Verbraucherschutz

Alle 16 Länder unterstützen Servicestelle „Stoffliche Marktüberwachung“ 

Kette (Bild: © M. Häring, Regierungspräsidium Tübingen)

Die Servicestelle „Stoffliche Marktüberwachung“ übernimmt deutschlandweit koordinative Aufgaben.  Ein Schwerpunkt ist die sogenannte Erstermittlung über gefährliche Konsumgüter im Non-Food-Bereich.

Die Servicestelle „Stoffliche Marktüberwachung“ wird nun von allen Bundesländern getragen, nachdem sich ihr nun auch Berlin und Mecklenburg-Vorpommern angeschlossen haben. Sie übernimmt deutschlandweit koordinative Aufgaben in der Stofflichen Marktüberwachung und ist in Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Tübingen angesiedelt.

„Das zeigt: die Arbeit der Servicestelle wird geschätzt und angenommen“, sagte die zuständige Umweltministerin Thekla Walker am 23. Juli 2021 in Stuttgart. Die Servicestelle koordiniere und unterstütze die Aktivitäten der Bundesländer in der Chemikaliensicherheit und bei der Überwachung der gesetzlichen Beschränkungen problematischer Stoffe. „Die Einrichtung hat sich mehr als bewährt, und unterstützt dabei, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor gefährlichen Konsumgütern zu schützen“, fügte Walker hinzu.

Schwerpunkt liegt bei Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter

Die Aufgaben der Koordinierungsstelle für die Stoffliche Marktüberwachung, die vor drei Jahren von 14 Bundesländern gegründet worden ist, sind vielfältig. Ein Schwerpunkt ist die sogenannte Erstermittlung von etwa 800 sogenannter RAPEX-Meldungen jährlich. RAPEX steht für Rapid Exchange Information System und ist das Schnellwarnsystem der Europäischen Union für gefährliche Konsumgüter im Non-Food-Bereich.

Die Servicestelle recherchiert, ob gefährliche Produkte aus dem EU-Ausland, wie beispielsweise Schmuck mit einem hohen Gehalt an Cadmium oder Blei und auch Schuhe respektive Handschuhe, die zu viel PAKs (Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe) oder Chrom VI enthalten, auch in Deutschland angeboten werden. Und gibt entsprechende Informationen an die jeweils zuständigen Behörden in den Ländern weiter. „Auf diese Weise konnten schon viele gefährliche Produkte schnell aus dem Verkehr gezogen werden“, betonte Umweltministerin Walker.

Bei der Überwachung des Internethandels unterstützt die Servicestelle zudem die Koordination der „Expertengruppe Internethandel“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit, in der sich zahlreiche Bundesländer zur systematischen Überwachung des Warenangebots im Internet zusammengeschlossen haben.

Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung

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