Corona-Verordnung

Baden-Württemberg zieht geplante Notbremse des Bundes bereits ab 19. April

Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz hinter roten Lichtern einer Absperrung durch die Innenstadt.

Baden-Württemberg wird die angekündigte Notbremse der Bundesregierung schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag, 19. April, umsetzen.

Die angekündigte Notbremse der Bundesregierung wird vom Land Baden-Württemberg schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag, 19. April, umgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Donnerstag, 15. April, in Stuttgart mit.

In der Pandemiebekämpfung zählt jeder Tag

„Für Baden-Württemberg wird sich nicht viel ändern, da wir konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt haben. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern Verlässlichkeit bieten. Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende verlängern müssen, werden die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes direkt mit eingearbeitet“, sagte Lucha. „Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Pandemiebekämpfung und wir wollen den Menschen in einer Woche nicht schon wieder eine neue Verordnung präsentieren.“

Die Neuerungen, die der künftige § 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirken nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend, vieles gilt in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommenden Montag ab einer Inzidenz von 100 als ultima ratio auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist.

Die geplanten Änderungen befinden sich zurzeit noch in der juristischen Ausarbeitung, die Ressortabstimmung erfolgt bis zum Wochenende.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Pressemitteilung vom 15. April 2021: Regelungen für die Schulen ab dem 19. April

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

  • Podcast zum Bundesrat

#13 DRUCK SACHE – „Von Anstand und Recht“

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Tasten einer beleuchteten Tastatur. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Initiative zum Aufbau von deutschen Quantencomputern

Polizist kontrolliert ein Motorrad (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionswochenendes Motorrad

Eine Mitarbeiterin des Impfzentrums des Klinikum Stuttgart verabreicht einem Impfling eine Dosis des Impfstoffes Moderna.
  • Corona-Impfung

Gemeinsame Lösung für Impfstoffverteilung an den Impfzentren

Eine Frau trägt eine Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Coronavirus

Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr

Kinder spielen und tollen auf einer aus Strohballen gebauten Raupe. (Bild: © dpa)
  • Corona-Pandemie

Öffnungsperspektive für die Kinder- und Jugendarbeit

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Steuern

Bundesrat stimmt Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zu

Auf einem Tisch liegen bzw. stehen Spritzen und Ampullen mit dem Covid-19 Impfstoff des schwedisch-britischen Pharmakonzerns AstraZeneca.
  • Impfungen

Priorisierung für AstraZeneca in Arztpraxen ab sofort aufgehoben

Ein Elektroauto steht in Stuttgart an einer öffentlichen Ladesäule (Bild: © dpa).
  • Verbraucherschutz

Land mit Anträgen bei Verbraucherschutzministerkonferenz erfolgreich

Ausstellung Körper. Blicke. Macht. in der Kunsthalle Baden-Baden
  • Corona-Pandemie

Klare Öffnungsperspektiven für die Kulturszene

Eine Kundin steht in einem Haushaltswarengeschäft in der Wartereihe vor der Kasse.
  • Coronavirus

Fahrplan für Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionstags „sicher.mobil.leben“

Ein Grundschüler malt an einem Tisch im Wohnzimmer die Buchstaben eines Lockdown Tagebuchs aus.
  • Coronavirus

Online-Jugendhearing „Jugend im Lockdown – Wir hören Dir zu!“ am 15. Mai

Bauarbeiter arbeiten in Heidelberg an einer Neubauwohnung. (Foto: © dpa)
  • Bürokratieabbau

Bauantrag bequem von zu Hause stellen

Rathaus Calw
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kernstadt“ in Calw erfolgreich abgeschlossen

Städtebauförderung
  • Städtebauförderung

50 Jahre Städtebauförderung in Baden-Württemberg

Ein Senior wird von einer medizinischen Fachkraft mit dem Pfizer-BioNTech-COVID-19-Impfstoff im Kreisimpfzentrum geimpft.
  • Coronavirus

Land setzt verstärkt auf Corona-Aufklärung und Impfungen vor Ort

Fußballer der Altersklasse U-10 trainieren auf dem Spielfeld in großen Abständen.
  • Corona-Hilfen

Weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe für Sportvereine

Blick in den Stadtteil Bahnstadt, Heidelberg
  • Baukultur

Wirtschaftsministerium fördert erneut kommunale Gestaltungsbeiräte

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Verbotsverfügung gegen „Ansaar International e.V.“ umgesetzt

Ein Senior wird von einer medizinischen Fachkraft mit dem Pfizer-BioNTech-COVID-19-Impfstoff im Kreisimpfzentrum geimpft.
  • Corona-Impfung

Dialog mit Sozialverbänden zur Impfung schwer erreichbarer Gruppen

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Lösungen für Impfengpass in Ulm gefunden

Schreiner bei der Arbeit
  • Coronavirus

Krisenberatung Corona wird verlängert

Stühle stehen auf Tischen in einem leeren Klassenzimmer einer Realschule.
  • Schule

Kultusministerium informiert über Rückkehr zum Wechselunterricht