Sanierung des Landeshaushalts ist auf einem guten Weg

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Mit den Orientierungsplänen hat die Landesregierung erstmals verbindliche Einsparpläne für die Ministerien vorgelegt. Im Video-Interview erklärt Ministerpräsident Winfried Kretschmann, warum die Haushaltssanierung eine Mammutaufgabe ist und wie die Orientierungspläne dabei helfen können.

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Plenarsaal des Landtags im Kunstgebäude in Stuttgart (Bild: © dpa).

Die Landesregierung ist bei der Haushaltssanierung auf einem guten Weg. Das machte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Landtag deutlich. Die Konsolidierung bildet jedoch eine riesige Herausforderung. „Der Weg zur schwarzen Null ist steinig und schwer“, sagte Schmid.
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Die Landesregierung strebt an, bis 2020 schrittweise einen schuldenfreien Haushalt zu erreichen. Das sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Haushaltsdebatte im Landtag. „Unser Vorhaben, den Haushalt bis 2020 strukturell zu sanieren, ist ambitioniert“, betonte Kretschmann. Der Konsolidierungskurs sei eine riesige Herausforderung. Mit dem Doppelhaushalt 2013/14 habe man den Anfang auf dem Konsolidierungspfad gemacht.

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre in den Landtag eingebracht. „Die Landesregierung wird mit diesem Doppelhaushalt ihre seriöse und nachhaltige Haushaltspolitik fortsetzen“, machte Schmid deutlich. „Der Doppelhaushalt ist ein Meilenstein auf dem Weg in eine Zukunft ohne Schulden.“

Die Landesregierung hat den Haushaltsentwurf für 2013/14 beschlossen. Der sieht Einsparungen von rund 800 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren vor. Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigt sich im Video-Interview mit dem Ergebnis „einigermaßen zufrieden“ und kündigt weitere Einsparungen an.