Antisemitismus

Antisemitismusbeauftragte von Bund und Ländern tagen in Heidelberg

Dr. Michael Blume

Die Beauftragten gegen Antisemitismus von Bund und Ländern sind in Heidelberg zu ihrer zweiten Sitzung zusammengekommen. Noch in der ersten Jahreshälfte ist die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission Antisemitismus geplant. Ein bundesweites Meldesystem für antisemitische Vorfälle soll Qualität und Verlässlichkeit für Betroffene bringen.

Das Land Baden-Württemberg war Gastgeber für die zweite Sitzung der Beauftragten gegen Antisemitismus in Bund und Ländern. Das Treffen fand in der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg statt. Zu dem Treffen waren erstmals alle Bundesländer eingeladen – unabhängig davon, ob sie bereits offiziell einen Beauftragten ernannt hatten. Die Resonanz war groß, alle Länder folgten der Einladung des Bundesbeauftragten gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein und des baden-württembergischen Landesbeauftragten Michael Blume. „Auch schwierige Themen wie Antisemitismus lassen sich dann demokratisch diskutieren, wenn sie mit konkreten Menschen verbunden werden. So öffnet schon die Benennung von Beauftragten den bisherigen Fachdiskurs für die breitere Öffentlichkeit“, so Blume.

Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission Antisemitismus

Die anwesenden Beauftragten Michael Blume (Baden-Württemberg), Dr. Ludwig Spaenle (Bayern), Dr. Felix Klein (Bund), Dieter Burgard (Rheinland-Pfalz), Prof. Dr. Roland Rixecker (Saarland), Dr. Wolfgang Schneiß (Sachsen-Anhalt) und Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Thüringen) berichteten aus ihrer Arbeit der vergangenen Monate. „Die große Zahl an Anfragen an alle Beauftragten zeigt eindrucksvoll, dass der Bedarf nach einer ‚Stimme‘ zum Thema da ist, dass es Diskussions- und vielfach auch einfach Aufklärungsbedarf gibt“, sagte Blume.

Geht es nach den Beauftragten, so soll sich noch in der ersten Jahreshälfte eine Bund-Länder-Kommission konstituieren, in der Bund und Länder gemeinsam über Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung des Antisemitismus beraten. Auf der Sitzung wurde ein entsprechender Entwurf zur Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission vorgestellt und diskutiert.

Bundesweites Meldesystem für antisemitische Vorfälle

„Achtzig Prozent der Aufgaben liegen im Zuständigkeitsbereich der Länder, aber es gibt auch Projekte, bei denen wir gemeinsam einfach besser sind“, so Dr. Klein. Er forderte alle Anwesenden auf, in Kooperation mit dem RIAS-Bundesverband (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) Meldestellen für antisemitische Vorfälle auf Landesebene einzurichten. In einzelnen Bundesländern seien die Planungen dazu schon weit fortgeschritten, andere stünden noch am Anfang. „Die Einrichtung eines bundesweiten Meldesystems für antisemitische Vorfälle wird Qualität und Verlässlichkeit für die Betroffenen bringen. Das schaffen wir nur, wenn wir uns gemeinsame Standards geben“, sagte Dr. Klein. Er kündigte ein gesondertes Treffen zum Thema Meldestellen an.

Der Wissenschaftler PD Dr. Oliver Decker von der Universität Leipzig stellte der Runde die aktuellen Ergebnisse der Leipziger Studie zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland vor. Die Studie beschreibt unter anderem, wie antisemitische Ressentiments nach wie vor in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt sind. Baden-Württemberg wird als erstes Bundesland Ergebnisse der 2018 durchgeführten repräsentativen Umfrage gesondert für das eigene Bundesland auswerten lassen.

Insgesamt spielte das Thema Forschung auf der Sitzung eine wichtige Rolle. Unter Teilnahme der schleswig-holsteinischen Wissenschaftsministerin Karin Prien, der Kuratoriumsvorsitzenden der Hochschule für Jüdische Studien Prof. Barbara Traub und der Leiterin der zwst Marina Czernivsky tauschten sich die Teilnehmenden über die aktuelle Forschungslandschaft im Bereich Antisemitismus und stärkere Vernetzungsmöglichkeiten aus.

Ein weiteres Thema war die Ausrichtung von bundesweiten Projekten und Aktionen zum Jubiläum „1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“ im Jahr 2021. Einig war man sich über die Chance, durch bundesweite Projekte und Aktionen aus Anlass des Jubiläums mehr Aufmerksamkeit für die vielen Facetten jüdischen Lebens der letzten Jahrhunderte in Deutschland schaffen zu können.

Staatsministerium: Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus

  • Politik und Wissenschaft

Science Slam im Park der Villa Reitzenstein ein voller Erfolg

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 5. Juli 2022

Regiobus im Landesdesign. (Bild: Landratsamt Göppingen)
  • Nahverkehr

Regiobusse auf Erfolgsspur

Das Neue Schloss in Stuttgart wird in den Farben gelb und blau der Flagge der Ukraine angestrahlt.
  • Ukraine-Krieg

Bericht aus der Lenkungsgruppe „Ukraine“ vom 1. Juli 2022

Nobelpreisträgerinnen und -träger und Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler auf der „MS Sonnenkönigin“
  • Wissenschaft

Nobelpreisträger-Schifffahrt auf dem Bodensee

Die Teilnehmer des D16 Digitalministertreffens
  • Digitalisierung

D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

  • Donauraum

Lieferketten resilienter gestalten

Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Stuttgart, arbeitet an einer Tropfenkammer.
  • Wirtschaftsministerkonferenz

Einsatz für kleine Unternehmen

Generaldirektor der nigerianischen Museums- und Denkmalbehörde besucht Stuttgarter Museum
  • Kunst und Kultur

Rückgabe von Benin-Bronzen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. Juni 2022

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Land wappnet sich für mögliche Corona-Szenarien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht Ostalbkreis

Blick auf den Rosengarten und die Villa Reitzenstein.
  • Wissenschaft

Science Slam im Park der Villa Reitzenstein

Eine Technikerin steht an einer Freiflächensolaranlage. Im Hintergrund sind mehrere Windkraftanlagen zu sehen.
  • Klimaschutz

Teilbericht zu Klimaschutzzielen vorgestellt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) im Gespräch mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis (rechts).)
  • Europa

Brückenbauer zwischen der Schweiz und der EU

Ein Schulsozialarbeiter erklärt Kindern die Regeln für Geocaching. (Foto: dpa)
  • Kinder und Jugendliche

Land stärkt Schulsozialarbeit an öffentlichen Schulen

Euro-Banknoten
  • Steuern

Baden-Württemberg und Bayern begrüßen OECD-Steuerreform

Auf dem Bild ist eine Person in Schutzkleidung zu sehen, die an einem chemischen Reaktor in einem Reinraum arbeitet.
  • Gesundheit

Sehr gute Noten für den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. Juni 2022

Gesundheitsminister Manne Lucha.
  • Corona

„Wir wollen rechtzeitig reagieren können“

Arbeiter verlegen Rohre für ein Wärmenetz. (Foto: © dpa)
  • Energiewende

Förderung für energieeffiziente Wärmenetze verlängert

Die Bandmitglieder von LaBrassBanda an einem Mercedes-Benz-Oldtimer
  • Kultur

LA BRASS BANDA Konzert im Park der Villa Reitzenstein

  • Podcast

DRUCK SACHE #25 – Quo vadis gesellschaftlicher Zusammenhalt?

Alexander Pfisterer, Dozent an der Universität Mannheim, demonstriert in einem Hörsaal der Universität die Aufzeichnung einer digitalen Wirtschaftsvorlesung. (Bild: picture alliance/Uwe Anspach/dpa)
  • Hochschulen

Sieben Hochschulen erhalten „FH-Personal“-Förderung