Klimaschutz

Erstes Fazit der Bürgerbeteiligung zum Klimaschutz

Logo Klimaschutz-Mitwirkung: Öffentlichkeitsbeteiligung zum IEKK

Umweltminister Franz Untersteller freut sich über die gute Resonanz im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Maßnahmenkatalogs der Landesregierung zum Klimaschutz. In den ersten drei Wochen sind über 1.800 Kommentare eingegangen.

Die Onlinebeteiligung am Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) ist erfolgreich gestartet. Über 1.800 Kommentare zu den verschiedenen vom Umweltministerium vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen sind in den ersten drei Wochen über das Beteiligungsportal des Landes eingegangen. Rund 120 Bürgerinnen und Bürger haben sich bislang beteiligt. „Die Resonanz auf unser Beteiligungsangebot ist gut, und man merkt den Kommentaren an, dass der Klimaschutz den Menschen am Herzen liegt“, freute sich Umweltminister Franz Untersteller.

Bereits über 1.800 Kommentare eingegangen

Teilweise würden richtig lange und von wenigen Ausnahmen abgesehen vor allem stets sachliche Kommentare zu einzelnen Maßnahmen abgegeben, führte Untersteller aus. Teilweise gebe es auch interessante weiterführende Vorschläge, die das Umweltministerium im weiteren Verfahren prüfen und gegebenenfalls in den IEKK-Entwurf aufnehmen werde.

Insgesamt stehen im aktuellen Konzeptentwurf rund 150 Maßnahmen zur künftigen Energie- und Klimaschutzpolitik zur Diskussion und Kommentierung. Sie betreffen die sechs Sektoren Strom, Wärme, Verkehr, Landwirtschaft, Landnutzung und Forstwirtschaft, Industrie und Stoffströme sowie übergreifende Fragestellungen.

Mit diesen Maßnahmen unterstützt das Land das Klimaschutzziel, wie es im Klimaschutzgesetz verankert ist: 90 Prozent weniger Treibhausgasausstoß bis zum Jahr 2050 (im Vergleich zu 1990) beziehungsweise 42 Prozent bis 2030. Entsprechend ambitioniert muss das IEKK ausgestaltet sein.

Onlinebeteiligung bis Ende Juni möglich

Noch weitere gut drei Wochen, bis Ende Juni, ist die Onlinebeteiligung möglich. „Ich hoffe, dass die Zugriffszahlen auf das Beteiligungsportal und das Niveau der Kommentare weiterhin so hoch bleiben“, sagte der Umweltminister.

Am morgigen Samstag (08.06.) hat in Stuttgart die Jugend das Wort, um ihre Bewertung und ihre Vorstellungen zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept in den Prozess einzuspeisen. Auf Einladung des Jugendbeirats der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes diskutieren rund 30 Jugendliche und junge Menschen aus dem ganzen Land, unter anderem von FridaysForFuture, die künftige Klimaschutzpolitik.

Weitere Beteiligungsformate sind in den kommenden Wochen Bürgerkonferenzen und Verbändetische.

Auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung können Sie an der Arbeit am Energie- und Klimaschutzkonzept mitwirken. Dort finden Sie auch alle Informationen zum bisherigen IEKK-Entwurf.

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