeeinrichtung eine – personell entsprechend ausgestattete – Außenstelle des BAMF angegliedert wird, bei der die aufgenommenen Asylbewerber ihre Asylanträge stellen können und im Rahmen des Asylverfahrens angehört werden.

Die Erstaufnahmeeinrichtungen werden grundsätzlich mit landeseigenem, bei dem jeweils zuständigen Regierungspräsidium beschäftigtem Personal betrieben. Zur Erfüllung einzelner Aufgaben wie Catering, Sicherheits- und Pfortendienst, Hausverwaltung, Reinigung und medizinischer Versorgung können auch private qualifizierte Dienstleister eingesetzt werden. Insbesondere bei temporären Einrichtungen und Unterkünften ist ein Betrieb ausschließlich mit landeseigenem Personal in der Regel nicht oder nicht wirtschaftlich zu realisieren. Die Sozial- und Verfahrensberatung ist immer unabhängig von der sonstigen Aufgabenerledigung.

Derzeit sind Baden-Württemberg drei LEA-Standorte in Betrieb, drei weitere in Vorbereitung/Planung:

  • Karlsruhe (Regierungsbezirk Karlsruhe, erweitert um den innerstädtischen Standort Felsstraße),
  • Meßstetten (Regierungsbezirk Tübingen; in Absprache mit dem Zollernalbkreis und der Stadt Meßstetten bis Ende 2016 in Betrieb)
  • Ellwangen (Regierungsbezirk Stuttgart),
  • Mannheim (Regierungsbezirk Karlsruhe; derzeit Außenstelle der LEA Karlsruhe, soll noch 2015 eigener LEA-Standort werden),
  • Schwäbisch Hall (Regierungsbezirk Stuttgart; in Planung)
  • Freiburg (Regierungsbezirk Freiburg; in Planung).

Ziel der Landesregierung ist es, in jedem Regierungsbezirk mindestens eine langfristig betriebene Erstaufnahmeeinrichtung zu schaffen. Für den Regierungsbezirk Tübingen ist das Land noch dabei, einen langfristig geeigneten Standort zu finden.

Das Land schließt nicht aus, dass weiterhin bei kurzfristig hohem Flüchtlingszugang oder der zeitweiligen Schließung von Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg oder anderen Bundesländern - etwa wegen ansteckender Krankheiten - bedarfsorientierte Aufnahmeeinrichtungen (BEA) für den Notfall benötigt werden. Derzeit verfügt das Land einschließlich der kurzfristig eingerichteten BEAs über insgesamt annähernd 9.000 Erstaufnahmeplätze.

Interview mit Integrationsministerin Bilkay Öney

Weitere Meldungen

Zwei Lokführer stehen am Kopf eines Zuges der SWEG und lachen in die Kamera.
  • Nahverkehr

Bündnis gegen Fachkräftemangel im ÖPNV

Gruppenfoto der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren im Freien
  • Integration

Land setzt sich für ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan ein

Eine Grundschullehrerin erklärt Schülerinnen und Schülern Aufgaben.
  • Schule

Grünes Licht für Startchancen-Programm an Schulen im Land

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frau und Beruf

Mentorinnen-Programm für Migrantinnen startet wieder

Aushubarbeiten für den Umbau der Klosterkirche Pfullingen
  • Städtebau

Land erhöht Fördermittel für Sanierungsprojekte

Businessfrau sitzt an einem PC
  • Frau und Beruf

30 Jahre Kontaktstellen Frau und Beruf

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 27. Februar 2024

Podiumsdiskussion mit Staatssekretärin Dr. Ute Leidig in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel mit Leinwand im Hintergrund.
  • Integration

Integrationsmanagement in Brüssel vorgestellt

Eine Frau schaut aus einem Fenster.
  • Aktionstag

Internationaler Tag gegen weib­liche Genitalverstümmelung

Minister Strobl spricht im Bundesrat
  • Bundesrat

Gesetz zum Staatsangehörig­keitsrecht im Bundesrat

Ein Zaun steht vor der Synagoge der Israelitischen Religionsgemeinschaft in Stuttgart. (Bild: Sebastian Gollnow / dpa)
  • Schule

Schulwettbewerb „Jüdisches Leben in Deutschland“ gestartet

Ein Integrationsmanager erarbeitet mit zwei jugendlichen Flüchtlingen aus Eritrea Bewerbungsschreiben. (Foto: © dpa)
  • Arbeitsmarkt

Runder Tisch zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

Eine Pflegerin schiebt eine Bewohnerin eines Pflegeheims in einem Rollstuhl über den Flur.
  • Gesundheit/Migration

Zweiter Runder Tisch „Zuwanderung Gesundheits- und Pflegeberufe“

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frauen

Land stärkt Frauen mit Zuwanderungsgeschichte

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe im Osten

Jahresbilanz des Landes­beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frau und Beruf

Mentorinnen-Programm erfolgreich durchgeführt

Migrationsministerin Marion Gentges spricht auf dem zweiten Heidelberger Migrationssymposium.
  • Migration

Zweites Heidelberger Migrationssymposium

Ausbilderin mit Lehrling
  • Ausbildung

Ausbildungsmarkt erholt sich – dennoch viele unbesetzte Stellen

Das Bild zeigt ein Banner des Ministeriums für Gesundheit, Soziales und Integration in einem Veranstaltungsraum. Im Hintergrund laufen Gäste der Veranstaltung.
  • Integration

Land würdigt Arbeit der Integrationsbeauftragten

Euro-Banknoten und -Münzen
  • Finanzen

Land begrüßt Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz

Eine Hand hält eine Aufenthaltsgestattung. (Foto: © dpa)
  • Migration

Zahl der Härtefalleingaben geht leicht zurück

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Fachkräfte

Workshop zur Rekrutierung internationaler Fachkräfte

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Integration

Rund 3,7 Millionen Euro für Trauma-Projekt

  • Integration

Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg

Gruppenbild von der Delegationsreise nach Kanada im Oktober 2023
  • Wirtschaft

Positive Bilanz der Delegationsreise nach Kanada

// //