Wirtschaft

Hoffmeister-Kraut zum Entlastungspaket

Nicole Hoffmeister-Kraut

Die von den Folgen der Ukraine-Krieg betroffenen Unternehmen sollen entlastet werden. Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte die Absenkung der Energiesteuer, forderte aber rasch weitere Unterstützung des Bundes für die Wirtschaft.

Die Bundeskoalition hat ein Entlastungspaket beschlossen, das unter anderem die Absenkung der Energiesteuer beinhaltet. Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut lobte die Absenkung der Energiesteuer, forderte aber rasch weitere Unterstützung des Bundes für die Wirtschaft.

„Die Ampelkoalition hat mit der Absenkung der Energiesteuer eine von mir bereits seit Langem geforderte Maßnahme ergriffen, die auch den Unternehmen eine gewisse Entlastung in derzeit schwierigem wirtschaftlichen Umfeld bringen wird”, sagte die Ministerin. Denn neben den direkten Kriegsfolgen mache die zunehmende Investitionszurückhaltung der deutschen Wirtschaft zunehmend Sorgen.

Weitere Unterstützung für betroffene Unternehmen gefordert

„Doch das Drehen an der Energiesteuer allein reicht nicht und kann nur ein erster Schritt sein. Mit Blick auf Unternehmen, die in der Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine unverschuldet existentiell betroffen sind, muss der Bund rasch weitere Unterstützung für die Wirtschaft auf den Weg bringen“, forderte die Ministerin. „Der Bund muss dafür die Spielräume nutzen, die die inzwischen vorliegenden Beschlüsse der Europäischen Union zum „Temporary Crisis Framework” eröffnen”, so die Ministerin.

Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Abmilderung der Folgen der Energie- und Kraftstoffpreise konzentrierten sich zunächst stark auf einkommensschwache Haushalte, die in besonderem Maße unter den Folgen der Energiepreiskrise leiden. Doch auch hier können die von der Bundesregierung vorgesehenen Maßnahmen nach Auffassung von Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut für Menschen im Sozialgesetzbuch II-Leistungsbezug nur ein erster Schritt sein. „Die Ankündigung, Sozialleistungsempfänger mit einer weiteren Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro von steigenden Energiekosten zu entlasten, ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir brauchen eine dauerhafte Lösung. Energieversorgung darf auch im nächsten Winter kein Luxus werden und wir dürfen die finanziell Schwächsten in unserer Gesellschaft nicht aus den Augen verlieren”, sagte die Ministerin.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
  • Delegationsreise

Kretschmann reist nach Pennsylvania und Kalifornien

Ein Auerhuhn steht im Wald.
  • Erneuerbare Energien

Ministerin Walker und Minister Hauk treffen Bürgermeister in Stuttgart

  • Start-up BW

Gründerszene trifft sich auf dem Start-up BW Summit

Eine Frau sitzt während der Isolation nach einem positiven Corona-PCR-Test auf ihrem Bett.
  • Coronavirus

Entschädigung bei Isolation nur noch für dreifach Immunisierte

Porträtbild von Staatssekretärin Petra Olschowski
  • Hochschulen

Olschowski trifft Klimaschutzbeauftragte aller Hochschulen

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Arbeitsmarkt

Herbstaufschwung macht sich bemerkbar

Lebensmittelreste
  • Ernährung

Lob für Engagement zur Lebensmittelrettung

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Nahverkehr

Projekte Regio-S-Bahn und Brenzbahn schreiten voran

Herr Staatssekretär auf Ausbildungsreise
  • Reise

Rapp auf Ausbildungsreise mit Schwerpunkt Nachhaltigkeit

Ein Gruppe junger Menschen in einem Computer-Unterrichtsraum.
  • Weiterbildung

Fachtag „Digitale Zukunft – Weiterbildung im Wandel“

ein Junger Mann sitzt an einem Laptop am Schreibtisch beim Lernen.
  • Digitalisierung

Qualitätssiegel für Weiterbildungsangebote

Logo des Innovationspreises  Bioökonomie Baden-Württemberg
  • Bioökonomie

Gewinner des Ideenwettbewerbs Bioökonomie 2022

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Integration

Land unterstützt Integration von aus der Ukraine vertriebenen Roma

Ukrainische Kinder öffnen an der rumänisch-ukrainischen Grenze Süßigkeiten, die sie von Freiwilligen erhalten haben, nachdem sie vor dem Konflikt in der benachbarten Ukraine geflohen sind.
  • Ukraine

Baden-Württemberg und Bayern zur aktuellen Migrationslage

Kernkraftwerk Neckarwestheim (Foto: ENBW/Daniel Meier-Gerber)
  • Kernenergie

Konzept zum möglichen längeren Betrieb des GKN II liegt vor

Mitarbeiter verschiedener Herkunft arbeiten bei SAP im Silicon Valley an den Trends von Morgen.
  • Start-up BW

Mehr Förderung für Start-ups

Euro-Banknoten
  • Finanzen

Landesregierung beschließt Entwurf für Doppelhaushalt

  • Bioökonomie

Vierter Bioökonomie-Kongress in Stuttgart

Ein Testzug der Deutschen Bahn (vierteilige ICE 1 Garnitur) fährt auf der Neubaustrecke Wendlingen Ulm.
  • Bahn

Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ab Dezember 2022 in Betrieb

  • Kunsthandwerk

Staatspreise Gestaltung Kunst Handwerk 2022 verliehen

Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. (Bild: dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Michael Lindner

Energiewendetage 2020
  • Klima und Energie

Nachhaltigkeits- und Energiewendetage vom 23. bis 26. September

Die 140. Bauministerkonferenz fand am 22. und 23. September 2022 in Stuttgart statt.
  • Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 140. Bauministerkonferenz

Mohn- und Kornblumen blühen in einem Getreidefeld (Bild: dpa).
  • Gartenschau Eppingen

Zwei Ausstellungen auf der Gartenschau in Eppingen

Mitarbeiter verschiedener Herkunft arbeiten bei SAP im Silicon Valley an den Trends von Morgen.
  • Start-up BW

Bessere Rahmenbedingungen für Start-ups