Rassismus

Kein Platz für Rassismus und Ausgrenzung

„Black Lives Matter“ und „Color Is Not A Crime“ steht auf Schildern von jungen Frauen, die unter dem Motto „Solidarität mit George Floyd“ an einer Demonstration gegen Rassismus teilnehmen.

Politik und Zivilgesellschaft dürfen nicht nachlassen, weiterhin entschieden und engagiert gegen jegliche Form der Ausgrenzung und Hetze vorzugehen.

Auch am Samstag, 13. Juni 2020, demonstrierten in Stuttgart und in anderen Städten Baden-Württembergs wieder tausende Menschen gegen Rassismus und Diskriminierung. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha äußerte sich dazu am Sonntag wie folgt: „Rassismus und Ausgrenzung haben in Baden-Württemberg keinen Platz. Es freut und ermutigt mich deshalb, dass auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen im Land friedlich auf die Straße gegangen sind und ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung gesetzt haben. Leider zeigen die Zahlen unserer Landesantidiskriminierungsstelle und der lokalen Beratungsstellen im Land einen besorgniserregenden Trend: Die den Beratungsstellen gemeldeten Diskriminierungsfälle haben sich in Baden-Württemberg seit Beginn der Antidiskriminierungsberatung im Jahr 2015 verdreizehnfacht und liegen zusammengefasst pro Jahr im mittleren dreistelligen Bereich – bei steigender Tendenz. Wir dürfen deshalb in der Politik, aber auch der Zivilgesellschaft nicht nachlassen, weiterhin entschieden und engagiert gegen jegliche Form der Ausgrenzung und Hetze vorzugehen. Wir müssen uns gegen die Verrohung der Sprache auch und gerade in den sozialen Netzwerken wehren, wo die Hemmschwelle für Hassbotschaften und wüste Pöbeleien immer mehr zu sinken scheint. Ich rufe erneut alle Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs auf, in ihrem Alltag aufzustehen und laut Nein zu rufen gegen den noch immer viel zu häufig gegenwärtigen Alltagsrassismus, der immer wieder kleinzureden oder wegzulachen versucht wird.“

Antidiskriminierungsstelle ist Erst-Anlaufstelle für Betroffene

Das Land Baden-Württemberg hat im November 2018 die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg (LADS) im Ministerium für Soziales und Integration eingerichtet. Als Erst-Anlaufstelle für Betroffene informiert die LADS, welche lokalen Beratungsstellen gegen Diskriminierung Betroffene beraten. Gefördert werden in diesem Zusammenhang bislang acht lokale und eine überregionale Beratungsstelle. Einen großen Teil machen dabei Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft aus, und viele der gemeldeten Vorfälle scheinen explizit rassistisch motiviert gewesen zu sein.

So hat zum Beispiel die lokale Beratungsstelle gegen Diskriminierung in Tübingen/ Reutlingen, adis e.V., 2019 erfolgreich eine Person unterstützt, die Opfer von Racial profiling geworden war: In der Region Konstanz war ein Schwarzer Mann in einem Drogeriemarkt ohne ersichtlichen Grund von einem Ladendetektiv nach dem Ausweis gefragt worden. Mit Unterstützung der Beratungsstelle reichte der Mann Klage wegen Diskriminierung ein. Das Amtsgericht Konstanz hat den Drogeriemarkt daraufhin wegen rechtswidriger diskriminierender Behandlung verurteilt.

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