Luftreinhaltung

Geld aus Diesel-Gipfel-Fonds nutzen

Autos fahren an der Feinstaubmessstation „Am Neckartor“ in Stuttgart vorbei. (Foto: Lino Mirgeler/dpa)

Die Kommunen und Regionen im Land mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen.

Baden-Württembergische Kommunen und Regionen mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim sogenannten Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen. Bei einem Treffen im Verkehrsministerium in Stuttgart wurde am Dienstag vereinbart, dass die kommunale Seite bis zum 10. September ihre jeweiligen Vorschläge für entsprechende Projekte dem Landesverkehrsministerium zusenden wird.

Kommunen sollen rasch Projektskizzen einreichen

„Wir werden die Liste mit den Projektvorschlägen dann zusammenfassen und sehr schnell beim Bund einreichen, damit das Geld aus dem Fonds möglichst rasch genutzt werden kann, damit die Luft in den Städten spürbar besser wird“, sagte der Amtschef im Verkehrsministerium, Prof. Uwe Lahl. Er hatte die Städte, Kreise und Regierungspräsidien zu dem Treffen eingeladen, wo es im laufenden Jahr noch eine nennenswerte Grenzwertüberschreitung bei den Stickstoffdioxidwerten gab. Die Vorschläge der Kommunen sollen Projekte in folgenden Handlungsfeldern umfassen: Neue Pendlerwege, Intelligente Verkehrssteuerung, Förderung von Schienenfahrzeugen, Emissionsarme Busflotten, Bike and Ride, Tarifsenkungen im Öffentlichen Verkehr oder City Logistik.

Der Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“

Beim „Nationalen Forum Diesel“ am 2. August 2017 war der Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ mit einem Volumen von 500 Millionen Euro vereinbart worden, der vom Bund und der Automobilindustrie je zur Hälfte finanziert wird. Daraus sollen unter anderem der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Park-und-Ride-Plätze, intelligente Verkehrssteuerungs- und Parkleitsysteme, neue Schienenfahrzeuge und emissionsarme Busse sowie eine bessere Radverkehrsinfrastruktur gefördert werden.