Volksabstimmung über S 21-Kündigungsgesetz

Beginn einer neuen demokratischen Kultur im Land

Screen Statement S21-Volksabstimmung

Aufruf von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seines Stellvertreters Nils Schmid zur Teilnahme an der Volksabstimmung

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„Der 27. November 2011 ist ein besonderes, ja historisches Datum für Baden-Württemberg. Denn erstmals in der Geschichte des Landes können die Bürgerinnen und Bürger jenseits von Wahlen unmittelbar Einfluss nehmen und direkt über eine Gesetzesvorlage der Regierung entscheiden“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der stellvertretende Ministerpräsident Nils Schmid in Stuttgart. „Egal ob Gegner oder Befürworter des Projektes Stuttgart 21: Es geht darum, dass die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort bei einer politischen Entscheidung haben. Wir möchten, dass die Bürgerinnen und Bürger sich direkt Gehör verschaffen, indem sie ihr Abstimmungsrecht zahlreich wahrnehmen.“

Durch eine hohe Beteiligung an der Abstimmung, so Kretschmann und Schmid weiter, könnten die Bürgerinnen und Bürger den 27. November 2011 nicht nur zu einem Tag machen, an dem über die Beteiligung des Landes an Stuttgart 21 entschieden wird. „Der 27. November 2011 wird künftig als Wegmarke für den Beginn einer neuen demokratischen Kultur im Land gelten“, betonte Kretschmann.

Webseite zur Volksabstimmung

Auf der Website www.bw-stimmt-ab.de sind Informationen und Erklärungen zur Volksabstimmung über das S 21-Kündigungsgesetz abrufbar. Dort finden sie auch einen Film, in dem Ministerpräsident Kretschmann und Minister Schmid zur Teilnahme an der Volkabstimmung aufrufen. Auch der genaue Prozess der Abstimmung wird in einem kurzen Film erklärt. Außerdem bietet die Webseite Tools an, mit denen Internet-Nutzer ihre Freunde und Bekannte über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zur Beteiligung an der Volksabstimmung mobilisieren können.

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