Coronavirus

Austausch mit Kommunen zum weiteren Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung

Blick in den Flur eines Gesundheitsamts (Bild: © picture alliance/Stefan Puchner/dpa)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunalen Landesverbänden über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus ausgetauscht.

„Wir sind in der Corona-Pandemie in einer zweiten Phase angekommen. Weil es das Infektionsgeschehen zulässt, können wir langsam die restriktiven Maßnahmen lockern. Das erfordert aber ein umfassendes Monitoring auf lokaler Ebene. Wenn dort Infektionsereignisse auftreten, müssen diese schnell eingedämmt werden. Das ist für Baden-Württemberg der richtige Weg. Denn wir haben hierzulande eine außergewöhnlich gut funktionierende Partnerschaft von Land und Kommunen. Und diese enge und vertrauensvolle Partnerschaft wird auch jetzt wieder unser Trumpf sein“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Kommunen haben in den zurückliegenden Wochen Enormes geleistet

„Unsere Kommunen haben in den zurückliegenden Wochen Enormes geleistet. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar. Jetzt sind vor allem die Gesundheitsämter in den Landkreisen besonders gefragt. Das Land und die Kommunen stehen hier Seite an Seite. Ich vertraue und baue auf unsere erfolgreiche Verantwortungsgemeinschaft“, so Kretschmann weiter.

Der Ministerpräsident hatte alle Landrätinnen und Landräte, die Oberbürgermeisterin und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte, sowie die Präsidenten der Kommunalen Landesverbände beziehungsweise ihre Vertreterinnen und Vertreter heute zu einer Videokonferenz eingeladen, um sich mit ihnen über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus auszutauschen.

„Es geht darum, Schritt für Schritt den Weg zu einer neuen Normalität zu finden. Dabei ist der folgende Zusammenhang ganz entscheidend: Je mehr wir lockern, desto genauer müssen wir das Infektionsgeschehen überwachen und desto effektiver müssen wir lokale Ausbrüche eindämmen. Und das bedeutet für uns: Jeder neue Infektionsherd muss so schnell wie möglich erkannt, eingegrenzt und bekämpft werden. Das funktioniert aber nur, wenn wir die Infektionswege vor Ort schnell und lückenlos nachverfolgen und sofort die entsprechenden Maßnahmen einleiten können“, erklärte Kretschmann.

Gemeinsam diese schwierige Lage meistern

„Die baden-württembergischen Kommunen tragen gemeinsam mit dem Land eine große Verantwortung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dieser Verantwortung sind unsere Kommunen bislang hervorragend gerecht geworden und sie tun das auch weiter. Mit den Landratsämtern und Bürgermeisterämtern haben wir in Baden-Württemberg leistungsfähige Behörden für die anstehenden Aufgaben. Es ist meine feste Überzeugung: Wenn die Kommunen und das Land gemeinsam handeln, können wir diese schwierige Lage meistern. Das Land unterstützt die Kommunen in der Corona-Krise dabei nach Kräften: etwa mit den 500 Millionen Euro Liquiditätshilfe, die wir am Montag in der Gemeinsamen Finanzkommission besprochen haben, und mit einer Änderung der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung, die Gremien-Sitzungen nunmehr dauerhaft per Videokonferenz ermöglicht“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Örtliche Gesundheitsämter spielen zentrale Rolle bei der Unterbrechung von Infektionsketten

„Dass wir in Baden-Württemberg keine dramatischen Zustände wie in Bergamo oder im Elsass hatten, ist auch unseren Städten und Gemeinden im Land zu verdanken. Hier leisten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der örtlichen Landrats- und Gesundheitsämter seit Wochen eine unermesslich wertvolle Arbeit – und das oft weit über die Belastungsgrenze hinaus. Die örtlichen Gesundheitsämter spielen eine zentrale Rolle, um Infektionsketten zu unterbrechen, Kontaktpersonen ausfindig zu machen und so das pandemische Geschehen einzugrenzen. Ich bin dankbar, dass wir uns im Krisenmanagement und bei der medizinischen Versorgung zu jedem Zeitpunkt auf unsere starke kommunale Familie verlassen können“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha.

Gesundheitsämter für mögliche zweite Welle nachhaltig noch besser aufstellen

„Die Mitarbeitenden der Gesundheitsämter in den Landratsämtern haben in den vergangenen Wochen Herausragendes geleistet. Ihnen gilt mein besonderer Dank. Die Gesundheitsämter konnten auch deshalb so erfolgreich agieren, weil sie in der Krise aus der Landkreisverwaltung heraus personell massiv unterstützt worden sind und ihr Personalbestand so kurzfristig um ein Vielfaches erhöht werden konnte. Jetzt ist es an der Zeit, die Gesundheitsämter für eine mögliche zweite Welle im Oktober und darüber hinaus nachhaltig noch besser aufzustellen. In bewährter Partnerschaft mit dem Land müssen – notwendig vor der Sommerpause – die Voraussetzungen für rund 200 neue Dauerstellen und eine landeseinheitliche Digitalisierung der Gesundheitsämter geschaffen werden. Überdies sollten durch ein vom Landesgesundheitsamt koordiniertes und mit den Kommunalen Landesverbänden abgestimmtes Corona-Monitoring die anstehenden notwendigen Öffnungen etwa im KiTa- und Schulbereich fachgerecht flankiert und das Vertrauen der Bevölkerung in den richtigen Öffnungskurs des Landes weiter gestärkt werden“, sagte der Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg, Joachim Walter.

Schaubild für das Ampelkonzept Baden-Württembergs zur Umsetzung von lokalen bzw. regionalen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Frau bedient in einer Spielhalle in Stuttgart einen Automaten. (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Bundesweiter Aktionstag gegen Glückspielsucht

Der Rohbau des neuen Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Freiburg. (Bild: Universitätsklinikum Freiburg (UKF))
  • Gesundheit

Richtfest des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: e-mobil BW / Studio KD Busch)
  • Interview

„Ich sorge mich um die Zulieferer“

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ geht in die zweite Runde

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Wasserstoff

Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land

Auf einem Smartphone vor dem Rathaus ist die Webseite „Digital.freiburg.de“ geöffnet. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Studium

Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“ gestartet

Rollstuhlfahrer Sascha Dohrn bedient im Körperbehindertenzentrum Oberschwaben in Weingarten mit einer Mundsteuerung den Roboter Marvin, der ihm eine Flasche Wasser reicht. (Bild: dpa)
  • Digitalisierung

Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Pflege

  • Wohnraumoffensive

Beispielgebendes Projekt zur Garagenaufstockung

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Wirtschaft

Aufschwung mit wirksamen Impulsen stützen

Ein Smartphone wird bedient. (Foto: dpa)
  • Digitalisierung

Threema wird Teil der Digitalen Bildungsplattform

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Corona-Tests für Personal an Schulen und Kitas

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Coronavirus

1,9 Millionen Euro für drei Corona-Forschungsprojekte

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronahilfe

Startschuss für neuen „Tilgungszuschuss Corona“

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Haushalt

Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21

Flagge mit Landeswappen
  • Coronavirus

Änderungen der Corona-Verordnung ab 30. September

Ausbilderin mit Lehrling
  • Coronahilfe

Beteiligungsfondsgesetz wird in den Landtag eingebracht

Spitzenplazierungen für die Projekte aus Baden-Württemberg beim eGovernment-Wettbewerb.
  • Digitalisierung

Spitzenplatzierungen für Baden-Württemberg

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
  • Forschung

Stärkung der Krebsforschung im Land

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: Ina Fassbender / dpa)
  • Digitalisierung

50 Millionen Euro für „Schule digital“

Ein Landwirt bei der Mostäpfellese mit Erntehelfern auf seiner Streuobstwiese. (Foto: © dpa)
  • Landschaftspflege

Mit Engagement die Kulturlandschaften erhalten

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Die Präsidentin des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg, Carmina Brenner. (Bild: dpa)
  • Personal

Carmina Brenner geht in den Ruhestand

Viele junge Menschen im Ländlichen Raum sind aktiv in das Vereinsleben eingebunden. (Bild: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

Studie nimmt Jugend im Ländlichen Raum in den Blick

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen