Schnelles Internet

Breitband-Offensive 4.0 unterstützt Kommunen beim Ausbau von schnellem Internet

Glasfaser-Kabel mit farbigen Einzelsträngen (Foto: © dpa)

Mit der Breitband-Offensive 4.0 hat die grün-rote Landesregierung die Breitbandförderung inhaltlich, strukturell und finanziell deutlich gestärkt. Mit mehr Geld, einer neuen Förderrichtlinie und der Einrichtung eines Kompetenzzentrums Breitbandausbau entlastet die Landesregierung die Kommunen finanziell und organisatorisch und gibt ihnen Impulse für weitere Ausbauprojekte.

„Die Gemeinde Brigachtal hat früh die Bedeutung glasfaserbasierter Netze erkannt, über die auch hohe Datenmengen schnell transportiert werden können. Im Jahr 2012 startete die Gemeinde mit Unterstützung des Landes das Projekt ‚Breitbandversorgung Brigachtal‘ für einen zukunftsorientierten Glasfaserausbau – so war die Gemeinde Pionier unserer Breitbandinitiative II, mit der Grün-Rot den Ausbau von schnellem Internet 2012 neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen hatte. Mit unserer Breitband-Offensive 4.0 haben wir Ende Juli dieses Jahres die nächste Stufe im Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg gezündet. Mit der Ende Juli von der EU-Kommission notifizierten, neuen Förderrichtlinie wird der bisherige, mit der Breitbandinitiative II vorangetriebene Ausbau des schnellen Internet auf die nächste Stufe gehoben und weiter erfolgreich in die Fläche gebracht“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, am Freitag (18. September) anlässlich des Abschlusses von Tiefbauarbeiten für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Brigachtal (Schwarzwald-Baar-Kreis).

Nach Beginn der erforderlichen Projektarbeiten im Jahr 2012 erhielt die Gemeinde im August 2013 die Förderzusage des Landes – verbunden mit Fördergeldern in Höhe von 315.765 Euro. „Nach einer Bauzeit von 22 Monaten für das Glasfasernetz kann die Gemeinde Brigachtal heute den Abschluss des Projekts im Ortsteil Überauchen feiern, sodass alle unterversorgten Haushalte und Betriebe mit Glasfaserhausanschlüssen ausgestattet werden können“, sagte der Minister.

Flächendeckend schnelles Internet: Land bietet attraktives Paket für Kommunen

„Die neuesten Antragszahlen zeigen, dass unsere Breitband-Offensive 4.0 ein überzeugendes Gesamtpaket bietet und die Bedürfnisse der Kommunen voll erfüllt. Seit der Genehmigung der neuen Förderrichtlinie sind bereits 89 Anträge mit einem Zuschussvolumen von rund 24,5 Millionen Euro im Ministerium eingegangen“, sagte Bonde.

Der Minister betonte, dass er auf die Gemeinden und Landkreise als Impulsgeber vertraue, damit auch die letzten weißen Flecken der Unterversorgung bald der Vergangenheit angehören. „Wir haben in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen mit ortsteilübergreifenden Projekten gemacht, da diese von vielfältigem Know-how profitieren und Synergieeffekte genutzt werden können. Daher honorieren wir in unserer neuen Förderrichtlinie die interkommunale Zusammenarbeit mit höheren Fördersätzen“, sagte Bonde.

Der Minister wies darauf hin, dass sowohl die Europäische Union als auch der Bund den Breitbandausbau rechtlich als reine Marktangelegenheit sehen, die von den Telekommunikationsunternehmen durchgeführt werden solle. „Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Nur dort wo der Markt versagt, also sich kein Telekommunikationsunternehmen findet, das die Versorgung gewährleistet, kann mit öffentlichen Geldern ein Ausbau erfolgen. Auch hierbei sieht das Europäische Wettbewerbsrecht weitreichende Hürden vor. Förderprogramme für den Breitbandausbau müssen von der EU in einem förmlichen Verfahren genehmigt werden. Mit unserer neuen Förderrichtlinie dürfen nun erstmals auch Landkreise selbst bauen und von Kommunen mit dem Bau beauftragt werden. Das entlastet insbesondere kleinere Gemeinden. Das Antragsverfahren wurde deutlich erleichtert und entbürokratisiert, so dass erheblicher Verwaltungsaufwand reduziert werden konnte. Die Antragstellung und Beratung wird jetzt zentral auf Landesebene gebündelt – und mit der Einrichtung des neuen Kompetenzzentrums Breitbandausbau im Oktober wird die Beratungs- und Antragsunterstützung der Kommunen weiter deutlich ausgebaut“, sagte der Minister.

Abschließend gratulierte Bonde der Gemeinde Brigachtal und allen Verantwortlichen zum erfolgreichen Abschluss des Projekts „Breitbandversorgung Brigachtal“. „Mit der Zukunftstechnik Glasfaser ist die Gemeinde Brigachtal gut aufgestellt und attraktiver Wirtschaft- und Wohnort“, sagte der Minister.

Breitbandinitiative II / Breitband-Offensive 4.0

Die Landesregierung hat 2012 mit der Breitbandinitiative II den Ausbau von schnellem Internet neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Mit der Breitband-Offensive 4.0 startete die nächste Stufe im Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die interkommunale Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohen Fördersatz.

Liegt ein Marktversagen vor, fördert das Land entsprechend dem Betreibermodell den Ausbau glasfaserbasierter Netze in öffentlicher Hand. Die vom Land finanziell unterstützten Gemeinden bauen die kommunalen Netze nach ihren Bedürfnissen schrittweise aus. Die Infrastruktur wie Kabelkanäle, Leerrohre und die inaktive Glasfaser stehen im Eigentum der Kommunen. Der spätere Netzbetrieb wird von Netzbetriebsgesellschaften übernommen, die sich in transparenten Ausschreibungsverfahren einen Dienstanbieter als Partner auswählen.

Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick:

  • Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015/2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
  • Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Fördersätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
  • Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
  • Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
  • Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent - unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan.
  • Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig - abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
  • Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
  • Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
  • Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Personal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Im Oktober soll das Kompetenzzentrum starten. Bis dahin ist das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unmittelbar für die Bearbeitung der Breitbandanträge nach neuer Förderrichtlinie zuständig.

Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland haben über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. 

Zukunft Breitband: Informationsplattform zum Netzausbau

Breitbandverfügbarkeiten

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Breitbandausbau

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