Podcast zum Bundesrat

#10 DRUCK SACHE – „permanent & föderal“

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Zu Beginn der 1000. Bundesrats-Sitzung lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den deutschen Föderalismus als „vielstimmig und vielfältig“. Es war erst der zweite Besuch eines Bundespräsidenten in der Länderkammer überhaupt. Der Föderalismus ist daher tonangebend in Folge #10 „permanent und föderal“ von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Andre Baumann, blickt auf die Jubiläumssitzung: „Diese bietet einen feierlichen Anlass, um das Fundament des Föderalismus, einen wesentlichen Eckpfeiler unser politischen Freiheit, zu inspizieren“.  

Zudem befasst sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit zwei Tagesordnungspunkten der umfangreichen weiteren Sitzung, die auf die Ansprache des Bundespräsidenten folgte. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen gewonnen werden. Zur Neuauflage des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht Staatssekretär Dr. Andre Baumann in den Austausch mit Prof. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Sie erläutert den inklusiven Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch die Befürchtungen der Kommunen als Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. 

Den Podcast sowie weitere Folgen von DRUCK SACHE finden Sie in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • SCHIENENVERKEHR

Ausbau- und Sanierungsbedarf im Schienennetz

Ein Banner mit der Aufschrift Corona Schnelltestzentrum hängt an einem Container auf einem Parkplatz, auf dem sich das Testzentrum befindet.
  • Ministerpräsident

Mehr Freiheit durch Schnelltests

  • Zukunftslabor

Bürgerbeteiligungsprojekt „UpdateDeutschland“ gestartet

Symbolbild: Ein junger Mann trägt vor einer einfahrenden Stadtbahn in Stuttgart eine Atemschutzmaske. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronavirus

Studie zum möglichen Infektionsrisiko im Nahverkehr gestartet

Nahezu menschenleer ist die Straße in der Innenstadt. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat zur Eindämmung des Coronavirus partielle Ausgangsbeschränkungen verhängt im Rahmen eines harten Lockdown, den Bund und Länder bundesweit beschlossen haben.
  • Lockdown

Ministerpräsident Kretschmann kündigt weitere Öffnungsschritte an

Freiburg (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Stadtentwicklung

13 städtebauliche Vorhaben gefördert

Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau (Bild: © Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg).
  • Coronavirus

Ergebnisse des Wirtschaftsgipfels des Bundes begrüßt

Ein Tablet-Computer zeigt die durch die Sonnenenergie erzeugte Leistung einer Photovoltaik-Anlage. (Foto: © dpa)
  • Erneuerbare Energien

Steuertipps zur Energieerzeugung

Eine Mitarbeiterin eines Pharmahändlers bestückt in Stuttgart-Münster in Baden-Württemberg eine Kommissioniermaschine. (Bild: dpa)
  • Verbraucherschutz

Bundesratsinitiative zur „Health Claims“-Verordnung erfolgreich

Rettungsassistenten laufen mit den Rettungsrucksäcken zu einem Einsatz. (Foto: © dpa)
  • Rettungsdienst

Handlungssicherheit für Notfallsanitäter

Ein Smartphone wird bedient. (Foto: dpa)
  • Verbraucherschutz

Verbraucherrechte werden gestärkt

Zwei Personen unterhalten sich vor einem Laptop auf dem Start-up-Gipfel.
  • Bundesrat

Steuerliche Rahmenbedingungen für Startups verbessern

Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer (Symbolbild: © dpa).
  • Coronahilfen

„Neustarthilfe“ für Soloselbstständige und Kleinstunternehmer

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Bundesratsinitiative

Land setzt sich für Änderung der Health-Claims-Verordnung ein

  • Corona

Bund und Länder einigen sich auf eine Verlängerung des Lockdowns

(Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Coronahilfen

Stabilisierungshilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe wird fortgeführt

Besucher nehmen an der Auftaktveranstaltung der Forschungsoffensive Cyber Valley teil. (Bild: © dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Cyber Valley wird noch größer, stärker und internationaler

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Landwirtschaft

Hauk kritisiert Insektenschutzpaket des Bundes

Am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist ein Leitstand des Karlsruhe Tritium Neutrino Experiments (Katrin) zu sehen.
  • Forschung

Einigung auf weitere Schritte zur Vollendung der KIT-Fusion

Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Gastronomie

Wolf begrüßt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie

Drei Schülerinnen sitzen an einem Computer-Arbeitsplatz. (Foto: © dpa)
  • Bildung

Starkes Signal für den Bildungsföderalismus

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Steuern

Bessere steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups

Drei Fahrradfahrer fahren auf einen Radschnellweg (Bild © dpa).
  • Radverkehr

Bund fördert Radschnellweg bei Freiburg

Ein Lehrer arbeitet mit Schülerinnen und Schülern an einem Tablet-PC. (Foto: © dpa)
  • DigitalPakt Schule

Zusatzvereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ startet