Der Deutsche Pavillon auf dem Gelände der Weltklimakonferenz in Paris stand ganz im Zeichen des internationalen Klimaschutzbündnisses der Regionen „Under2MoU“, das dem Klimaschutz auf regionaler und städtischer Ebene mehr Gewicht und Durchschlagskraft verleihen soll. Das Bündnis repräsentiert mittlerweile 123 Regierungen und rund 720 Millionen Menschen.
„Wir haben bereits im Mai 2015 auf gemeinsame Initiative mit Kalifornien hin mit zehn Gründungsmitgliedern angefangen. Zwischenzeitlich haben 99 Regionen und zwölf Städte das Memorandum of Understanding unterzeichnet und das in nur sieben Monaten! Weitere acht Nationalstaaten, zwei Regionen und eine weitere Stadt unterstützen das Bündnis. Es repräsentiert also rund 720 Millionen Menschen – das sind fast zehn Prozent der Weltbevölkerung – und eine Wirtschaftskraft, die größer ist als die der Vereinigten Staaten. Und wir sind uns sicher, dass das Memorandum of Understanding noch weitere Unterzeichner überzeugen wird“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. „Während die Staaten in Paris noch verhandeln, haben die Zivilgesellschaften, Kommunen und Regionen in vielen Ländern der Welt also längst zu handeln begonnen.“
„Alle Unterzeichner verpflichten sich, ihre Politik auch am Klimawandel auszurichten. Sie alle bekennen sich zum 2-Grad-Ziel der Erderwärmung und wollen den Treibhausgasausstoß ihrer Bevölkerung auf zwei Tonnen pro Kopf und Jahr begrenzen“, ergänzte Umweltminister Franz Untersteller. „Das sind ambitionierte Ziele, die sich nicht einfach nebenbei umsetzen lassen. Das erfordert konsequenten Einsatz für den Klimaschutz in allen Politik- und Lebensbereichen.“
Auf regionaler Ebene gegen den Klimawandel
Konkret sieht das Memorandum vor, dass die Beitrittsländer in den Bereichen Energieeffizienz, Verkehr und Transport, Ressourceneffizienz sowie Wissenschaft und Technologie ihre Aktivitäten vernetzen und optimieren. Neben Maßnahmen des praktischen Klimaschutzes mit dem Ziel, einen Beitrag zur Begrenzung der globalen Erwärmung zu leisten, enthält das „Memorandum of Understanding“ auch Aussagen zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel. „Vor allem auf den Ebenen unterhalb der Nationalstaaten wird der Kampf gegen den Klimawandel geführt. Dort, in den Regionen und Städten werden konkrete Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt: zum Beispiel Maßnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energien oder für die ressourceneffiziente Produktion, Maßnahmen zu energetischen Gebäudesanierung oder zur Förderung nachhaltiger Mobilität. Auf diesen Ebenen muss auch der Beweis erbracht werden, dass mehr Klimaschutz nicht weniger Wohlstand bedeutet“, sagte Ministerpräsident Kretschmann.
Kretschmann beim Weltklimagipfel in Paris
Kretschmann, der gemeinsam mit Umweltminister Franz Untersteller nach Paris zum Weltklimagipfel gereist ist, diskutierte im deutschen Pavillon über die Klimaschutzziele und über wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel unter anderem mit dem kalifornischen Gouverneur Jerry Brown und der Umweltministerin von Panama Mirei Endara. Teil der Veranstaltung waren auch weitere Unterschriften unter das „Under2MoU“, darunter waren die Zeichnungen Hessens, Andalusiens, Sao Paulos (Brasilien) und Costa Ricas.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hob die im Vergleich zur Staatengemeinschaft größere Handlungsfähigkeit kleinerer Verwaltungseinheiten hervor: „Ein nachhaltiger Wandel unserer Lebens- und Wirtschaftsweise kann sich letztlich nur von unten vollziehen – aus der Zivilgesellschaft, den Kommunen und den Regionen heraus. Und vor allem in den Köpfen und Herzen der Menschen der Welt.“ Kretschmann und Untersteller zeigten sich weiter vorsichtig optimistisch, dass es gelingen könnte, dass der Weltklimagipfel in Paris nach den Enttäuschungen der vergangenen Konferenzen positive Ergebnisse bringe. Ergebnisse, die zeigen, dass die internationale Staatengemeinschaft als Ganzes ihre Verantwortung für den Klimaschutz annimmt und dass jeder einzelne Staat aus dieser Verantwortung heraus in seinem Einflussgebiet auch bereit ist, zu handeln.
Klimaschutzbündnis „Under2MoU“
Neben den oben genannten sind unter anderen bislang diese Regionen und Städte das Unde2MoU beigetreten:
Acre (Brasilien), Rhône-Alpes (Frankreich), Schottland, Wales, Greater Manchester (Großbritannien), Lombardei, Sardinien (Italien), Gifu (Japan), British Columbia, Quebec (Kanada), Baja California, Chiapas (Mexiko), Kathmandu Valley (Nepal), Cross River State (Nigeria), Madeira (Portugal), Katalonien (Spanien)
Als große Städte haben beispielsweise unterzeichnet: City of San Francisco, Los Angeles, Mexico City, New York City
Aus Deutschland sind außer Hessen bisher die Bundesländer Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern, Schleswig-Holstein und Thüringen dem „Under2MoU“ beigetreten. Das Bundesumweltministerium unterstützt mit seiner Unterschrift ausdrücklich die Initiative.
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Internationaler Klimaschutz
