Stuttgart 21

Kretschmann gibt nicht auf - Gespräche über Baustopp

Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will weiter die Wiederaufnahme der Bauarbeiten von Stuttgart 21 verhindern. «Wir werden jetzt Gespräche mit dem Bahnvorstand führen, in der Koalition diskutieren und, wenn es sein muss, noch einmal den Lenkungsausschuss einberufen», sagte Kretschmann am Freitag in Berlin nach einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Das zuständige Spitzengremium mit Vertreter von Bahn, Land und Stadt Stuttgart könne sich möglicherweise im Laufe der kommenden Woche treffen. «Ich denke, dass liegt im Kern beim Lenkungsausschuss», sagte der Regierungschef.

Kretschmann war zuvor mit dem Versuch gescheitert, Ramsauer von einer Verlängerung des Bau- und Vergabestopps zu überzeugen. Der CSU-Politiker argumentierte, er sei dafür nicht zuständig. Der Ministerpräsident war nach eigenen Worten nicht enttäuscht vom Ausgang des Gesprächs. «Enttäuscht kann man nur sein, wenn man hohe Erwartungen hat. Ich bin schon sehr gedämpft rangegangen.»

Der Grünen-Politiker bekräftigte, dass der Stresstest für den geplanten Tiefbahnhof noch Teil der Schlichtung zu Stuttgart 21 sei. Somit sei es nicht sinnvoll, vor der Veröffentlichung des Ergebnisses des Leistungstests durch Baumaßnahmen Fakten zu schaffen. Die Bahn habe nun mal bei der Schlichtung mitgemacht. «Wenn man sich auf sowas einlässt, hat es auch schon so etwas wie Vertragscharakter.»

Auf die Frage, ob er Ramsauer angeboten habe, einen Teil der Kosten für den Bau- und Vergabestopp zu übernehmen, sagte Kretschmann nur: «Das Gespräch war vertraulich.»

Quelle:

dpa/lsw

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