Bilanz

Jahresbilanz 2019 des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Donauschwäbisches Zentralmuseum in Ulm. Quelle: Donauschwäbisches Zentralmuseum

Innenminister Thomas Strobl ist der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler. In seiner Jahresbilanz 2019 hebt er vor allem das konstruktive Gespräch mit den Landesvorsitzenden des Bundes der Vertriebenen und der Landsmannschaften sowie weiteren wichtigen Partnern aus Vertriebenenverbänden hervor.

„Die Erinnerung an das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen, die Würdigung ihrer Leistungen für Baden-Württemberg und die Pflege ihrer Kultur liegen mir sehr am Herzen. Die zahlreichen Aktivitäten im vergangenen Jahr 2019 zeigen die Wertschätzung der Landesregierung für die Heimatvertriebenen, deutschen Flüchtlinge und Spätaussiedler. Ihr kulturelles Erbe werden wir auch in Zukunft bewahren“, sagte Innenminister und Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl im Rückblick auf das ablaufende Jahr 2019.

Aus seinen vielfältigen Aktivitäten hob der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler als erstes das konstruktive Gespräch mit den Landesvorsitzenden des Bundes der Vertriebenen und der Landsmannschaften sowie weiteren wichtigen Partnern aus Vertriebenenverbänden am 16. April im Innenministerium hervor. „In dem Gespräch konnte ich darstellen, dass die verausgabten Mittel für die Zuwendungen zur Kulturarbeit der Verbände seit dem Regierungswechsel 2016 wieder kontinuierlich gestiegen sind. Auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren werden erneut mehr Fördermittel für die Kulturarbeit der Verbände bereitstehen als im Haushaltsjahr 2019“, freute sich Minister Thomas Strobl.

Auf der feierlichen Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen im Kurpark von Bad Cannstatt am 19. Juni gedachte Thomas Strobl gemeinsam mit vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der zahllosen Opfer von Flucht und Vertreibung, aber auch der großen Verdienste der deutschen Heimatvertriebenen beim Wiederaufbau des Landes und bei der Länderneugliederung im Südwesten.

Zusammenhalt innerhalb der Landsmannschaften

Der Landesbeauftragte hat über die Jubiläumsfestveranstaltungen im Herbst 2019 zu 70 Jahren Landsmannschaft der Deutschen aus Ungarn und zu 70 Jahren Karpatendeutsche Landsmannschaft jeweils die Schirmherrschaft übernommen. Er hob hervor, dass diese Jubiläen den großen Zusammenhalt innerhalb der Landsmannschaften bezeugen. „Indem die Vertriebenen und Spätaussiedler sich zu ihrer Herkunft und zu der Kultur der angestammten Heimat bekennen, tragen sie zu einer Bereicherung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in unserem Land bei“, fasste Minister Thomas Strobl zusammen.

Am 27. November 2019 erinnerte die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland in einer festlichen Veranstaltung im Literaturhaus Stuttgart an 40 Jahre Patenschaft des Landes Baden-Württemberg über die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland. Minister Thomas Strobl überreichte in diesem feierlichen Rahmen der langjährigen Landesvorsitzenden und jetzigen Landesehrenvorsitzenden Leontine Wacker die Staufermedaille als Ausdruck der Wertschätzung ihres herausragenden Einsatzes.

Erfolgsgeschichte unseres Landes mitgeschrieben

Die letzte große Veranstaltung des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler in diesem Jahr war die Verleihung des Donauschwäbischen Kulturpreises des Landes Baden-Württemberg im Sindelfinger Haus der Donauschwaben am 3. Dezember 2019. Thomas Strobl betonte, dass die Patenschaft über die Volksgruppe der Donauschwaben und der Donauschwäbische Kulturpreis des Landes ein Bekenntnis zu den geflüchteten, vertriebenen oder ausgesiedelten Donauschwaben ist und zugleich ein Zeichen des Dankes dafür, dass sich die Donauschwaben im deutschen Südwesten so fruchtbar eingebracht haben. „Sie haben damit die Erfolgsgeschichte unseres Landes mitgeschrieben“, hob der Innenminister in seiner Festansprache hervor. Abschließend resümierte er: „Der Donauschwäbische Kulturpreis ist Ausdruck der Wertschätzung für Ihr Erbe, für das kulturelle Schaffen der Donauschwaben. Es gehört zum geistig-kulturellen Vermögen unseres ganzen Volkes. Wir wollen es bewahren und weitergeben.“

Minister Thomas Strobl hat sich als Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler in diesem Jahr weiter intensiv um eine Überprüfung des für die Spätaussiedler geltenden Fremdrentenrechts bemüht – mit Erfolg: Auf einen zweiten Vorstoß hin hat der Bundesrat 2019 die Bundesregierung aufgefordert, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben insgesamt auf den Prüfstand zu stellen, umfassend neu zu bewerten sowie festgestellte etwaige Nachteile im Sinne der sozialen Gerechtigkeit auszugleichen. Noch liegt keine Stellungnahme der Bundesregierung dazu vor. Innenminister Thomas Strobl versicherte dazu: „Ich werde mich auch im kommenden Jahr dafür einsetzen, dass wir gemeinsam mit dem Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Professor Dr. Fabritius, an dieser Stelle weiter vorankommen.“

Sieben Personen stehen vor Fahrzeugen der Autobahnmeisterei in Ludwigsburg. Im Hintergrund sind zwei Arbeiter zu erkennen.
  • STRASSENBAU

Arbeit der Autobahnmeisterei gewürdigt

Eine Frau bedient in einer Spielhalle in Stuttgart einen Automaten. (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Bundesweiter Aktionstag gegen Glückspielsucht

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), Georg Eisenreich (Bayern), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Barbara Havliza (Niedersachsen), Eva Kühne-Hörmann (Hessen) sowie Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt) (Bild
  • Justiz

Wolf fordert Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Wasserstoff

Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Georg Eisenreich (Bayern), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Barbara Havliza (Niedersachsen), Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt), Eva Kühne-Hörmann (Hessen), und Guido Wolf (Baden-Würtemberg) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Wolf fordert Modernisierung des Cyberstrafrechts

Auf einem Smartphone vor dem Rathaus ist die Webseite „Digital.freiburg.de“ geöffnet. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Studium

Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“ gestartet

  • Wohnraumoffensive

Beispielgebendes Projekt zur Garagenaufstockung

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
  • Forschung

Kritik an drohender Kürzung des EU-Budgets für Forschung

Polizeibeamte sprechen im Schlossgarten mit einer Gruppe von vier Leuten, die an einem Tisch sitzt (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Sicherheit

Länderübergreifender Sicherheitstag

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Haushalt

Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Bundesratsinitiative

Verjährungsunterbrechung für Cum-Ex-Geschäfte

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Bundesratsinitiative

Land setzt sich für Reform der Einkommensteuer ein

Ausbilderin mit Lehrling
  • Coronahilfe

Beteiligungsfondsgesetz wird in den Landtag eingebracht

Spitzenplazierungen für die Projekte aus Baden-Württemberg beim eGovernment-Wettbewerb.
  • Digitalisierung

Spitzenplatzierungen für Baden-Württemberg

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
  • Forschung

Stärkung der Krebsforschung im Land

Ein Landwirt bei der Mostäpfellese mit Erntehelfern auf seiner Streuobstwiese. (Foto: © dpa)
  • Landschaftspflege

Mit Engagement die Kulturlandschaften erhalten

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Die Präsidentin des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg, Carmina Brenner. (Bild: dpa)
  • Personal

Carmina Brenner geht in den Ruhestand

Viele junge Menschen im Ländlichen Raum sind aktiv in das Vereinsleben eingebunden. (Bild: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

Studie nimmt Jugend im Ländlichen Raum in den Blick

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Digitalisierung

Land richtet Cybersicherheitsagentur ein

Einheiten der Polizei stehen vor einem zerstörten Geschäft in der Königstraße. (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Polizei

Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen

Ein Auto fährt auf einer Allee entlang einer Landesstraße. (Bild: dpa)
  • Straßenbau

Ortsumfahrung Niederwinden freigegeben

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: Dennis Williamson)
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht den Rhein-Neckar-Kreis

  • Corona

Wo stehen wir in Sachen Corona?

Eine neue Asphaltdecke wird auf einer Straße aufgebracht. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Straßenbau

Neue Landesstraße L 602 für den Verkehr freigegeben