Wirtschaft

Austausch über Maßnahmen zur Konjunkturbelebung

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Industrie- und Handelskammern im Land über die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung ausgetauscht.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat in einer Videokonferenz mit den Hauptgeschäftsführerinnen und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Arbeitssitzung standen die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung im Land.

Die Wirtschaftsministerin bedankte sich ausdrücklich für die hervorragende Unterstützungs- und Beratungsleistung der Kammern im Rahmen der Soforthilfe Corona: „Wir haben gemeinsam innerhalb weniger Tage das größte Wirtschaftsförderprogramm in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg implementiert und konnten so mehr als 240.000 Selbständige und kleine Unternehmen zielgerichtet bei der Bewältigung dieser historischen Krise unterstützen und bedrohte Existenzen sichern. Die Zusammenarbeit aller Partner war beispiellos.“

Konjunkturpaket des Bundes durch Landesprogramm ergänzen

Jetzt gelte es, das Konjunkturpaket des Bundes durch ein geeignetes Landesprogramm zu ergänzen, betonte die Ministerin: „Mit einem Konjunkturprogramm für Baden-Württemberg können wir bewusst landesspezifische Ziele verfolgen und unsere Wirtschaft nachhaltig stärken.“ Dies müsse jetzt – auch im Lichte haushaltspolitischer Möglichkeiten – innerhalb der Landesregierung diskutiert werden.

Derzeit stimmen sich Bund und Länder über Details der Überbrückungshilfen für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler des Bundes ab. „Wir prüfen intensiv, wie wir das Hilfsprogramm des Bundes sinnvoll durch Landesmittel ergänzen können. Dabei nehmen wir insbesondere Soloselbständige und besonders hart getroffene Branchen in den Blick. Ich bin überzeugt, wir werden für unser Land zu guten Ergebnissen kommen“, erklärte Hoffmeister-Kraut. Um gut aus der Krise herauszukommen, brauche es auch eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung, waren sich die Ministerin und die Kammern einig. Für ein mögliches Programm zur Ausbildungsförderung, welches die Betriebe in ihren Bemühungen um die duale Ausbildung unterstützt, würden die Kammern in bewährter Weise eingebunden.

Absenkung der Mehrwertsteuer einfacher gestalten

Eine Nachjustierung im Konjunkturpaket des Bundes forderte die Ministerin im Hinblick auf die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent: „Das ist an sich eine sinnvolle Maßnahme. Sie hat jedoch zur Folge, dass Millionen von Preisen nun neu kalkuliert, ausgewiesen und alle Kassen umprogrammiert werden müssen. Hier bedarf es auf jeden Fall noch der einen oder anderen Vereinfachung im Verfahren.“

„Wir sollten uns über das Konjunkturprogramm hinaus so aufstellen, dass wir möglichst viele Mittel des Bundes und Europas nach Baden-Württemberg lenken können“, forderte die Ministerin. So sollten etwa Schlüsseltechnologien wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Wasserstoff und Quantentechnologie zusätzlich unterstützt werden. Auch müssten die Rahmenbedingungen für besonders zukunftsträchtige Innovationen und Investitionen im Land weiter verbessert werden.

Digitalisierungsprämie und Innovationsgutscheine

Von Seiten der Industrie- und Handelskammern bestand Einigkeit über die Schwerpunkte im Konjunkturprogramm des Landes: „Es ist absolut richtig und geboten, den Fokus auf so zentrale Themen wie Innovationsförderung und Fachkräftesicherung zu legen. Dabei müssen bestehende Förderinstrumente gezielt gestärkt werden. Das gilt für Maßnahmen wie die Digitalisierungsprämie oder genauso die Innovationsgutscheine. Die Wirtschaft braucht hier deutlich ausgeweitete Konditionen, um bestmöglich davon zu profitieren. Vor allem die Doppelbelastung von konjunkturellen Pandemiefolgen und die großen Aufgaben im Rahmen von Digitalisierung und technologischem Wandel in unseren Schlüsselbranchen und Unternehmen jeder Größe fordern solche breitenwirksamen wie niederschwelligen Instrumente. Auch Start-ups als Innovationstreiber müssen gezielt finanziell gestärkt werden – viele treffen die Pandemie-Auswirkungen besonders hart. Bei der Fachkräftesicherung unterstützen wir, dass das Land dazu bereit ist, Maßnahmen des Bundes bei Bedarf zu ergänzen. Mit Blick auf die negative Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt und bei der Weiterqualifikation von Arbeitskräften brauchen wir solche Maßnahmen dringend. Wir sind jetzt alle gemeinsam dazu aufgerufen, die duale Ausbildung im Land nach Kräften zu stärken“, so die Hauptgeschäftsführenden unisono.

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