Verkehr

Faktencheck Verkehr für den Nordosten von Stuttgart

Heute beginnt der Faktencheck zu den verkehrlichen Herausforderungen im Nordosten von Stuttgart. Der Faktencheck besteht aus vier Fachdialogen und einer öffentlichen Abschlussveranstaltung.

Die verkehrlichen Probleme und zentralen Fragen des Verkehrsraums im Nord-Osten von Stuttgart sollen in einem vom Land initiierten öffentlichen Faktencheck erörtert werden, der am heutigen Mittwoch, 24. Juni, beginnt. Ziel des Faktenchecks ist es, alle Beteiligten auf einen einheitlichen Wissensstand zu bringen, neue Ideen zur Verbesserung der Verkehrssituation zu entwickeln und einen gemeinsamen Nenner für mögliche Lösungen zu finden. Die Betrachtung soll verkehrsträgerübergreifend erfolgen.

Gemeinsam nach Lösungen suchen

Das zurzeit gültige Ausbaukonzept der Straßenbauverwaltung für den Raum Stuttgart ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) verankert. Es sieht vor, dass in erster Linie die Autobahnen um Stuttgart ausgebaut werden. Darüber hinaus wird in der Politik und der Öffentlichkeit immer wieder auch der sogenannte Nord-Ost-Ring diskutiert, der die Bundesstraße 27 mit der Bundesstraße 14 verbinden soll. Im Bundesverkehrswegeplan ist in der Stufe „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ ein Teilelement des Nord-Ost-Rings für den Bereich zwischen Kornwestheim und Fellbach aufgeführt.

Da dieses Projekt bereits seit vielen Jahren intensiv und kritisch diskutiert wird, hat sich das Ministerium für Verkehr dazu entschlossen, mit den potenziell betroffenen Akteuren ins Gespräch zu kommen und gemeinsam nach Lösungen für eine Verbesserung der Verkehrssituation im Nordosten von Stuttgart zu suchen. Alle Fakten sollen dabei objektiv und transparent geprüft werden.

Zur Vorbereitung des Faktenchecks hat ein damit beauftragtes Moderationsbüro in den letzten Monaten zahlreiche Interviews mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft, der Kommunen, Bürgerinitiativen und weitere Organisationen durchgeführt und ein Konzept entwickelt.

Vier Fachdialoge und eine öffentliche Abschlussveranstaltung

Der Faktencheck besteht aus vier Fachdialogen und einer öffentlichen Abschlussveranstaltung. Aufgrund der besonderen Situation durch Corona findet die Umsetzung über das Internet statt.

Im Vorfeld der öffentlichen Veranstaltung werden die vier internetgestützte Fachdialoge mit den Themen „Übergreifende Fragestellungen zu Verkehr und Mobilität“, „Planungen in der Region und Verkehrsprognosen“, „Effekte von Straßenbauvorhaben auf Raum und Umwelt“ und „Lösungssuche in der Region“ mit Experten aus der Region, aber auch aus der nationalen Fachwelt durchgeführt. Diese finden zwischen dem 24. Juni und dem 1. Juli 2020 statt. An den Fachdialogen beteiligen sich als geladene Teilnehmer zudem Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kommunen, der Landes- und Bundespolitik, der Wirtschaft, sowie von Verbänden und Bürgerinitiativen. Die Aufzeichnung der nicht öffentlichen Fachdialoge kann im Anschluss an die Fachdialoge für alle Interessierten im Internet angesehen werden.

Eine öffentliche Abschlussveranstaltung verbunden mit einer Podiumsdiskussion ist für den Montag, 13. Juli 2020 von 18.30 Uhr bis 21.00 Uhr angesetzt. Themen der Veranstaltung werden nicht nur der in der Diskussion stehende Nord-Ost-Ring, sondern auch dessen mögliche Alternativen sein. Hierfür werden die Ergebnisse der Fachdialoge aufbereitet und eingebracht. Diese und die Fragen der Bevölkerung werden dann öffentlich diskutiert. Die Veranstaltung kann live im Internet verfolgt werden. Der Link hierzu wird rechtzeitig vor der Veranstaltung auf der Internetseite des Ministeriums für Verkehr eingestellt werden. Über diese Seite können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auch ihre Fragen stellen.

Verkehrsminister Winfried Hermann: „Ein öffentlicher Faktencheck kann neue Denkansätze für die Diskussion um den Nord-Ost-Ring bringen. Wir gehen davon aus, dass weitere Lösungsansätze in den Blick genommen werden, die nach dem Leitbild einer nachhaltigen Mobilität alle Verkehrsträger miteinander verknüpfen.“

Zum Abschluss des Faktenchecks wird eine Zusammenfassung veröffentlicht, das nicht nur den erarbeiteten Stand umfasst, sondern auch Korridore für mögliche Lösungswege aufzeigt.

Verkehrsministerium: Dialog Verkehr Nordosten Stuttgart

Ein Zug fährt über eine Teststrecke. (Bild: dpa)
  • Schienenverkehr

Fahrplanwechsel auf der Rheintalbahn

Zwei Biotonnen (Foto: © dpa)
  • Bioabfall

Leitfaden zur richtigen Nutzung von Biotonnen vorgestellt

v.l.n.r.: Erzbischof Stephan Burger (Erzdiözese Freiburg), Staatsministerin Theresa Schopper, Landesbischof Dr. Frank Otfried July (Evangelische. Landeskirche Württemberg), Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Landesbischof Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh (Evangelische Landeskirche Baden) und Generalvikar Dr. Clemens Stroppel (Diözese Rottenburg-Stuttgart) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Kirche

Kretschmann empfängt Bischöfe

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

Land fördert neue Wasserversorgung in Dielheim

Fußgängerzone in Baden-Baden (Bild: © dpa).
  • Fußverkehr

Mehr Platz für den Fußverkehr

Christine Schönhuber (r.), Marketingleiterin der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg, und Tourismusminister Guido Wolf (l.) vor einem Plakat der neuen Kampagne, das den Bodensee zeigt. (Bild: Thomas B. Jones)
  • Tourismus

Baden-Württemberg wirbt für Urlaub im eigenen Land

Staatssekretärin Katrin Schütz besucht am 6. Juli 2020 auf ihrer Arbeitsmarktpolitischen Reise die Region Karlsruhe. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktpolitische Reise in den Regierungsbezirk Karlsruhe

RadKULTUR BW
  • MOBILITÄT

Baden-Württemberg ist „clever mobil“

Güterzug fährt auf Rheintalbahn (Bild: © dpa)
  • Schiene

Land fördert Forschungs­projekt zur ökologischen Pflege an Bahnstrecken

Kläranlage in Glatten
  • Abwasserbeseitigung

1,2 Millionen Euro für die Modernisierung der Kläranlage Glatten

Schloss Mannheim (Bild: Achim Mende / Staatliche Schlösser und Gärten Baden-Württemberg)
  • Vermögen und Hochbau

300. Jahrestag der Grundsteinlegung von Schloss Mannheim

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn unterzeichnen die Vereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft.
  • Polizei

Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart

Ein Mitarbeiter der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sitzt vor mehreren Monitoren. (Bild: dpa)
  • Straßenbau

Bewerbungsverfahren für BIM-Award 2021 beginnt

Finanzministerin Edith Sitzmann und Wilhelma-Direktor Dr. Thomas Kölpin vor der Asiatischen Huftieranlage.
  • Wilhelma

Asiatische Huftieranlage in der Wilhelma fertig gestellt

Ein Paar liegt inmitten von Chrysanthemen. (Bild: dpa)
  • Biodiversität

Gewinner des Wettbewerbs „Baden-Württemberg blüht“ 2019 ausgezeichnet

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Personennahverkehr: Zwei Straßenbahnwagen zwischen dem französischen Straßburg und dem baden-württembergischen Kehl am Rhein (Bild: dpa).
  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Finanzierungsvereinbarung für Verbindung zwischen Freiburg und Colmar

Rauch steigt aus einem Schornstein in einen wolkenlosen sonnigen Himmel auf. (Foto: © dpa)
  • Klimaschutz

Deutlich weniger Kohlenstoffdioxid-Ausstoß im Land

Eine frische geprägte 20-Euro-Sammlermünze "Laufmaschine von Karl Drais 1817" (Foto: dpa)
  • Personal

Staatliche Münzen Baden-Württemberg unter neuer Leitung

Parkende Reisebusse (© picture alliance/Frank Rumpenhorst/dpa)
  • Coronavirus

Land fördert Schutzscheiben in Linienbussen

Ein Zug fährt über eine Teststrecke. (Bild: dpa)
  • Schienenverkehr

Lokführer-Personalpool startet im Jahr 2021

Eine Mitarbeiterin befestigt ein Energielabel an einer Pumpe. (Foto: Bernd Thissen dpa/lnw)
  • Klimaschutz

Auf dem Weg in die klimaneutrale Landesverwaltung

  • Wohnraumoffensive

Wiedervermietungsprämie für Kommunen startet

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister Kraut und Herbert Schein Vorstandsvorsitzender der Varta AG am Firmensitz in Ellwangen
  • BATTERIEPRODUKTION

Varta erhält Förderung für Batteriezellfertigung

Ein Auto steht an einer Elektroladestation in der Stuttgarter Innenstadt. (Bild: Edith Geuppert / dpa)
  • Forschung

3,5 Millionen Euro für Leuchtturmprojekt „Mobility Living Lab“

Insgesamt 47 Millionen Euro Fördermittel für den Breitbandausbau wurden bewilligt.
  • Digitalisierung

47 Millionen Euro für 52 Breitbandprojekte