Bundesrat

Großer Schritt in Richtung autonomes Fahren

Ein Mann sitzt in einem Auto, das teilautonom über eine Teststrecke fährt (Bild: © dpa).

Mit der Bundesratsentscheidung für die Teilnahme von autonomen Fahrzeugen am alltäglichen Straßenverkehr geht der Bund einen großen Schritt in Richtung autonomes Fahren. Dank der verabschiedeten Verordnung ist dabei ein sehr hohes Sicherheitsniveau sichergestellt.

Der Bundesrat hat einer Vorordnung zugestimmt, die es ermöglicht, dass autonome Fahrzeuge zukünftig auch außerhalb von Erprobungsvorhaben am alltäglichen Straßenverkehr teilnehmen können. Angesichts fehlender internationaler Vorgaben nimmt Deutschland somit eine Vorreiterrolle bei der Einführung dieser Zukunftstechnologie ein.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Freitag in der Länderkammer: „Für die Verkehrswende und den Klimaschutz spielt das autonome Fahren eine zentrale Rolle, etwa durch den Einsatz von Lieferrobotern im Güterverkehr oder bei der Erschließung ländlicher Regionen mit autonomen Ruftaxis und Bussen. Die jetzt beschlossene Verordnung ermöglicht einen technologischen Quantensprung auf diesem Gebiet. Deutschland nimmt damit eine Vorreiterrolle ein, und ich freue mich, dass wir in Baden-Württemberg einen wesentlichen Beitrag dazu leisten konnten. Im Zentrum der Verordnung stehen Sicherheitsanforderungen. Das ist wichtig, weil es für neue Technologien nur Akzeptanz geben kann, wenn die Bevölkerung Vertrauen in sie hat.“

Verordnung regelt die Anforderungen an autonome Fahrzeuge

Die Verordnung zum autonomen Fahren sieht Anforderungen vor, die sowohl von den Fahrzeugen als auch von der Strecke erfüllt werden müssen. Darüber hinaus gibt es auch Regelungen bezüglich der Leitstellen, der sogenannten „Technischen Aufsicht“. Wesentlicher Inhalt der Verordnung sind Vorgaben, die ein sehr hohes Sicherheitsniveau sicherstellen. 

Wesentliche Verbesserungen in den Beratungen

Vor der heutigen Beschlussfassung wurde die Verordnung in den Fachausschüssen des Bundesrates umfassend vorberaten. Minister Hermann hierzu: „Durch unsere Erprobungsvorhaben wie zum Beispiel dem Testfeld Autonomes Fahren in Karlsruhe haben unsere Behörden in Baden-Württemberg eine große Expertise. Ich freue mich, dass wir diese gut in Beratungen einbringen konnten. Viele heute beschlossenen Verbesserungen gegenüber der ursprünglichen Entwurfsfassung der Verordnung gehen auf unsere Vorschläge zurück. Jetzt haben wir einen klaren und praxisgerechten Rechtsrahmen für den Einsatz autonomer Fahrzeuge im Regelbetrieb. Nunmehr liegt es an der Industrie, ihre innovativen technischen Entwicklungen weiter voranzutreiben.“

Bundesrat: Bundesrat macht den Weg frei für Zulassung von autonom fahrenden Autos

Neun-Euro-Ticket für Juni 2022 als Handyticket des VVS
  • Nahverkehr

Neun-Euro-Ticket bis Lottstetten anerkannt

  • Digitalisierung

D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

Holzbau
  • Forst

Gebäude zu Kohlenstoffsenken machen

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Trinkwasser

Land unterstützt Gemeinde Auenwald bei Trinkwasserversorgung

  • Donauraum

Lieferketten resilienter gestalten

Ein Mann mit FFP2-Maske steht vor einem Zug am Bahnhof
  • Nahverkehr

Erwartete Auslastung von Regionalzügen nachschauen

Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Stuttgart, arbeitet an einer Tropfenkammer.
  • Wirtschaftsministerkonferenz

Einsatz für kleine Unternehmen

Visualisierung Gebäude Cyber Valley I
  • Forschung

20 Millionen Euro für Kom­petenzzentrum im Cyber Valley

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Klimaschutz

Kommunaler Wettbewerb zur Klimaneutralität startet

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Gasmangel

Hoffmeister-Kraut zur Gasmangellage

Dorfwettbewerb
  • Ländlicher Raum

Ergebnisse des Landesentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“

Menschen steigen an einem Gleis des Tiefbahnhofs im Hauptbahnhof aus einer S-Bahn.
  • Polizei

Kriminalpolizei darf kostenlos den Nahverkehr nutzen

Eine ukrainische Flagge hängt vor dem Eingang eines Gebäudes.
  • Ukraine-Krieg

Gentges fordert finanzielle Entlastung der Kommunen

Kläranlage Wegstetten
  • Abwasser

Zuschuss für Abwasser­beseitigung in Abtsgmünd

Startschuss für das „Bürgeramt Virtuell“ (von links): Manfred Leutz (Leiter Amt für Digitales, Stadt Heidelberg), Minister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner sowie Bernd Köster und Rudi Lerche (aktueller und ehemaliger Leiter des Bürgeramtes, Stadt Heidelberg). Auf dem Screen im Hintergrund und zugeschaltet ins „virtuelle Bürgeramt“: Ina Kindler (Bürger- und Ordnungsamt).
  • Digitalisierung

Heidelberger Verwaltung eröffnet digitale Außenstelle

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Arbeitsmarkt

Mehr Arbeitslose wegen Einbeziehung von Ukraine-Flüchtlingen

naturnahe Umgestaltung am Donauursprung
  • Gewässerschutz

Naturnahe Umgestaltung des Donauursprungs eingeweiht

Generaldirektor der nigerianischen Museums- und Denkmalbehörde besucht Stuttgarter Museum
  • Kunst und Kultur

Rückgabe von Benin-Bronzen

Eine Mutter geht mit einem Kinderwagen über einen Zebrastreifen.
  • Fuß

15 Kommunen erhalten Fußverkehrs-Check des Landes

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: picture alliance/Ina Fassbender/dpa)
  • Schule

Digitalisierung an den Schulen im Land kommt voran

Jugendliche sitzen vor einem Laptop. (Foto: © dpa)
  • Schule

Schülerfirmen für nachhaltiges Wirtschaften ausgezeichnet

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. Juni 2022

Ein Mitarbeiter der Robert Bosch GmbH überprüft mit einem Tablet die Betriebsdaten von vernetzten Maschinen für Metallspritzguss. (Foto: © dpa)
  • Innovation

Zentrum für Frugale Produkte und Produktionssysteme

Ein Neubaugebiet von Weissach
  • Steuern

Abgabe der Grundsteuer­erklärung startet am 1. Juli