Stuttgart - Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg will den «Schwung» aus der Volksabstimmung über «Stuttgart 21» nutzen und direkte Demokratie im Land erleichtern. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte in Stuttgart, die Landesverfassung solle nun geändert und die Hürden für Volksabstimmungen «drastisch» gesenkt werden. Nach diesem «fulminanten Abstimmungsergebnis» werde die Koalition nun Gespräche mit der Opposition aufnehmen, kündigte Kretschmann an.
Die Abstimmungsbeteiligung hatte am Sonntag bei 48,3 Prozent gelegen. Auch Finanzminister Nils Schmid (SPD) wertete die «großartige Wahlbeteiligung» als «Aufbruchsignal» hin zu mehr direkter Demokratie. Erste Konsequenz aus dem Ergebnis der Volksabstimmung vom Wochenedne sei, dass die Koalition im neuen Jahr mit den anderen Parteien eine Verfassungsänderung «elanvoll» angehen wolle.
Quelle:
dapd-bwb