Coronavirus

Land stundet ab sofort Mieten bei finanziellen Problemen

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)

Das Land wird Mieten und Pachten für landeseigene Liegenschaften ab sofort zinslos stunden, wenn Unternehmen durch die Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten.

Das Land wird Mieten und Pachten für landeseigene Liegenschaften ab sofort zinslos stunden, wenn Unternehmen durch die Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten. „Für viele zählt jetzt jeder Euro, mit dem sie zahlungsfähig bleiben können. Wir helfen, wo wir können“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. Der Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, Dr. Peter Kurz, verweist auf die Bemühungen der Städte und Gemeinden, vor Ort angemessene Lösungen zu finden. „Auch wir sehen die Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die lokalen Unternehmen prägen das tägliche Leben in unseren Städten. Wir helfen, wenn jetzt Schließungen angeordnet werden müssen und der Bedarf an Liquidität durch den Rettungsschirm des Landes und des Bundes nicht gedeckt werden kann“, so Präsident Kurz. „Zuvorderst sehen sich die Kommunen vor die Aufgabe gestellt, die öffentliche Infrastruktur zu sichern, obwohl allerorts die Einnahmen wegbrechen.“

Pragmatische Lösungen angekündigt

Zu den Pächtern des Landes gehören beispielsweise Gastronomiebetriebe in staatlichen Schlössern, Unternehmen in Büroräumen, Pächter von landwirtschaftlichen Grundstücken wie auch Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in Immobilien der Baden-Württemberg-Stiftung. „Jetzt sind Instrumente gefragt, mit denen alle Zeit gewinnen können. Ich hoffe, dass neben dem Land auch private Vermieterinnen und Vermieter Mieten stunden oder erlassen, sofern es ihnen möglich ist“, so Sitzmann. In der gewonnenen Zeit können Mieterinnen und Mieter mögliche Hilfen und Unterstützung beantragen oder Umsätze wieder hereinholen, sofern das machbar ist. Sitzmann kündigte über Stundungen hinaus an, bei Pächtern des Landes pragmatische Lösungen zu suchen, wenn sich die wirtschaftliche Lage für sie weiter verschärft, die Stundung nicht mehr ausreicht und Förderprogramme nicht greifen.

Betroffene Unternehmen und Personen sollen sich direkt per Telefon oder E-Mail an ihnen bekannten Kontaktpersonen in den zuständigen Ämtern von Vermögen und Bau, den Staatlichen Schlössern und Gärten oder den für die Immobilien der Baden-Württemberg-Stiftung zuständigen Verwalter wenden, um die Mietstundung zu vereinbaren. Die Stundungsmöglichkeit gilt auch für private Mieterinnen und Mieter in Landesgebäuden, wenn die Mieter beispielsweise durch vom Arbeitgeber verordnete Kurzarbeit wegen der Corona-Pandemie die Miete derzeit nicht zahlen können.

Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.
  • Coronavirus

Land verstärkt Schutz in Alten- und Pflegeheimen

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Mann wird geimpft. (Foto: dpa)
  • Coronaimpfung

Termine für die Zweitimpfung im Land garantiert

Wort-Bild-Marke für den Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg "Nobis"
  • Arbeitsschutz

„NOBIS“-Arbeitsschutzpreis 2020 verliehen

Auf dem Feld
  • Corona-Hilfen

Weitere Corona-Hilfen für Weiterbildungsträger

  • Wirtschaft

Antragsneustart für Digitalisierungsprämie Plus

  • Wirtschaft

Startschuss für Programm „Invest BW“

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Mobilität

Großes Interesse an der Verbesserung des Mobilitätsmanagements

Der Neubau für das Finanzamt Karlsruhe-Stadt
  • Finanzen

Finanzamt Karlsruhe übergeben

Mohn- und Kornblumen blühen in einem Getreidefeld (Bild: dpa).
  • Biodiversität

Land fördert Biodiversitätspfade

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Staatstheater verlängern Aussetzung des Spielbetriebs

Logo der Heimattage 2021 in Radolfzell
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2021 vorgestellt

  • Bildung

Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Klimaschutz

Investitionsprogramm Klimaschutz verabschiedet

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Freiwillige Tests für Personal in Schulen und Kitas

Eine Laborantin sortiert Proben. (Bild:© Christophe Gateau/dpa)
  • Coronavirus

Diagnostik der Virusmutanten

Mit dem einmaligen Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart in Zukunft ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Bahnverkehr

Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Radverkehr

Über 2.500 Beamte profitieren von JobBike BW

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronahilfe

„Tilgungszuschuss Corona“ wird ausgeweitet

Ein Mann betrachtet auf einem Computermonitor die Elektronenmikroskopaufnahme eines MERS-Coronavirus, einem engen Verwandten des neuartigen Coronavirus. (Bild: Arne Dedert/dpa)
  • Coronavirus

Erster Nachweis der mutierten Südafrika-Variante

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort

Porträtbild von Dr. Jutta Lang, Generalsekretärin der Führungsakademie Baden-Württemberg
  • Führungsakademie

Jutta Lang bleibt Generalsekretärin der Führungsakademie

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Finanzverwaltung

Wechsel an der Spitze des Finanzamtes Mühlacker

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende