Corona

Angepasste Corona-Verordnung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft

Eine Frau mit einer medizinischen Maske steigt in einen Nahverkehrszug ein.

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.

Am Freitag, 16. September 2022 hat das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) der Bundesregierung den Bundesrat passiert. Auf dieser Basis erarbeitet das Land nun eine an dieses Gesetz angepasste neue Corona-Verordnung. Diese soll am 1. Oktober 2022 in Baden-Württemberg in Kraft treten. Es ist vorgesehen, dass die derzeit in Baden-Württemberg geltenden Regelungen beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst werden.

Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls weitere, im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maßnahmen erforderlich. Für die Menschen im Land ändert sich deshalb wenig. Der Ministerrat wird nach derzeitigem Stand am 27. September 2022 über die neue Corona-Verordnung des Landes entscheiden.

Bessere Ausgangslage als in den vorangegangenen Jahren

„Wir rechnen damit, dass die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder ansteigen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 16. September 2022 am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. „Gleichzeitig ist die Ausgangslage aber deutlich besser als in den vergangenen Jahren. Die Impfungen verhindern zuverlässig einen schweren Krankheitsverlauf oder gar, dass Menschen sterben.“

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 sollen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes Basisschutzmaßnahmen in infektiologisch kritischen Bereichen in ganz Deutschland gelten: etwa die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr bleibt

Für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen soll ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Ergänzend dazu wird durch Regelungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr  (ÖPNV), also die Pflicht eine OP-Maske in Bussen und Bahnen zu tragen, beibehalten. Darauf hatten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister kürzlich verständigt.

„Wie beobachten die Infektionslage weiterhin sehr genau. Die derzeitige Situation erfordert es nicht, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Das ist für uns weiterhin zentral. Der überwiegende Teil der Menschen in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren sehr solidarisch gezeigt und verantwortungsvoll gehandelt. Deshalb werden wir auch die Corona-Situation in diesem Herbst und Winter gemeinsam meistern“, so Minister Lucha abschließend.

Voraussichtlicher Zeitplan für die Corona-Verordnung

  • 16. September 2022: Verkündung der 3. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung im Gesetzblatt auf Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes.
    • Tritt am 19. September 2022 in Kraft
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022
  • 22. September 2022: Not-Verkündung der 4. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (Übergangsfrist)
    • Tritt am 23. September 2022 in Kraft
    • Anpassung an das neue Infektionsschutzgesetz
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. September 2022
  • 27. September 2022: Kabinett beschließt voraussichtlich die 14. Corona-Verordnung des Landes
  • 30. September 2022: Verkündung der 14. Corona-Verordnung des Landes im Gesetzblatt
  • 1. Oktober 2022: Inkrafttreten der 14. Corona-Verordnung des Landes.

Die Corona-Regelungen auf einen Blick (gültig ab 1. Oktober 2022) (PDF)

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg für ehrenamtliche Tätigkeit.
  • Auszeichnung

Ehrennadel des Landes für sechs verdiente Persönlichkeiten

Symbolbild: Beim Urban Gardening (städtischer Gartenbau) werden durch die gärtnerische Nutzung auf innerstädtischen Flächen z.B. Blumen, Gemüse, Kräuter und Obstbäume angebaut. (Bild: Andreas Arnold / dpa)
  • Nachhaltigkeit

Aktueller Indikatorenbericht veröffentlicht

Mehrere Kinder stehen nebeneinander in einem Kindergarten. (Bild: © Christian Charisius/dpa)
  • Armutsbekämpfung

Land fördert Projekte gegen Jugendarmut

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Silhouetten von Menschen in verschiedenen Lebenslagen
  • Familie

Analyse zeigt Bedarf an Schuldnerberatung für Familien

Ein Quartiersgärtner beim Hegen und Pflegen einer selbstgebauten Hochbeet-Kiste im Quartiersgarten im Sanierungsgebiet Dichterviertel in Ulm
  • Städtebau

Rund 743.000 Euro für nichtinvestive Städtebauprojekte

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung.
  • Barrierefreiheit

Neues Landeszentrum für Barrierefreiheit eröffnet

Ein mit dem HI-Virus infizierter Mann hält eine rote Schleife als Symbol der Solidarität mit HIV-Positiven und Aids-Kranken.
  • Welt-Aids-Tag

Land erhöht Förderung der Aidshilfe-Vereine

Grundschule Lehrerin kontrolliert Stillarbeit
  • Grundschule

Instrumente für mehr Bildungsgerechtigkeit

Carina Kühne ist Schauspielerin und hatte in der Produktion "Be my Baby" ihre erste Hauptrolle. Sie engagiert sich für Inklusion und die Rechte von Menschen mit dem Down Syndrom.
  • Bürgerbeteiligung

Beteiligung zur UN-Behindertenrechtskonvention

Dorfwettbewerb
  • Ländlicher Raum

Gewinner von „Unser Dorf hat Zukunft“

Ein Rollstuhlfahrer steht mit seinem Elektro-Rollstuhl am Bahnhof an einem Gleis. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Schienenverkehr

Lösungen für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Hausach erarbeitet

Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Bürgergeldreform

Bürgergeld soll Perspektiven von Arbeitslosen verbessern

Eine Frau zieht eine Dosis des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für eine Corona-Impfung auf.
  • Corona-Impfungen

Corona-Impfungen gehen in Regelversorgung über

Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt, Michaela Spandau.
  • Hochschulen

Vertrauensanwältin für sexuelle Belästigung weiter im Einsatz

Euro-Banknoten
  • Bürgergeld

Einigung im Vermittlungsausschuss zum Bürgergeld

Gruppenbild anlässlich der vierten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg in Heilbronn
  • Gesundheit

Land bringt Nutzung von Gesundheitsdaten voran

Traurige Frau schaut in ihren Badspiegel.
  • Polizei

Aktionstag gegen Gewalt an Frauen

Symbolbild: Eine Frau versucht sich vor der Gewalt eines Mannes zu schützen (Bild: dpa).
  • Prävention

Neuer Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen

Auftaktveranstaltung „Rechtsstaat macht Schule" in der Aula des Albert-Einstein-Gymnasiums in Böblingen mit Justizminister Guido Wolf und Innenminister Thomas Strobl. (Bild: Max Kovalenko / Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Schule

„Rechtsstaat macht Schule“ geht an den Start

  • #RespektBW

Neue Challenge #ZeichenSetzen im Netz

Ein Ausbilder erklärt in einem Techniklabor jugendlichen Auszubildenden etwas.
  • Berufliche Ausbildung

Ausbildungsbündnis will berufliche Orientierung weiterentwickeln

Die langjährige Vorsitzende des Landesschulbeirats Ingeborge Schöffel-Tschinke
  • Gedenken

Ingeborge Schöffel-Tschinke verstorben

Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung „Das Flächensparziel der Landesregierung im Rahmen des neuen Landesentwicklungsplanes – Wie erreichen wir die Netto-Null?“
  • Landesentwicklung

Wie erreichen wir die Netto-Null beim Flächenverbrauch?