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Energie- und Klimaschutzkonzept
  • 17.12.2013

Konzept für konsequenten Klimaschutz

Die Landesregierung hat ihr Energie- und Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht. Es umfasst 110 konkrete Maßnahmen, mit denen das Land seine ambitionierten Klimaschutzziele erreichen möchte.

Das Kabinett hat in seiner letzten Sitzung des Jahres den nach umfassender Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung überarbeiteten Entwurf des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (IEKK) zur Verbändeanhörung freigegeben. In den Entwurf eingeflossen sind rund 250 Empfehlungen aus der vorgezogenen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Damit wurden knapp ein Viertel der insgesamt eingegangenen Kommentare und Anregungen positiv berücksichtigt.

Beispielhafter Beteiligungsprozess

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller bezeichneten den bisherigen Beteiligungsprozess als beispielhaft und als Ausweis eines gelungenen Dialogs zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik. „Nach der jetzt anstehenden Verbändeanhörung und nach der Beratung im Landtag sowie den daraus eventuell folgenden Korrekturen werden wir ein echtes gesamtgesellschaftliches Konzept haben. Dieses Konzept wird die künftige Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes maßgeblich prägen“, erklärten Kretschmann und Untersteller in Stuttgart.

Das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept ist als Entscheidungsgrundlage der Landesregierung für Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele Teil des im Juli in Kraft getretenen Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg. Darin verpflichtet sich Baden-Württemberg bis zum Jahr 2020 eine Treibhausgasminderung um 25 Prozent zu erreichen, bis zum Jahr 2050 soll eine Reduzierung um 90 Prozent geschafft sein (Bezugsjahr 1990).

110 Maßnahmen für unterschiedliche Bereiche

Insgesamt sind im IEKK rund 110 Maßnahmen für unterschiedliche Bereiche beschrieben. Für diese Sektoren - Stromerzeugung, private Haushalte, Industrie, Gewerbe/Handel/Dienstleistung, Verkehr, Abfall- und Kreislaufwirtschaft - werden die Treibhausgasminderungsziele separat beschrieben. Umweltminister Franz Untersteller: „Es ist vollkommen klar, dass wir 90 Prozent weniger CO2 nur erreichen, wenn wir alle Bereiche einbeziehen. Wir brauchen deshalb eine integrierte Energie- und Klimapolitik, die die Aspekte Kosten und Versorgungssicherheit berücksichtigt. Für diese Politik setzt das IEKK den Rahmen.“

Um die Effekte des IEKK abzuschätzen, hatte das Umweltministerium beim Hamburg Institut eine Studie in Auftrag gegeben. Das Institut bescheinigt dem IEKK bei Umsetzung ein hohes positives Wirkungspotenzial. Insbesondere die Vorhaben zum Ausbau der erneuerbaren Energien und im Wärmebereich seien geeignet, das CO2-Minderungsziel zu erreichen. Voraussetzung dafür sei jedoch auch eine Weiterentwicklung der energiepolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene. Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Die Reform des europäischen Emissionshandels, die Beschleunigung der energetischen Gebäudesanierung zum Beispiel durch ein steuerliches Abschreibungsmodell, eine EEG-Reform, die den Ausbau der erneuerbaren Energien steuert und nicht ausbremst - das sind Entscheidungen, die auf Bundesebene getroffen werden müssen. Dafür werden wir uns in Berlin hörbar einsetzen.“

So funktioniert das neue Klimaschutzgesetz

Zum Herunterladen

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Entwurf [12/13; 5,5 MB]

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Strategien und Maßnahmen [12/13; 694 KB]

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Treibhausgas-Emissionen nach Sektoren und Sektorziele [12/13; 146 KB]

Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Wirkungsabschätzung [10/13; 1,4 MB]

Quelle: Staatsministerium; Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg


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