Corona-Verordnung

Fahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen

Ein Schild mit der Aufschrift „Bitte draußen warten – Sie werden einzeln hereingebeten!“ und weiteren Verhaltensvorgaben weist Kunden in einem Friseursalon über die neu geltenden Regeln im Salon aufgrund der Corona-Pandemie hin.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Stufenfahrplan für Baden-Württemberg zur Lockerung der Corona-Verordnung vorgestellt. Baden-Württemberg geht als Land mit der zweithöchsten Inzidenz bei Covid-19 besonnen und vorsichtig beim Wiederhochfahren der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens vor.

Ab dem 11. Mai sind in einer ersten Lockerung der Kontaktbeschränkungen auch Geschwister von Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen in privaten Räumen ausgenommen. Künftig darf man auch mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – rausgehen. Ansonsten hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz darauf verständigt, die sonstigen Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni aufrecht zu erhalten.

Wie bereits angekündigt, dürfen Musik- und Jugendkunstschulen unter Auflagen wieder öffnen. „Eine gute Nachricht für viele Angehörige ist, dass wir die Besuchsregeln in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen wieder lockern können. Als besonders zu schützende Orte – zum einen für die Patientinnen und Patienten aber auch für das medizinische und pflegerische Personal – mussten wir hier sehr strenge Regeln erlassen. Ein unglaubliche Herausforderung und Belastung sowohl für die Bewohnerinnen und Bewohner beziehungsweise Patientinnen und Patienten als auch für die Angehörigen“, so Kretschmann. Zudem können ab dem 11. Mai zahlreiche körpernahe Dienstleistungen wie Sonnenstudios, Kosmetik- und Tattoo-Studios wieder den Betrieb aufnehmen.

Die Infektionen weiter unter Kontrolle halten

Aufgrund der Inkubationszeit von bis zu 14 Tagen zeigt sich immer nur mit der entsprechenden Verzögerung, wie sich Maßnahmen und Lockerungen auf das Infektionsgeschehen auswirken. „Daher müssen wir weiter vorsichtig sein und einen Schritt nach dem anderen machen, damit der Ausbruch nicht wieder außer Kontrolle gerät“, mahnte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Deshalb habe ich sehr bewusst im Vorfeld keine eigenen Pläne veröffentlicht oder gar beschlossen, obwohl natürlich auch wir solche Pläne in der Schublade liegen haben.“

Die oberste Messzahl bei allem sei, dass die Krankenhäuser nicht überlastet werden, machte Kretschmann noch mal deutlich. Szenen wie aus Italien und New York sind uns eben wegen unserer Maßnahmen erspart geblieben. Daher gelte der Plan nur vorbehaltlich des aktuellen Infektionsgeschehens. „Wir müssen weiter in der Lage sein, schnell reagieren zu können, wenn sich das Virus wieder schneller verbreitet. Dabei ist es auch denkbar, dass neue Beschränkungen nur regional in Kraft treten, um einen neuen Ausbruch im Griff zu behalten.“

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzten müssen. „Es geht also darum, lokale und regionale Brandherde umgehend durch schnelle, örtlich begrenzte Beschränkungen zu bekämpfen“, so Kretschmann.

Tracing App ist wichtiges Hilfsmittel bei der Pandemie-Bekämpfung

„Die Tracing-App ist ein ganz wichtiges Instrument, um Infektionsketten nachzuvollziehen und unterbrechen zu können.“ Deshalb müsse der Bund schnell die App an den Start bringen, appellierte Kretschmann. „Wir haben hier schon viel Zeit verloren.“ Bund und Länder haben sich darauf verständigt bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Tracing-App zu werben. Dabei setzt Baden-Württemberg auf Datenschutz und Freiwilligkeit und auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger.

„Bei der Festlegung unseres Stufenplans haben wir nach dem Ampelprinzip uns die einzelnen Bereiche genau angeschaut. Welche möglichen Infektionsrisiken bestehen? Gibt es eine Möglichkeit ein wirksames Konzept zu entwickeln, um das Infektionsrisiko zu vermindern? Lässte siche eine solche Konzeption zur Risikominimierung wirksam durchsetzen und kontrollieren?“, erläuterte Kretschmann. „Das sei nicht immer ganz einfach und natürlich fragt sich der eine oder andere, warum er noch nicht öffnen darf. Wir sind aber noch immer nicht in der Phase, in der wir sorglos werden dürfen. Die Krise ist noch nicht vorüber.“ Dabei erinnerte Kretschmann auch daran, dass es essentiell wichtig sei, sich weiter an die Regeln zu halten. „Wir haben strenge Hygieneregeln für die Bereiche, die wieder öffnen dürfen. Aber auch jeder einzelne muss sich weiter an die Abstands- und Hygieneregeln halten. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, sonst verspielen wir den in den vergangenen zwei Monaten hart erkämpften Erfolg leichtsinnig.“

Entscheidend sind die Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen

Dabei sind Öffnungen und Lockerungen schneller möglich, je besser sich die Infektionszahlen entwickeln. Sollten sich die Infektionszahlen dagegen wieder verschlechtern, müssten Lockerungen und Öffnungen länger bestehen bleiben oder sogar befristet wieder zurückgenommen werden.

Bei der Frage, ob die erste und zweite Bundesliga ihren Spielbetrieb wieder mit sogenannten Geisterspielen aufnehmen können, sie für Kretschmann alleine die Frage entscheidend, welche Auswirkung  die Fortsetzung des Spielbetriebs auf das Infektionsgeschehen hat. Er halte dies epidemiologisch nur vertretbar, wenn wenn das Schutzkonzept strikt eingehalten werde. „Die Voraussetzungen sind vor allem engmaschiges Testen. Dabei dürfen die Tests nicht zu Lasten medizinisch notwendiger Tests aus anderen Bereichen gehen. Und Einhaltung der Quarantäne-Regeln bei Infektionen. Hier darf es keinen Sicherheitsrabatt geben“, so Kretschmann nachdrücklich.

Ein ähnliches Vorgehen könne er sich auch für andere Branchen und Berufe vorstellen, zum Beispiel aus dem Kulturbereich.

Der Stufenfahrplan für Baden-Württemberg

Die Landesregierung plant in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Hier finden sie den Entwurf des Stufenplans. Dieser muss noch vom Kabinett verabschiedet werden. So dass sich eventuell in Details noch Änderungen ergeben können.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Traurige Frau schaut in ihren Badspiegel.
  • Aktionstag

Aktionstag gegen Gewalt an Frauen

Gegen Gewalt an Frauen. (Bild: Sozialministerium Baden-Württemberg)
  • Aktionstag

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

  • Corona-Impfung

Baden-Württemberg bereitet sich vor

Jugendfußballmanschaft
  • Coronahilfen

Land verlängert Corona-Hilfen

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.
  • Schule

40 Millionen Euro für die Schulen im Land

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Polizeikontrollen zur Corona-Verordnung

Übersicht der 20 Kommunen, das im Rahmen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ als Modellkommunen ausgewählt wurden.
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Lebenswerte und barrierefreie Ortsmitten für Baden-Württemberg

Ausbilderin mit Lehrling
  • Coronahilfe

„Novemberhilfe“-Anträge bald verfügbar

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Regierungsaustausch

Schweizer Grenzkantone auf virtuellem Besuch in Baden-Württemberg

Das Kinderbuch „Räuber Ratte“ von Julia Donaldson und Axel Scheffler
  • Vorlesetag

Kretschmann beteiligt sich am Vorlesetag

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Kooperation

Austausch mit japanischer Partnerprovinz Kanagawa

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz
  • Städtebauförderung

Bronze-Plakette für Schloss in Ettlingen

Auf einem Tisch stehen mehrere Pakete und ein Laptop auf dessen Bildschirm eine Tagcloud zum Thema Bürokratie zu sehen ist.
  • Bürokratieabbau

Landesregierung entlastet Vereine und Ehrenamt

Ein Schüler schreibt im Unterricht einen Text in sein Heft (Bild: © dpa).
  • Schule

Corona-Leistungsprämie für Schulleitungen

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schawarzwald (Bild: qu-int.gmbh / Nationalpark Schwarzwald).
  • Tourismus

36 Millionen Euro für die Stabilisierung des Tourismus

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Statement
  • Corona-Strategie

Erste Zwischenbilanz des „Lockdown Light“

Eine Mitarbeiterin des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg hält Abstrich eines Covid-19 Verdachtsfalles in der Hand.
  • Coronavirus

Vorwürfe zu Antigen-Schnelltests zurückgewiesen

Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut (M.) mit Daniel Merk (l.) von der Spindiag GmbH bei der Vorstellung des PCR-basierten Corona-Schnelltests
  • Coronavirus

Corona-PCR-Schnelltest geht an den Start

Telefonnummer der Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende der MFG Medien- und Filmgesellschaft: Unter 0711 907 15413 sind Montags bis Freitags von 10 und 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr Expertinnen und Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten.
  • Kunst und Kultur

Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende

Polizeibeamte sprechen im Schlossgarten mit einer Gruppe von vier Leuten, die an einem Tisch sitzt (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Polizei zieht ernüchternde Corona-Bilanz

  • Wohnraumoffensive

Innovative Wohnraumprojekte eingereicht

Hebamme führt Ultraschall an einer Schwangeren durch. (Bild: Thorsten Helmerichs / dpa)
  • Medizinische Versorgung

Land fördert weitere Gesundheitszentren mit Schwerpunkt Geburt

Schülerinnen und Schüler des Spohn-Gymnasiums in Ravensburg sitzen bei geöffnetem Fenster mit Mund- und Nasenschutz im Unterricht.
  • Schule

Mehr Lehrkräfte im Präsenzunterricht