Konferenz

Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder tagen in Stuttgart

Staatssekretär Klaus-Peter Murawski (1. Reihe, M.) steht mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder vor Schloss Hohenheim

Im Schloss Hohenheim tagten Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder im Rahmen des Vorsitzes des Landes Baden-Württemberg in der Ministerpräsidentenkonferenz.

„Im Rahmen des Vorsitzes des Landes Baden-Württemberg in der Ministerpräsidentenkonferenz haben die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder seit Oktober letzten Jahres zahlreiche wichtige und wegweisende Entscheidungen für die Regierungschefinnen und Regierungschefs erarbeitet und vorberaten. Auch bei der Sitzung vom 24. bis 26. September 2014 stehen neben den aktuellen politischen Themen unter anderem mit der Revision der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr und der Novellierung des ZDF-Staatsvertrags weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung“, sagte der Staatssekretär im Staatsministerium Klaus-Peter Murawski anlässlich der Jahreskonferenz  der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder in Stuttgart. „Das Schloss Hohenheim bietet mit seinem wissenschaftlichen und auch geschichtsträchtigen Ambiente beste Voraussetzungen für diese letzte Sitzung unter baden-württembergischem Vorsitz.“

Die Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien dient der Selbstkoordination der 16 Länder. Das Gremium stimmt gemeinsame Positionen der Länder untereinander oder gegenüber dem Bund ab, indem es maßgeblich die Konferenzen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vorbereitet. Der Vorsitz rotiert jährlich zwischen den Ländern - von Oktober 2013 bis Ende September 2014 hat den Vorsitz Baden-Württemberg inne.

Mediathek: Bild zum Download

An einer Eingangstür hängt ein Zettel mit dem Hinweis auf 2G+.
  • Corona-Maßnahmen

Gemeinsam gegen die vierte Welle

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Impfpflicht

Gutachten zur Impfpflicht

Die Eingangsseite der Villa Reitzenstein in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Coronavirus

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ wieder in Kraft gesetzt

Ein Laster fährt auf der Bundesstraße 30 an der Ortschaft Baltringen vorbei, die durch Lärmschutzwände von der Bundesstraße getrennt ist (Bild: © dpa).
  • Straßenbau

Ortsumfahrung zwischen Aalen und Ebnat freigegeben

Solar-Carport mit Ladeinfrastruktur in Rheinfelden der Fa. Energiedienst AG, Förderprojekt INPUT
  • Bürokratieabbau

Land setzt sich für weniger Bürokratie bei Klimaschutzmaßnahmen ein

Ein Schild, das auf die 2G Regeln hinweist, hängt an einem Café.
  • Corona-Maßnahmen

Land verschärft Corona-Regeln

Eine Forscherin arbeitet im AI Research Buildung der Universität Tübingen, das zum „Cyber Valley“ gehört, an einem Code.
  • Hochschule

Spitzenreiter bei KI in der Hochschulbildung

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Klimaschutz

Alle Maßnahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms eingeleitet oder schon umgesetzt

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 30. November 2021

  • Podcast zum Bundesrat

DRUCK SACHE #19 – Vom Wissen und (Un)gewissen

Ein Fahrradfahrer fährt auf einem Radweg, der an einer Straße entlang läuft.
  • Radverkehr

Finanzieller Anschub für 113 Radwege im Land

Ein Traktor mäht  in Stuttgart eine Wiese, im Hintergrund sieht man den Fernsehturm. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Frühzeitige Auszahlung von Fördergeldern an Landwirte

Prof. Dr. Hermann Bausinger
  • Todesfall

Trauer um Hermann Bausinger

  • Ausstellung in der Landesvertretung

Die Wiedmann Bibel zum ersten Mal in Berlin

Eine Pflegerin schiebt eine Bewohnerin eines Pflegeheims in einem Rollstuhl über den Flur.
  • Coronavirus

Land fordert praxistaugliche Umsetzung der Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 23. November 2021

Ein Altbau ist aufgrund einer Sanierung eingerüstet
  • Klimaschutz

Gebäudesanierungen schützen das Klima

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt seine Arbeit fort

Polizeibeamter sichert Spuren nach einem Einbruch
  • Polizei

Wohnungseinbrüche auf historischem Tiefstwert

Ein Elektroauto steht in Stuttgart an einer öffentlichen Ladesäule (Bild: © dpa).
  • Elektromobilität

15.000 neue Ladepunkte für Elektrofahrzeuge geschaffen

Fläschchen mit Impfstoff von Moderna (links) und Biontech (rechts)
  • Corona-Impfung

Scharfe Kritik an Rationierung von Biontech-Impfstoff

  • Bund-Länder-Treffen

„Wir brauchen eine weiter große Kraftanstrengung“

Auf einem Tisch im Landgericht Karlsruhe liegt ein Richterhammer aus Holz, darunter liegt eine Richterrobe. (Foto: © dpa)
  • Tierschutz

Bundesverwaltungsgericht verwehrt PETA ebenfalls das Verbandsklagerecht

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Hauk will Schweinefleischerzeugung und -vermarktung stärken

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 16. November 2021