Landesentwicklung

Fahrplan für neuen Landesentwicklungsplan vorgestellt

Aussicht vom Schönbergturm bei Reutlingen.

Die Landesregierung hat die Weichen für einen neuen Landesentwicklungsplan gestellt. Mit ihm soll das Kursbuch für ein modernes Baden-Württemberg entstehen. Der Landesentwicklungsplan gibt den Rahmen und die Spielregeln für die Gestaltung der räumlichen Entwicklung vor.

Baden-Württembergs Kabinett hat sich auf seiner jüngsten Sitzung mit einem der größten Projekte der Landesregierung in dieser Legislaturperiode beschäftigt, der Erstellung eines neuen Landesentwicklungsplans (LEP). Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi stellte dem Kabinett und im Anschluss auch den Regierungsfraktionen den Fahrplan für die Umsetzung des Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag vor. „Wir schaffen das Kursbuch für ein modernes Baden-Württemberg“, erklärte sie.

Der Landesentwicklungsplan gibt den verschiedenen Fachbereichen und Planungsebenen in Baden-Württemberg Rahmen und Spielregeln für die Gestaltung der räumlichen Entwicklung vor. „Auch wenn sich der geltende Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2002 (PDF) als robust erwiesen hat, ist er doch schon fast 20 Jahre alt und kann auf die zahlreichen Fragen und Aufgaben unserer Zeit nicht mehr immer die passenden Antworten geben. Mit dem neuen LEP legen wir fest, wie wir unser Land klug ordnen, wie wir Räume und Flächen nutzen und wo in Zukunft welche Aufgaben erbracht werden können“, so Razavi.

Klimaschutz, Verkehr, Wohnen und Digitalisierung zusammenbringen

Der LEP koordiniert die verschiedenen Raumnutzungsansprüche (zum Beispiel Wohnen, Energiegewinnung, Nahversorgung, Gewerbe, Verkehr, Freizeit oder Natur-und Artenschutz), greift ordnend ein, wo es nötig ist, schafft einen angemessenen Ausgleich zwischen verschiedenen Nutzungsinteressen und eröffnet Entwicklungschancen für die einzelnen Teilräume.

„Der LEP bietet uns die Chance, die verschiedenen Herausforderungen unserer Zeit – wie etwa Klimaschutz, Mobilität, Wohnraumversorgung und Digitalisierung – gemeinsam anzugehen und in ein gutes Miteinander zu bringen“, so Razavi. Die Leitplanken würden dabei so gesetzt, dass auf den folgenden Planungsebenen für die Regionalverbände und Kommunen noch genügend Spielräume für eine sachgerechte Ausgestaltung verbleiben.

Gute Erreichbarkeiten in ganz Baden-Württemberg

Der LEP soll gleichwertige Lebensverhältnisse für ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld in ganz Baden-Württemberg organisieren. Das bedeutet eine gute Erreichbarkeit aller wichtigen Einrichtungen – in den Verdichtungsräumen genauso wie im Ländlichen Raum. „Während die Erreichbarkeiten im alten LEP aus dem Jahr 2002 grundsätzlich noch in Autostrecken gedacht wurden, kommen heute ganz neue Aspekte hinzu, wie die Digitalisierung und die Verknüpfung unterschiedlicher Mobilitätsangebote“, so Razavi. „Gerade für den Ländlichen Raum ergeben sich daraus ganz neue Entwicklungschancen als attraktiver Wohn- und Arbeitsstandort“ erklärte die Ministerin.

Guter räumlicher Rahmen für den industriellen Wandel

Eine Voraussetzung für den Wohlstand in Baden-Württemberg ist die gute Wirtschaftsentwicklung in allen Teilen des Landes. Innovative Gewerbe, auch und gerade im ländlichen Raum, bilden das Rückgrat unserer Wirtschaftskraft. „Wir müssen im neuen LEP einen guten Rahmen für den wirtschaftlichen Strukturwandel setzen: Wachstumsbranchen wie etwa die Logistik und Techniken im Zusammenhang mit der Elektromobilität in den Blick nehmen und günstige Ansiedlungsbedingungen schaffen“, so Razavi. Zugleich müssen die erhöhten Notwendigkeiten des Klimaschutzes berücksichtigt werden.

Umfassende Raumanalyse als erster Schritt

Wie Razavi weiter erläuterte, werden in einem ersten Schritt von externen Sachverständigen eine umfassende Raumanalyse sowie eine Evaluation des geltenden Landesentwicklungsplans vorgenommen. Die Vorarbeiten für die dazu notwendigen europaweiten Ausschreibungen laufen. In Abstimmung dazu sollen im kommenden Jahr vom Projektteam des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Überlegungen für ein erstes Plankonzept entwickelt werden.

„Damit der LEP von einem breiten Konsens getragen werden kann, wird die Plan-Erarbeitung von Anfang an transparent gestaltet“, so Razavi. „Alle wesentlichen Akteure werden eingebunden sowie die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig informiert und mitgenommen.“ Zum Zeitplan erklärte die Ministerin: „Wir wollen mit diesem Mammutprojekt in dieser Legislaturperiode soweit wie möglich kommen, deshalb gehen wir das konsequent an.“ Zur Finanzierung wurden vom Landtag für die Jahre 2021 bis 2027 insgesamt 15 Millionen Euro bewilligt.

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen: Landesentwicklung

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg für ehrenamtliche Tätigkeit.
  • Auszeichnung

Ehrennadel des Landes für sechs verdiente Persönlichkeiten

Ein Mann schaut aus dem Führerstand eines Zuges auf den Bahnsteig.
  • Ausbildung

Geflüchtete werden Lokführerinnen und Lokführer

Ein Zug der Südbahn fährt bei Meckenbeuren durch eine herbstliche Landschaft.
  • Nahverkehr

Verbesserungen bei Regio S-Bahn Donau-Iller

Ein Zug des Typs FLIRT des Zugbetreibers Go-Ahead steht am Stuttgarter Hauptbahnhof. (Foto: dpa)
  • Nahverkehr

Fahrplanwechsel bringt mehr Komfort und Verbindungen

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Nachhaltigkeit

Aktueller Indikatorenbericht veröffentlicht

Mehrere Kinder stehen nebeneinander in einem Kindergarten. (Bild: © Christian Charisius/dpa)
  • Armutsbekämpfung

Land fördert Projekte gegen Jugendarmut

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Biene an Rapsblüte
  • Landwirtschaft

Einsatz von Pflanzenschutzmitteln um zehn Prozent reduziert

Logo des Umweltpreises 2022
  • Umweltschutz

Land verleiht Umweltpreis für Unternehmen 2022

Deckblatt der Umfrage „Die Lage vonGovTech in Deutschland“
  • Innovation

Umfrage „Die Lage von GovTech in Deutschland“ veröffentlicht

Batterieherstellung - Nahaufnahme (© Andrea Fabry)
  • Forschung

Spitzengespräch zum „Runden Tisch Batterie“

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

Projekt für besseres Schulessen abgeschlossen

Ein Beamter sitzt an seinem papierlosen Schreibtisch und arbeitet an einer eAkte. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

Landgericht Hechingen testet neue Gerichtssoftware

Mehrere Personen sitzen an einem Tisch bei einer Besprechung.
  • Förderung

Land fördert Neubau des Bildungszentrums Nagold

Silhouetten von Menschen in verschiedenen Lebenslagen
  • Familie

Analyse zeigt Bedarf an Schuldnerberatung für Familien

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Wirtschaft

Neuer Liquiditätskredit startet

Ein Quartiersgärtner beim Hegen und Pflegen einer selbstgebauten Hochbeet-Kiste im Quartiersgarten im Sanierungsgebiet Dichterviertel in Ulm
  • Städtebau

Rund 743.000 Euro für nichtinvestive Städtebauprojekte

Kühe stehen auf einer Weide.
  • Wolf

Totes Kalb im Landkreis Lörrach gefunden

Florian Hassler
  • Geschichte

Land legt Programm „Geraubte Kinder im Südwesten“ auf

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung.
  • Barrierefreiheit

Neues Landeszentrum für Barrierefreiheit eröffnet

Ein Zug mit der Beschriftung "Zügiger geht´s nicht: der schnellste Regionalverkehr in Deutschland" sthet auf Bahngleisen.
  • Nahverkehr

Mit 200 Kilometern pro Stunde im Nahverkehr

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Windkraft

Schutzbereiche aller Dopp­ler-Drehfunkfeuer verkleinert

Mann mit Handy
  • Polizei

Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Ein mit dem HI-Virus infizierter Mann hält eine rote Schleife als Symbol der Solidarität mit HIV-Positiven und Aids-Kranken.
  • Welt-Aids-Tag

Land erhöht Förderung der Aidshilfe-Vereine