Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die von der Schließung bedrohten Bundeswehrstandorte auf der Schwäbischen Alb und in Oberschwaben wenn möglich erhalten. «Wir setzen uns für unsere Standorte ein», versprach Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Eine Verlegung der 10. Panzerdivision von Sigmaringen nach Bayern «wäre schon sehr, sehr gravierend», sagte der Regierungschef, der im Sigmaringer Ortsteil Laiz wohnt. Die strukturschwache Region wäre im Fall einer Schließung der Kasernen von erheblicher Abwanderung bedroht.
Der Grünen-Politiker will demnächst gemeinsam mit den betroffenen Bürgermeistern bei Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin vorstellig werden. Im Falle einer Schließung von Standorten müsse der Bund Strukturhilfen geben, verlangte Kretschmann. Da sei er sich mit den anderen Ministerpräsidenten einig. Außerdem gehe es nicht an, dass die Bundeswehr für ihre Liegenschaften «Mondpreise» verlange. Der Bund müsse die Umwandlung der Kasernen in eine zivile Nutzung erleichtern.
Die Bundeswehr hat in Baden-Württemberg 41 Standorte und etwa 26.600 Soldaten und zivile Beschäftigte. Zuletzt hatte es geheißen, auch die Standorte Mengen/Hohentengen (Kreis Sigmaringen), Meßstetten (Zollernalbkreis) und Laupheim (Kreis Biberach) stünden vor dem Aus. Entschieden wird über die Zukunft der Standorte voraussichtlich Ende Oktober. De Maizière plant eine drastische Verkleinerung der Streitkräfte von 220.000 auf 175.000 bis 185.000 Soldaten. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll von 76.000 auf 55.000 sinken.
Kretschmann berichtete, er habe am Wochenende mit Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nur kurz über die Bundeswehrreform gesprochen. Verteidigungsexperten halten es für wahrscheinlich, dass Baden-Württemberg das Ringen um den Sitz der prestigeträchtigen 10. Panzerdivision verliert. Die Division mit 12.000 Soldaten spielt auch bei Auslandseinsätzen in Afghanistan und im Kosovo eine bedeutende Rolle. Allerdings sitzt in Sigmaringen nur der 200 Personen große Führungsstab, die Soldaten sind fast alle rund um Bad Reichenhall und Amberg in Bayern stationiert.
Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) hatte bereits in einem Brief an de Maizière darauf hingewiesen, dass der Südwesten schon bei den jüngsten Reformen stärker als andere Länder zur Ader gelassen wurde. Mit einer Standortdichte von nur noch 2,5 Dienstposten je 1.000 Einwohner liege Baden-Württemberg um nahezu 30 Prozent unter dem Durchschnitt aller Länder.
Quelle:
dpa/lsw