Verkehr

Land fördert 81 neue kommunale Straßenbauprojekte

Ein Inlineskater fährt auf einer Fußgängerbrücke.

Das Land hat 81 neue Investitionsprojekte mit einem Volumen von mehr als 200 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau aufgenommen. Darunter sind zahlreiche Maßnahmen zur Brückenmodernisierung und zur Schaffung verkehrsberuhigter Ortsmitten.

Anschub für Straßenbau und Sanierung: 81 neue Projekte im Volumen von rund 217 Millionen Euro werden ins Förderprogramm Kommunaler Straßenbau (KStB) 2022 aufgenommen. Dies bedeutet eine Verdreifachung des Förderbedarfs bei den Neuanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr. 2021 waren es 78 Programmanmeldungen im Volumen von 68 Millionen Euro.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Besonders freut es mich, dass in das diesjährige Programm zahlreiche Maßnahmen zur Brückenmodernisierung und zur Schaffung verkehrsberuhigter Ortsmitten aufgenommen wurden. Das zeigt, dass die Investitionsschwerpunkte des Landes für – Sanierung der Straßeninfrastruktur und Neuverteilung des Straßenraumes – auch von den Kommunen immer mehr angenommen werden.” Minister Winfried Hermann machte weiter deutlich: „Nur wenn Kommunen in ihrer eigenen Zuständigkeit eine klima-, menschen- und umweltfreundliche Mobilität vorantreiben, schaffen wir gemeinsam die Verkehrswende.”

Brücken machen rund die Hälfte aus

Die Zahl der Brückenprojekte im Kommunalen Straßenbau steigt seit Jahren an. Im Jahr 2020 waren es acht, im Jahr 2021 bereits 30 und im Jahr 2022 sind es 42 neue Maßnahmen zur Brückenmodernisierung. Somit ist jedes zweite neu angemeldete Vorhaben eine Maßnahme zur Modernisierung von Brücken (42 von insgesamt 81 neuen Vorhaben). Auch bezogen auf das Fördermittelvolumen beträgt der Bedarf für die Brückenprojekte mit fast 114 Millionen Euro rund die Hälfte aller neu in das KStB-Programm aufgenommenen Bedarfe.

Ortsmitten bekommen kräftigen Schub

Im Bereich der innerörtlichen Straßen ist ebenfalls eine spürbare Erhöhung des Fördervolumens von 30 auf knapp 43 Millionen Euro zu verzeichnen. 13 von insgesamt 23 Projekten haben hier die Schaffung einer lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitte zum Ziel. Das zeigt das Interesse der Kommunen an einem Paradigmenwechsel in der Straßenraumgestaltung.

Deutlich zugenommen haben die Maßnahmen zur Einrichtung dynamischer Verkehrsleit- und Infosysteme innerorts. Als besonders klimafreundliche Maßnahmen erhalten diese einen Fördersatz von 75 Prozent.

Das Förderprogramm enthält 468 Maßnahmen

Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Baden-Württemberg seine Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Der Programmbereich Kommunaler Straßenbau (KStB) ist eine der drei Säulen der LGVFG-Förderung – neben dem Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und dem Rad- und Fußverkehr (RuF).

Der Kommunale Straßenbau umfasst eine große Bandbreite an Fördertatbeständen. Dazu gehören neben dem Aus- und Umbau von Straßen, Geh- und Radwegen etwa auch Maßnahmen zur Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen und zur Luftreinhaltung, darunter beispielsweise der Ausbau von Ladeinfrastruktur sowie die Wiedervernetzung von Lebensräumen. Im Förderprogramm des Kommunalen Straßenbaus befinden sich insgesamt 468 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 860 Millionen. Euro. Angestoßen werden damit bei den Kommunen Gesamtinvestitionen von rund zwei Milliarden Euro. Insgesamt zwei Drittel der Maßnahmen im Programm sind den „außerörtlichen” und ein Drittel den „innerörtlichen” Fördertatbeständen zuzuordnen.

Förderung einer zukunftsfähigen kommunalen Verkehrsinfrastruktur

Das LGVFG ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit beträgt die Förderung 75 Prozent der förderfähigen Kosten.

Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm verschafft den Kommunen Planungssicherheit und ermöglicht ihnen in einem zweiten Schritt die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

Neuaufnahmen im Förderprogramm 2022 Regierungspräsidium Stuttgart (PDF)

Neuaufnahmen im Förderprogramm 2022 Regierungspräsidium Karlsruhe (PDF)

Neuaufnahmen im Förderprogramm 2022 Regierungspräsidium Freiburg (PDF)

Neuaufnahmen im Förderprogramm 2022 Regierungspräsidium Tübingen (PDF)

Ministerium für Verkehr: Infrastrukturförderung

Regierungspräsidien Baden-Württemberg: Förderung kommunaler Straßenbau

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Einweihung einer Photovoltaik-Anlage auf einem Feld mit Apfelbäumen in Kressbronn am Bodensee.
  • Erneuerbare Energien

Sonnenstrom und sonnengereifte Äpfel

Gruppenbild der Teilnehmenden an der Jugend- und Familienministerkonferenz 2022 in Berlin
  • Jugend- und Familienministerkonferenz

Aufarbeitung des Leids der Verschickungskinder

  • Heimattage

Baden-Württemberg-Tage in Offenburg

Ein Mann tippt auf einer Tastatur eines Laptops.
  • Digitalisierung

Land unterstützt Aufbau eines Beinprothesenregisters

Der Rotor einer Windkraftanlage wird montiert.
  • Erneuerbare Energien

Verfahrensbeschleunigung bei Windkraftanlagen

Eine auf Demenzkranke spezialisierte Pflegerin begleitet eine ältere Frau.
  • Pflege

Tag der Pflege am 12. Mai 2022

Ein Techniker läuft über ein Dach, auf dem eine Photovoltaik-Anlage montiert wurde. (Bild: © picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)
  • Energiewende

2021 vier Prozent mehr Strom durch Erneuerbare

Das Bürgerzentrum Altenberghalle im Ortskern von Sulzburg-Laufen
  • Städtebau

Städtebauliche Erneuerung in Sulzburg abgeschlossen

  • Nahverkehr

Fahrplan für den Nahverkehrsausbau

Eine Kuh und ein Kalb laufen über einen Feldweg
  • Wolf

Residenter Wolf verletzt Kalb in Dachsberg

Kiebitz
  • Artenschutz

Bayaz besucht „Kiebitzäcker“

Seitenansicht eines Doppelstockzuges.
  • Schiene

130 neue Doppelstockzüge fürs Land

Ein Boot segelt vor Fischbach bei Friedrichshafen auf dem Bodensee, während im Hintergrund das Schweizer Ufer und die Alpen zu sehen sind (Bild: © dpa).
  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

50 Jahre Internationale Bodensee-Konferenz

Frauen und Männer auf einer Fortbildung (Bild: © Ministerium für Kultus, Jugend und Sport BW).
  • Bildung

Bundesweiter Fachtag für Grundbildungszentren

Petra Olschowski bei der Donau Kulturkonferenz 2022
  • Kunst und Kultur

Donau Kulturkonferenz 2022

Freilichtspiele auf einer Treppe
  • Kunst und Kultur

Höherer Zuschuss für Freilichtspiele Schwäbisch Hall

Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links nach rechts): Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges; Präsident des Sozialgerichts Ulm Dr. Daniel Ostertag; Präsident des Landessozialgerichts Baden- Württemberg Bernd Mutschler.
  • Justiz

Neuer Präsident am Sozialgericht Ulm

Ein Angestellter kontrolliert die Dicke eines faserverstärkten Tapes.
  • Innovation

Land fördert „Innovationslabor K15“ für Materialwissenschaften

Symbolbild: Kisten mit Gemüse und Obst. (Bild: Christoph Soeder / dpa)
  • Verbraucherschutz

Qualitätsprogramme des Landes für weitere fünf Jahre genehmigt

Logo der Landesstrategie Nachhaltige Bioökonomie
  • Nachhaltige Bioökonomie

Aus der Forschung in die Anwendung, vom Labor in die Region

Eine Mitarbeiterin demonstriert im 3D-Druck-Applikationszentrum des Maschinenbauers Trumpf in Ditzingen die Bedienung einer 3D-Druck-Maschine per Tablet. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

Hoffmeister-Kraut besucht Digital Hub in Künzelsau

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Wohnen

Wohnraum schaffen in denkmalgeschützten Gebäuden

Symbolbild: Ein junger Mann trägt vor einer einfahrenden Stadtbahn in Stuttgart eine Atemschutzmaske. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Nahverkehr

Länderminister fordern mehr Geld für Nahverkehr

Ein Wolf sitzt im Erlebnispark Tripsdrill in einem Gehege. (Foto: dpa)
  • Wolf

Vorstellung des Managementplans Wolf

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

50 Jahre Mobiles Einsatzkommando