Arbeit und Soziales

Land übernimmt Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz

Gruppenfoto der teilnehmenden Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) 2019 in Rostock. (Bild: Danny Gohlke)
Die teilnehmenden Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der 96. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Rostock

Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Januar für ein Jahr den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder. Die Hauptkonferenz findet am 26. und 27. November 2020 in Mannheim statt.

Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Januar für ein Jahr den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK). Die Hauptkonferenz der für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren findet am 26./27. November 2020 in Mannheim statt. Die aktuellen Vorsitzenden der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung, Stefanie Drese sowie Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, übergaben am Rande der diesjährigen Konferenz in Rostock symbolisch das Steuerrad der ASMK an das Land Baden-Württemberg.

Potenziale der Digitalisierung in Medizin und Pflege besser nutzen

Staatssekretärin Bärbl Mielich: „Ich freue mich, dass unser Bundesland im kommenden Jahr den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz übernimmt. Wir werden uns in diesem Jahr vor allem dafür einsetzen, dass Themen wie die Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich, Personenzentrierung sowie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gemeinsam weiter vorangebracht werden. Hierfür wollen wir bestehende Hemmnisse abbauen und Kompetenzen stärken. Dazu gehört auch, die Potenziale der Digitalisierung für die Pflege zu nutzen, um Pflegebedürftige zu unterstützen und Beschäftigte zu entlasten. Wir wollen deshalb auf die vollständige Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematik-Infrastruktur hinarbeiten.“

Auch die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung werde im kommenden Jahr auf der Agenda der ASMK stehen. „Wichtig ist, dass die Pflege bedarfs- und bedürfnisgerechter ausgestaltet wird“, so die Staatssekretärin. „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen möchte ich daran arbeiten, pflegende Angehörige weiter zu entlasten. Bereits in diesem Jahr andiskutierte Stichwörter sind hier: Sektorenübergreifende Versorgung, Personenzentrierung und Begrenzung der finanziellen Eigenbeteiligung.“ Darüber hinaus wird die dritte Stufe des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. „Hier wollen wir als ASMK-Vorsitzland dafür Sorge tragen, dass gute und schnelle Antworten in Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes gefunden werden“, so Mielich.

Fachkräftesicherung ist ein Top-Thema

„Wir wollen im Rahmen des ASMK-Vorsitzes wichtige arbeitsmarktpolitische Zukunftsthemen vorantreiben“, sagte Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. „In Zeiten der digitalen Transformation und des demografischen Wandels ist etwa die Fachkräftesicherung ein Top-Thema, das wir im Fokus haben. Zudem haben wir stets die außerordentliche Bedeutung der beruflichen Weiterbildung und die Anforderungen der modernen Arbeitswelt im Blick. In all diesen Bereichen wollen wir gemeinsam konstruktive Lösungen erarbeiten.“

Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz

Die ASMK ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland, die der Zusammenarbeit und Koordinierung der Länderinteressen dienen. Jeweils zum 1. Januar des Jahres wechselt der Vorsitz in alphabetischer Reihenfolge der Bundesländer. Die Geschäftsführung wird vom jeweiligen Vorsitzland wahrgenommen.

Die ASMK berät und beschließt über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes befasst sich die ASMK mit den Themen Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen sowie mit Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Einmal im Jahr findet eine Hauptkonferenz statt. Bei aktuellem Bedarf werden Sonderkonferenzen einberufen. Die ASMK wird durch eine Sitzung der Amtschefinnen und Amtschefs der Ministerien und Senatsverwaltungen vorbereitet. Darüber hinaus kommt dem ASMK-Vorsitzland der Co-Vorsitz, neben dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, in der Länder-Bund-AG zum Bundesteilhabegesetz zu. Neben der Ausrichtung der verschiedenen Konferenzen koordiniert die Geschäftsstelle die Kommunikation zwischen den Ländern, der Bundes- und Landesebene und den anderen Fachministerkonferenzen und ist Ansprechpartner für Verbände, Vereine, Behörden sowie für Bürgerinnen und Bürger.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

  • Kunst und Kultur

Neues Impulsprogramm für Kultur nach Corona

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

17 Konzepte zur ländlichen Entwicklung mit 800.000 Euro gefördert

  • Weltausstellung

Baden-Württemberg Haus auf der Expo 2020 Dubai

  • Haushalt

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

DRUCK SACHE #16: Zurück in die Zukunft
  • Podcast zum Bundesrat

#16 DRUCK SACHE – „Zurück in die Zukunft“

Ein mit Solarzellen ausgerüstetes Einfamilienhaus.
  • Energieeffizienz

Studie: So muss ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Coronaimpfung

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg für Personen ab 60 Jahre

Im Rahmen des Projekt „eWayBW“ soll im baden-württembergischen Murgental eine Teststrecke für Oberleitungs-Lastkraftwagen entstehen. (Bild: dpa)
  • Elektromobilität

Regelbetrieb für elektrische Oberleitungs-Lkw im Murgtal startet

Motiv "Aufs Amt in Unterwäsche" zu digitalen Behördengängen der Kampagne "Alles beim Neuen".
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg ist Spitzenreiter bei digitalen Verwaltungsleistungen

  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff.
  • Wasserstoff

Wasserstoffverbrennungsmotoren als nachhaltige Alternative für Mobilitätswende

Logo des Kompetenznetz Klima Mobil mit dem ausgeschriebenen Namen und zwei Kreisen, die eine gemeinsame Schnittmenge bilden.
  • SICHERHEIT

Althengstett macht sich auf zu mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Tänzer Ray Lynch

Ein denkmalgeschütztes Gebäude in Lörrach, das mithilfe der Städtebauförderung zum Familienzentrum ausgebaut wurde.
  • Städtebau

Ausbau des Familienzentrums in Lörrach abgeschlossen 

Visualisierung der künftigen Mensa der Universität Freiburg
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung und Erweiterung der Mensa der Technischen Fakultät der Universität Freiburg beginnt

Junge Polizeibeamtin.
  • Polizei

Erfolgreicher länderübergreifender Sicherheitstag

Der Roboter «Apollo» steht in einem Labor des Max Planck Instituts für intelligente Systeme in Tübingen. (Bild: Wolfram Kastl / dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Bundesratantrag zu nachvollziehbaren KI-Regulierungen erfolgreich

Eine Lehrerin mit FFP2-Maske unterrichtet in einer ersten Klasse an einer Grundschule mit Wechselunterricht.
  • Schule

Lernen mit Rückenwind: Bewerbung noch möglich

Ein junges Mädchen mit Mund-Nasen-Schutz liegt krank auf der Couch.
  • Coronavirus

Anpassung der Quarantäne-Regeln

  • Ministerpräsident

„Mit einer Impfung schützen Sie sich und andere“

  • Ressourceneffizienz

534.000 Euro für Förderung ressourceneffizienter Technologien

Der neu gestaltete Remsgarten hinter dem Bürgerhaus Schillerschule in Lorch.
  • Städtebau

Städtebauliche Erneuerung in Lorch erfolgreich abgeschlossen

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski übergibt dem Staatssekretär und Präsidenten des Bundes Deutscher Blasmusikverbände Dr. Patrick Rapp den Förderbescheid zum Neubau der Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände.
  • Kunst und Kultur

Neun Millionen Euro für neue Blasmusikakademie in Staufen