Podcast zum Bundesrat

#17 DRUCK SACHE – „Punkte und Sterne“

„Punkte und Sterne“ lautet der Titel der 17. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal vordergründig mit den Herausforderungen einer städtischen Mobilitätswende. Erneut ein weiteres Thema ist die „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Unter dem Titel „Punkte und Sterne“ hat die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund heute ihre 17. Ausgabe von DRUCK SACHE, dem Podcast zum Bundesrat, veröffentlicht.

Die Sondierungen stehen dieser Tage im Rampenlicht des politischen Betriebs. Daran kommt auch der Podcast der Landesvertretung nicht vorbei. Zu Beginn der 17. Ausgabe blickt Staatssekretär Rudi Hoogvliet auf die laufenden (Vor-)Sondierungen. Dabei erklärt er, warum ihn die gescheiterten Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition im Jahr 2017 durchaus ins Grübeln gebracht haben und welche Lehren man aus dieser Erfahrung ziehen muss.

Abseits des Rampenlichts klappern die Mühlen des Bundesrates weiter verlässlich im Takt. Die 1009. Sitzung der Länderkammer bot dabei trotz überschaubarer Tagesordnung interessanten Gesprächsstoff.

Die längst überfällige Novelle des Bußgeldkataloges nimmt Rudi Hoogvliet zum Anlass, um gemeinsam mit Boris Palmer über die Herausforderungen einer städtischen Mobilitätswende zu sprechen. Wie es gelingen kann, gestalterische
Elemente und Sanktionen zu einem erfolgreichen Gesamtpaket zu schnüren und wie der Oberbürgermeister von Tübingen seine jüngst gescheiterten Pläne für eine Stadtbahn bewertet, ist ein Thema der aktuellen Folge.

Erneut Thema im Bundesrat war zudem die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Die breit angelegte Form der Bürgerbeteiligung hat kein geringeres Ziel, als die Europäische Union (EU) zu reformieren. Wie dieses Mammutprojekt aufgebaut ist und welche Kritikpunkte insbesondere die junge Generation hat, wird mit der Bundesvorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), Clara Föller und Dr. Dominik Hierlemann, Senior Expert bei der Bertelsmann Stiftung und Leiter des Projekts Demokratie und Partizipation in Europa besprochen.

Die 17. Ausgabe “Punkte & Stern“ sowie alle weiteren Ausgaben von DRUCK SACHE finden Sie in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

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Entschädigung bei Isolation nur noch für dreifach Immunisierte

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