Sicherheit

2.500 Übungsteilnehmer bei der BWTEX 2019

Innenminister Thomas Strobl und Brigadegeneral Andreas Henne schauen sich an, wie die Verletzten bei der Übung versorgt werden. (Bild: Leif Piechowski / Lichtgut)

Mit etwa 2.500 Übungsteilnehmern besitzt die baden-württembergische Terrorismusabwehr Exercise (BWTEX 2019) eine historische Größenordnung. Erstmalig wurde auch ein vollständig geschlossener Übungsablauf – vom ersten Schuss über die Alarmierung bis zur Versorgung der Verletzten im Operationssaal – geübt.

„Vorbereitet sein, ist entscheidend wichtig. Das gilt für große Schadens- und Katastrophenlagen, bei Cyberattacken und in der Abwehr von terroristischen Bedrohungen: Für alle diese Situationen müssen wir bestmöglich vorbereitet sein, um im Fall der Fälle die richtige Antwort zu haben. Die heutige Vollübung bei der BWTEX 2019 geht in die Geschichte der Polizei und unseres Bevölkerungsschutzes ein. Mit einem Großaufgebot an Personal, Material und Technik wurde ein Szenario geübt, das hoffentlich niemals eintritt, das wir aber vorausdenken und auf das wir uns vorbereiten“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei der Vollübung auf dem Truppenübungsplatz in Stetten am kalten Markt.

Mit der Vollübung an diesem Samstag, 19. Oktober, erreichte die BWTEX ihren Höhepunkt, auf den Vertreter des Polizeipräsidiums Konstanz, des Polizeipräsidiums Einsatz, des Landeskriminalamtes und des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei, gemeinsam mit den Vertretern des Bevölkerungsschutzes, des Landeskommandos Baden-Württemberg, des Innenministeriums und der Regierungspräsidien Tübingen und Freiburg seit Januar 2019 hingearbeitet hatten. Es handelt sich mit rund 2.500 Übungsteilnehmern um die größte interdisziplinäre Übung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird erstmalig ein vollständig geschlossener Übungsablauf, vom ersten Schuss über die Alarmierung bis zur Versorgung der Verletzten im Operationssaal, geübt.

Hoch professionell und sehr gut vorbereitet

„Wer heute erlebt hat, wie leistungsfähig hier gearbeitet wurde, wie konsequent und aufeinander abgestimmt gehandelt wurde, kommt sicher zu dem gleichen Schluss wie ich: Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sind hoch professionell und sehr gut vorbereitet. Die gegenseitige Unterstützung im Ernstfall ist personal- und kommunikationsintensiv – das war sicherlich auch heute wieder eine wichtige Erkenntnis. Und in einer solchen Bedrohungslage wird die Polizei auf die Unterstützung der Bundeswehr beispielsweise beim Schutz bestimmter herausragender Gebäude oder Örtlichkeiten, bei Sicherungs- und Überwachungsaufgaben dringend angewiesen sein. Auch diese Erkenntnis ist nicht neu: Die Soldaten der Bundeswehr sind bestens ausgebildet, um im Ernstfall – unter Beachtung der verfassungsrechtlich festgeschriebenen Grenzen – die Polizei bei ihrer Aufgabenerfüllung mit einem wertvollen Beitrag zu unterstützen“, so Innenminister Thomas Strobl.

Für den Bevölkerungsschutz war es eine sehr wertvolle Gelegenheit, die im August 2017 veröffentlichten Hinweise des Innenministeriums für Kräfte des Bevölkerungsschutzes zum Verhalten bei Amok- und Terrorlagen zu üben. Diese Hinweise geben in solchen Fällen grundlegende Handlungsanweisungen für die nichtpolizeilichen Einsatzkräfte, also zum Beispiel Feuerwehr und Rettungsdienst. Dem Bevölkerungsschutz fielen in dem angenommenen Szenario vor allem folgende Aufgaben zu: Versorgung und Behandlung zahlreicher Verletzter, Transport in geeignete Kliniken, Betreuung von körperlich nicht verletzten Personen und Brandbekämpfung. Diese Aufgaben werden sowohl durch hauptamtliche Kräfte, vor allem aber durch zahlreiche Kräfte des Ehrenamtes erfüllt, denen an dieser Stelle ein großer Dank auszusprechen ist.

Bundeswehr und Polizei arbeiten zusammen

Insgesamt beteiligte sich die Bundeswehr mit rund 270 Soldatinnen und Soldaten an der BWTEX – und zwar durch die Bereitstellung von Unikatfähigkeiten, etwa durch einen geschützten Transportraum, Unterstützung beim Lufttransport Schwerstverletzter, Beseitigung von militärischem Sprengstoff sowie der Absicherung der Verletztensammelstelle. Unterstützungsleistungen wie diese bei BWTEX sind nicht die Regel, sie stellen eine Ausnahme dar. Dies gilt insbesondere für die Anwendung von hoheitlichen Zwangs- und Eingriffsbefugnissen. Der Kernauftrag für die Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Für Fälle wie den heute geübten erlaubt das Grundgesetz unter engen Voraussetzungen den Einsatz der Bundeswehr auf Ersuchen des betroffenen Bundeslandes: „Polizei schützt – die Bundeswehr unterstützt“, so Brigadegeneral Andreas Henne in Vertretung des Kommandeurs Kommando territoriale Aufgaben der Bundeswehr.

In den Tagen vom 17. bis zum 19. Oktober 2019 waren im Rahmen der BWTEX rund 2.500 Übungsbeteiligte von Polizei Baden-Württemberg, Bundeswehr und Bevölkerungsschutz an den Übungsorten Berlin, Friedrichshafen, Konstanz, Stuttgart, Sigmaringen, Karlsruhe, Reutlingen und vor allem Stetten am kalten Markt im Einsatz. Das Angebot der Leistungsschau – des sogenannten static display – am 17. Oktober 2019 vor der Albkaserne in Stetten wurde von über 600 Besuchern angenommen. Dabei wurde an zwei Dutzend Ausstellungsständen das technische Equipment der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben ausgestellt und vorgeführt.

Bis zum Jahresende soll ein Evaluationsbericht vorliegen

Während am Freitag, 18. Oktober 2019, eine Stabsrahmenübung, sozusagen ein theoretisches Planspiel, durchgeführt wurde, konnten sich am heutigen Samstag mehr als 200 Fachexperten von Politik, Polizei, Militär, Bevölkerungsschutz und Verwaltung live davon ein Bild machen, wie in einer multiplen Terrorlage die Räder in Baden-Württemberg ineinandergreifen.

„Die Übung mag heute abgeschlossen sein, die Arbeit geht aber für diejenigen weiter, die sie konzipiert und hervorragend realisiert haben. Mein außerordentlicher Dank gilt der Projektgruppe unter der Leitung von Polizeioberrat Daniel DeGiuli und der großen Unterstützung durch die beteiligten Polizeidienststellen, die Regierungspräsidien Tübingen und Freiburg, die Landratsämter Sigmaringen und Zollernalb, die Kliniken in Konstanz, Friedrichshafen und Sigmaringen sowie das Landeskommando Baden-Württemberg. Herzlichen Dank, Herr Regierungspräsident Klaus Tappeser und Oberst Christian Walking“, so Innenminister Thomas Strobl: „Jetzt geht es um die Auswertung! Das ehrgeizige Ziel der Macher der BWTEX ist, bis zum Jahresende einen Evaluationsbericht vorzulegen, der dann die wesentlichen Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Es gibt nichts, was man nicht besser machen kann – und dieses Motto füllen wir mit Leben“, sagte Minister Strobl abschließend.

Steckbrief zur BWTEX 2019

Urkunde über 48,5 Millionen Euro Breitbandförderung.
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48,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Der Rohbau des neuen Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Freiburg. (Bild: Universitätsklinikum Freiburg (UKF))
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Richtfest des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg

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Wolf fordert Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
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Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Georg Eisenreich (Bayern), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Barbara Havliza (Niedersachsen), Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt), Eva Kühne-Hörmann (Hessen), und Guido Wolf (Baden-Würtemberg) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
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Wolf fordert Modernisierung des Cyberstrafrechts

Auf einem Smartphone vor dem Rathaus ist die Webseite „Digital.freiburg.de“ geöffnet. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
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Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“ gestartet

Rollstuhlfahrer Sascha Dohrn bedient im Körperbehindertenzentrum Oberschwaben in Weingarten mit einer Mundsteuerung den Roboter Marvin, der ihm eine Flasche Wasser reicht. (Bild: dpa)
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Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Pflege

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Beispielgebendes Projekt zur Garagenaufstockung

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
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Threema wird Teil der Digitalen Bildungsplattform

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
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Kritik an drohender Kürzung des EU-Budgets für Forschung

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Länderübergreifender Sicherheitstag

Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Winfried Kretschmann findet der 71. Lateinamerika-Tag des Lateinamerika Vereins und des Wirtschaftsministeriums am 24. und 25. September im Online-Format statt. (Bild: LAV)
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Lateinamerika-Tag 2020 im Online-Format

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Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21

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Land setzt sich für Reform der Einkommensteuer ein

Ausbilderin mit Lehrling
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Beteiligungsfondsgesetz wird in den Landtag eingebracht

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Das Gebäude ist ein Showcase der Ingenieurbaukunst, der Architektur und der interdisziplinären Zusammenarbeit in Baden-Württemberg. Der freischwebend wirkende Gebäudekorpus wird durch ein Tragwerk ausgeformt, das vom schwäbischen Fachwerkbau inspiriert wurde. Das Baden-Württemberg Haus ist ein Holzhybridbauwerk, das durch den Einsatz innovativer Materialien besticht. Die Fassade ist aus baden-württembergischen Holz konstruiert. (Bild: Milla & Partner)
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Baden-Württemberg nimmt an Expo Dubai teil

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Carmina Brenner geht in den Ruhestand