Bürgerbeteiligung

Evaluation und Begleitforschung zu „„Runder Tisch Atdorf“”

Anlässlich der Veröffentlichung des Abschlussberichtes hat Umweltminister Franz Untersteller heute (02.04.) das Begleitforschungsprojekt „Runder Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf“ als Erfolg bezeichnet: „Der Bericht enthält viele nützliche Hinweise, wie der Dialog mit der Bevölkerung bei großen Infrastrukturvorhaben verbessert werden kann.“ Auch bestätige und erhärte er viele aus anderen Vorhaben abgeleiteten Grundsätze, Grenzen und Rahmenbedingungen für Beteiligungsprozesse, erklärte Untersteller.

„Die Studie belegt, wie wichtig ein frühzeitiges Dialogangebot im Vorfeld eines Raumordnungsverfahrens ist, insbesondere im Hinblick auf mögliche Standortalternativen und auf die im weiteren Verfahren zu untersuchenden Fragestellungen“, betonte Umweltminister Untersteller. Deutlich werde auch das große Informations- und Kommunikationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger sowohl vor als auch während des Baus von geplanten Vorhaben.

Der Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft wies darauf hin, dass insbesondere eine langfristig erfolgreiche und nachhaltige Energie- und Umweltschutzpolitik einen breiten gesellschaftlichen Konsens brauche. „„Gerade Vorhaben zur Umsetzung der Energiewende oder zum Klima- und Umweltschutz können Rechte und Interessen von Anwohnern und sonstigen Betroffenen beeinträchtigen.“”“ Er erhoffe sich von dem vorliegenden Abschlussbericht, dass die hierin aufgeführten Erkenntnisse künftig sowohl bei Investitionen im Energie- und Umweltbereich als auch bei anderen Großprojekten beachtet und die Vorhabenträger erkennen würden, dass eine frühzeitige und umfassende Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung auch ihrem eigenen Interesse an einem möglichst reibungslosen Verfahrensablauf diene.

Ergänzende Informationen:

Zeitgleich mit dem Beginn des Runden Tisches in Atdorf im Juni 2011 bis zu seinem Ende im November 2011 startete ein vom Umweltministerium gefördertes Forschungsvorhaben mit dem Ziel, diesen Runden Tisch zu evaluieren um Hinweise zu erhalten, wie die Ausgestaltung von Beteiligungsverfahren gerade im Hinblick auf große Infrastrukturprojekte weiterentwickelt werden kann. Hierzu wurden unter anderem sowohl die Beteiligten des Runden Tisches selbst als auch die Bevölkerung wiederholt befragt und die Sitzungen des Runden Tisches beobachtet.

Der jetzt veröffentlichte Abschlussbericht enthält insbesondere

  • •die Beschreibung und Begründung der Methodik im Projekt;
  • •die gewonnenen Ergebnise auch im Vergleich mit anderen Dialogprozessen;
  • •die Bewertung des Rundes Tischs (Verfahren und Ergebnis);
  • •die Beschreibung der Wirkungen beispielhafter Dialogprozesse und des vorliegenden unter Bezug auf die Prozesscharakteristika;
  • •Hinweise für zukünftige Dialogprozesse um strittige Anlagen der großtechnischen Infrastruktur sowie Empfehlungen.

Evaluation und Begleitforschung „Runder Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf” (PDF)

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