Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 31. Mai 2022

Auftakt der Kabinettssitzung im Sommerrefektorium des Klosters Bebenhausen.
Auftakt der Kabinettssitzung im Sommerrefektorium des Klosters Bebenhausen

Anlässlich des 70. Landesjubiläums ist die Landesregierung zu einer auswärtigen Kabinettssitzung im Kloster Bebenhausen, dem einstigen Sitz des Landtags des Landes Württemberg-Hohenzollern, zusammengekommen. Themen waren unter anderem die stärkere Nutzung von Flächen für Photovoltaik-Anlagen und die Personalsituation in der Pflege.

Mehr Flächen im Land für Photovoltaik-Anlagen – Künftig Projekte bis 500 Megawatt möglich

Um noch mehr Flächen im Land für Photovoltaik-Anlagen nutzen zu können, hat der Ministerrat am Dienstag, 31. Mai 2022, beschlossen, die landesspezifische Zuschlagsgrenze in der Freiflächenöffnungsverordnung (FFÖ-VO) zu erweitern. So möchte die Landesregierung möglichst vielen Projekten aus dem Land eine erfolgreiche Teilnahme an den Ausschreibungen der Bundesnetzagentur für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in sogenannten „benachteiligten Gebieten“ ermöglichen. Konkret bedeutet das, dass die bisherige Begrenzung von 100 auf 500 Megawatt angehoben wird. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt konnte mit den bisherigen Maßnahmen der Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien eine Beschleunigung von rund 1,5 Jahren und damit bereits die Hälfte der angestrebten Halbierung der Zeiten erreicht werden. Die bisherigen Erfolge der Task Force finden Sie auch über vorgenannten Link im interaktiven Zeitstrahl.

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Sofortprogramm Pflege – Ideenwettbewerb zum Wiedereinstieg und Verbleib im Pflegeberuf

Angesichts der alarmierenden, insbesondere durch die Coronapandemie massiv verschärften Personalsituation in der Pflege, wird die Forderung nach einer Trendwende durch kurzfristige und schnell wirkende Maßnahmen immer nachdrücklicher. Der Ministerrat hat am 31. Mai 2022 dem "Sofortprogramm Pflege – Ideenwettbewerb zum Wiedereinstieg und Verbleib im Pflegeberuf“ zugestimmt. Damit sollen Maßnahmen für den Wiedereinstieg und längeren Verbleib im Pflegeberuf bei Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gesammelt, prämiiert und in der Breite bekannt gemacht werden.

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Quelle:

/red
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