Podcast zum Bundesrat

#10 DRUCK SACHE – „permanent & föderal“

„Permanent & föderal“ lautet der Titel der zehnten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesratsjubiläum sowie zwei Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung, die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes sowie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.

Zu Beginn der 1000. Bundesrats-Sitzung lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den deutschen Föderalismus als „vielstimmig und vielfältig“. Es war erst der zweite Besuch eines Bundespräsidenten in der Länderkammer überhaupt. Der Föderalismus ist daher tonangebend in Folge #10 „permanent und föderal“ von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Andre Baumann, blickt auf die Jubiläumssitzung: „Diese bietet einen feierlichen Anlass, um das Fundament des Föderalismus, einen wesentlichen Eckpfeiler unser politischen Freiheit, zu inspizieren“.  

Zudem befasst sich „permanent & föderal“ ausführlicher mit zwei Tagesordnungspunkten der umfangreichen weiteren Sitzung, die auf die Ansprache des Bundespräsidenten folgte. Schlägt das Gesetz zur Modernisierung der Personenbeförderung der Bundesregierung wirklich den richtigen Weg ein? Zu einer Stellungnahme konnte Dr. Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und Landesvorsitzender des Verbands deutscher Verkehrsunternehmen gewonnen werden. Zur Neuauflage des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht Staatssekretär Dr. Andre Baumann in den Austausch mit Prof. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Sie erläutert den inklusiven Ansatz des Gesetzentwurfes, aber auch die Befürchtungen der Kommunen als Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. 

Den Podcast sowie weitere Folgen von DRUCK SACHE finden Sie in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

Energiewendetage 2020
  • Klima und Energie

Nachhaltigkeits- und Energiewendetage vom 23. bis 26. September

  • Kunstausstellung

Berliner Zimmer Reloaded

Die 140. Bauministerkonferenz fand am 22. und 23. September 2022 in Stuttgart statt.
  • Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 140. Bauministerkonferenz

Ein Feldweg schlängelt sich durch eine hügelige Landschaft mit Feldern. Oben links im Bild ist das Logo des Strategiedialogs Landwirtschaft zu sehen.
  • Landwirtschaft

Auftakt des Strategiedialogs Landwirtschaft

Mitarbeiter verschiedener Herkunft arbeiten bei SAP im Silicon Valley an den Trends von Morgen.
  • Start-up BW

Bessere Rahmenbedingungen für Start-ups

Ein Beamter sitzt an seinem papierlosen Schreibtisch und arbeitet an einer eAkte. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

Künstliche Intelligenz in der Justiz

Ein Nahverkehrszug der Schweizerischen Bundesbahnen (Symbolbild).
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Vertrag für Regionalbahn Singen-Schaffhausen unterzeichnet

Eine Schülerin schreibt das ABC an die Tafel. (Foto: dpa)
  • Schule

Grundschulen intensivieren Lese- und Schreibförderung

  • Polizei

Zehn Jahre deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation

Traktor auf dem Feld
  • Landwirtschaft

Ausnahmen für Fruchtwechsel und Stilllegung in 2023

Vor nächtlichem Himmel ist ein gelbes Schild mit der Aufschrift „Waffen verboten“ zu sehen. Zudem befinden sich auf dem Schild durchgestrichene Piktogramme von einer Schusswaffe, einem Messer, einem Schlagstock und einer Reizgasdose.
  • Sicherheit

Kommunen können Waffenverbotszonen einrichten

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 20. September 2022

Eine Hand tippt auf einer Tastatur.
  • Justiz

Urteil des EuGH zur Verkehrsdatenspeicherung

Ein Monteur befestigt Solarpanele auf einem Dach.
  • Klimaschutz

Neues Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht

Eine Frau zieht eine Dosis des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für eine Corona-Impfung auf.
  • Corona-Impfung

Einrichtungen bei Umsetzung der Impfpflicht entlasten

Studierende stehen vor einem Gebäude an der Universität Heidelberg (Bild: © Shooresh Fezoni).
  • Studium

Zentrale Kontaktstelle für Studierende aus der Ukraine

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Ukraine-Krieg

Gut ein Drittel der ukrainischen Geflüchteten noch minderjährig

  • Podcast zum Bundesrat

#27 DRUCK SACHE – „Voller Energie“

Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL. (Bild: KD Busch)
  • Landwirtschaft

Herbst-Agrarministerkonferenz 2022 in Quedlinburg

Besucherinnen und Besucher stehen am Expertenstand der CLEVERLÄND-Roadshow auf der Gartenschau in Eppingen.
  • Energie

CLEVERLÄND-Roadshow mit Expertinnen und Experten

Ärzte an OP-Tisch
  • Gesundheit

Länder fordern Inflationsausgleich für Krankenhäuser

Feuerwehrmann beim Hochwassereinsatz (Foto: © dpa)
  • Klimaschutz

Symposium zu Klimawandel und Wasserwirtschaft

Treffen der Energieministerinnen und Energieminister der Länder.
  • Energie

Energie muss wieder bezahlbar sein

Das Neue Schloss in Stuttgart wird in den Farben gelb und blau der Flagge der Ukraine angestrahlt.
  • Ukraine-Krieg

Bericht aus der Lenkungsgruppe „Ukraine“ vom 14. September 2022

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.
  • Gesundheit

Land fordert Verbesserung der Medizinprodukteverordnung