Corona-Massnahmen

Neue Corona-Verordnung ab 16. September 2021

Ein gastronomischer Betrieb weist auf einem Schild auf die 3G-Pflicht für den Innenbereich hin.

Mit der Impfung haben wir ein wirksames Mittel gegen die Corona-Pandemie. Die Lage in den Krankenhäusern zeigt, dass geimpfte Menschen zuverlässig vor schweren Verläufen geschützt sind. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems durch ungeimpfte Menschen zu vermeiden, passt die Landesregierung die Corona-Verordnung an.

English version below/Version française ci-dessous

Mit einer neuen Corona-Verordnung wollen wir sicherstellen, dass es nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems durch COVID-19-Erkrankungen kommt. Weil sich noch nicht ausreichend viele Menschen haben impfen lassen, droht in den Krankenhäusern eine neue Corona-Welle. Dabei zeigt sich in den Krankenhäusern: geimpfte Menschen sind gut gegen schwere Verläufe geschützt. Ungeimpfte Menschen hingegen sind wesentlich öfter infiziert, häufiger schwer krank und müssen öfter intensivmedizinisch behandelt werden. Etwa 90 Prozent der COVID-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern sind ungeimpfte Menschen.

Die Maßnahmen der neuen Corona-Verordnung sollen ein schnelles Ansteigen von Corona-Fällen vermeiden. Es muss vermieden werden, dass Patientinnen und Patienten in den Kliniken auf eine Behandlung warten müssen. Die neue Verordnung greift dabei die Verabredungen von Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf.

Am 14. September 2021 lag die 7-Tage-Inzidenz bei den Geimpften beispielsweise bei gerade mal 18,5; bei den Ungeimpften war sie mit 205,5 mehr als 11 mal so hoch. Auch die 28-Tage-Hospitalisierungsinzidenz ist bei den Ungeimpften mit 28,1 mehr als neun mal so hoch wie bei den Geimpften (2,25).

Strengere Regelungen bei abzeichnender Überlastung der Krankenhäuser

Daher passt die Landesregierung die Corona-Verordnung unter diesen Gesichtspunkten an. Sollte sich eine Überlastung des Gesundheitssystems abzeichnen, müssen die Regeln für Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, verschärft werden. Weitergehende Einschränkungen von geimpften Personen lassen sich nicht rechtfertigen. Die neuen Regelungen gelten einheitlich in ganz Baden-Württemberg.

Dazu richten wir ein dreistufiges System ein. In der ersten Stufe (Basisstufe), bleiben die bisherigen Regeln mit 3G in den meisten Bereichen bestehen. In der Warnstufe gibt es dann eine PCR-Testpflicht in vielen Bereichen. In der Alarmstufe gilt für ungeimpfte Personen in einigen Bereichen ein Zutritts- und Teilnahmeverbot (2G). 

Ausgenommen von der PCR-Testpflicht (Warnstufe) bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot (Alarmstufe) sind zudem:

  • Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen.
  • Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Hier ist ein entsprechender ärztlicher Nachweis vorzuzeigen.
  • Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt.
  • Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt.

Diese Personen müssen in beiden Stufen alternativ einen negativen Antigen-Schnelltest vorlegen.

Kinder bis einschließlich 5 Jahre und Kinder, die noch nicht eingeschult sind, sind generell von der Testpflicht bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen.

Schülerinnen oder Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule müssen keinen Testnachweis vorlegen. Da sie regelhaft zweimal pro Woche in der Schule getestet werden, reicht die Vorlage des Schülerausweises, einer Schulbescheinigung, einer Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eines Schüler-Abos oder eines sonstigen schriftlichen Nachweises der Schule. Schülerinnen und Schüler sind in der Alarmstufe ebenfalls von 2G ausgenommen.

Für alle Personen ab 0 Jahren mit typischen COVID-19-Symptomen gilt weiterhin ein generelles Zutritts- und Teilnahmeverbot.

Indikatoren für die drei Stufen ist künftig die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz – also wie viele Menschen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit COVID-19 ins Krankenhaus eingeliefert werden – und die Auslastung der Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten (AIB). Dabei gelten die vom Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg veröffentlichten Zahlen.

Warnstufe

Die Warnstufe wird ausgerufen, wenn die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge bei 8,0 oder darüber liegt oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen 250 erreicht oder überschreitet.

In der Warnstufe gelten abgesehen von den oben genannten Ausnahmen in vielen Bereichen für nicht geimpfte oder nicht genesene Personen bei 3G eine PCR-Testpflicht.

In der Warnstufe gibt es zudem Kontaktbeschränkungen für nicht geimpfte und genesene Personen. Ein Haushalt darf sich mit fünf weiteren Personen treffen. Ausgenommen von der Personenzahl sind genesene und geimpfte Personen, Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO gibt – dazu zählen auch Schwangere und Stillende, da es sie erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt. Paare die nicht zusammen leben gelten als ein Haushalt.

Alarmstufe

Die Alarmstufe wird ausgerufen, wenn die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz an fünf Werktagen in Folge bei 12,0 oder darüber liegt oder die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen 390 erreicht oder überschreitet. 

In der Alarmstufe gelten abgesehen von den oben genannten Ausnahmen in vielen Bereichen für nicht geimpfte oder nicht genesene Personen in einigen Bereichen ein Teilnahme- und Zutrittsverbot (2G).

In der Alarmstufe gibt es zudem Kontaktbeschränkungen für nicht geimpfte und genesene Personen. Ein Haushalt darf sich nur mit einer weiteren Person treffen. Ausgenommen von der Personenzahl sind genesene und geimpfte Personen, Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO gibt – dazu zählen auch Schwangere und Stillende, da es sie erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt. Paare die nicht zusammen leben gelten als ein Haushalt.

Die Regelungen für die einzelnen Bereiche haben wir für Sie hier übersichtlich zusammengefasst (PDF).

Die Regelungen der Warn- bzw. Alarmstufe werden aufgehoben, wenn die maßgeblichen Werte – also 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz oder AIB an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert der jeweiligen Stufe liegen. 

Gesonderte Regelungen für den Einzelhandel

Für den Einzelhandel gilt in der Warn- und Alarmstufe nicht die PCR-Testpflicht bzw. 2G. In der Warnstufe gibt es für den Einzelhandel keine besonderen Regelungen. Allerdings gilt in der Alarmstufe für den Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient 3G, wobei ein Corona-Schnelltest hier ausreichend ist.

Testpflicht am Arbeitsplatz

Über die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes sind die Arbeitgeber weiter verpflichtet, den Mitarbeitenden zwei Mal pro Woche ein Testangebot zu machen.

Die neue Corona-Verordnung sieht darüber hinaus in der Warnstufe und Alarmstufe eine Testpflicht für Beschäftigte und Selbständige mit Kontakt zu externen Personen vor – also Kundenkontakt, Kontakt zu Lieferanten, externen Mitarbeitenden, Klienten, Schutzbefohlenen etc. Genesene und geimpfte Personen sind von der Testpflicht ausgenommen. Personen, die weder geimpft noch genesen sind, müssen sich demnach zwei Mal pro Woche testen (lassen). Sie sind verpflichtet die Nachweise über die Testungen für vier Wochen aufzubewahren. Die Dokumentation ist auf Verlangen den zuständigen Behörden zugänglich zu machen.

Die Regelungen ab 16. September 2021 auf einen Blick (PDF)

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Corona-Verordnung des Landes

Bundesweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Quelle:

/red
Das Foto zeigt die Icons der Corona-Warn-Apps Luca und die Corona-Warn-App der Bundesregierung, vertreten durch das Robert-Koch-Institut.
  • Cornonavirus

Baden-Württemberg wird aus luca-App aussteigen

  • Corona-Massnahmen

Baden-Württemberg kehrt zum Stufenplan zurück

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 25. Januar 2022

Ein junges Mädchen mit Mund-Nasen-Schutz liegt krank auf der Couch.
  • Coronavirus

Land passt Regelungen für Quarantäne und Isolation an

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

  • Wohnungsbau

Mehr Förderung für sozialen Wohnungsbau

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Ein Junge wird mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft.
  • Corona-Impfung

Über die Hälfte der Baden-Württemberger geboostert

Studierende mit Mund-Nase-Schutz sitzen während einer Vorlesung in einem Hörsaal.
  • Corona-Pandemie

Land will Regelstudienzeit an Hochschulen erneut verlängern

Ein Student für Bildhauerei arbeitet in einem Atelier an einer Holzskulptur. (Foto: © dpa)
  • Kunst und Kultur

Nochmals mehr als 1.500 Corona-Stipendien für freischaffende Künstler

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Bund passt Impfstatus bei Johnson & Johnson an

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor

Ein Junge erhält seine Corona-Impfung.
  • Corona-Impfung

Infoveranstaltung zur Impfung von Kindern voller Erfolg

Ein Luftfilter steht in einem Klassenraum an einer Grundschule.
  • Coronavirus

Förderprogramm für mobile Raumluftfilter und CO₂-Sensoren verlängert

Verschiedene Hände halten Impfnachweise in die Höhe
  • Corona-Impfung

Beratung über Fortsetzung der Impfkampagne

Ein Arbeiter sortiert einen Stapel Holzbretter in eine automatische Maschine in einer Holzbaufirma.
  • Arbeitsmarkt

Projekte zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

Ein Schild auf der Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts weist auf das Tragen einer FFP2-Maske hin.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Corona-Impfung

Hohe Impfquote in den Alten- und Pflegeheimen

Vergleich der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte an den Messstationen in Baden-Württemberg von 2018 und 2021
  • Luftreinhaltung

Luftqualität im ganzen Land deutlich besser

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022

Eine Tafel mit der Aufschrift 2Gplus geboostert oder getestet.
  • Corona-Massnahmen

Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen

Das Logo des LEA-Mittelstandspreises für soziale Verantwortung.
  • Wirtschaft und Gesellschaft

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Probelauf in Ulm für ein Impfzentrum: An einer Frau wird eine Impfung simuliert.
  • Coronaimpfung

Informationsveranstaltung zur Coronaimpfung für Kinder