Weltweit sind so viele Menschen wie seit Jahrzehnten nicht mehr auf der Flucht. Land, Kommunen, Kirchen und Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg stellen sich ihrer Verantwortung, um den Menschen in Not zu helfen. Das machte Ministerpräsident Kretschmann beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Weingarten deutlich.
„Nach Berichten der UNO befinden sich derzeit weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, mehr denn je seit dem Zweiten Weltkrieg. Diese Entwicklung stellt uns vor eine große Herausforderung. Es ist aber selbstverständlich, dass wir Menschen in Not aufnehmen werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich eines Besuchs der Flüchtlingsunterbringung im Kloster Weingarten. „Im Hinblick auf die weiter zunehmenden Konflikte und Kriege in der Welt müssen wir in einem reichen Land, wie Deutschland es ist, unserer humanitären Verantwortung gerecht werden.“ Das Projekt in dem Kloster, das der Ministerpräsident gemeinsam mit Integrationsministerin Bilkay Öney besuchte, verdeutliche auf beeindruckende Weise, dass Land, Kommunen, Kirchen, zivilgesellschaftlicher Bereich und Ehrenamt zusammen viel tun könnten, um Menschen zu helfen, die vor Krieg, Verfolgung und Entrechtung auf der Flucht sind.
Flüchtlingsgipfel im Herbst
Ihm sei bewusst, so Kretschmann, dass die Stadt- und Landkreise mit der Unterbringung der Flüchtlinge vor erhebliche Belastungen gestellt würden. „Die Landesregierung wird den gemeinsamen Austausch deshalb weiter intensivieren. Noch in diesem Herbst wollen wir einen Flüchtlingsgipfel einberufen, auf dem wir mit den Spitzen der Ministerien, der Kommunalen Landesverbänden sowie von Seiten der Kirchen und zivilgesellschaftlichen Flüchtlingsorganisationen weitere Schritte für Baden-Württemberg besprechen wollen“, so Kretschmann. Mit dem neuen Flüchtlingsaufnahmegesetz der Landesregierung seien bereits die Pauschalen, mit denen das Land den Stadt- und Landkreisen die Kosten für die vorläufige Unterbringung der Flüchtlinge erstatte, deutlich erhöht worden. Bis 2016 werden sie weiter ansteigen.
Integrationsministerin Öney unterstrich, dass das Land auch seine Erstaufnahmekapazitäten kontinuierlich erweitert habe, seit 2012 von ursprünglich rund 900 auf inzwischen 2700 Plätze. Auch das werde allerdings nicht ausreichen. „Baden-Württemberg braucht rund 4000 Plätze in der Erstaufnahme. Das Land sucht deshalb mit Hochdruck geeignete Standorte im Südwesten. Mit der Zollernalb-Kaserne in Meßstetten können wir nun kurzfristig zusätzliche Kapazitäten aufbauen und die Erstaufnahmestelle in Karlsruhe entlasten“, so Öney.
Engagement und Hilfsbereitschaft
Eine Informationsveranstaltung vor Ort habe gezeigt, dass die Bürgerschaft größtenteils sehr viel Verständnis für die Situation der Flüchtlinge habe. „Ich war überwältigt von der Solidarität und Menschlichkeit der Bürgerinnen und Bürger in Meßstetten. Auch die Menschen hier in Weingarten können stolz auf ihr Engagement und ihre Hilfsbereitschaft sein“, so Öney.
Derzeit prüfen das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und das Integrationsministerium, wie baurechtliche Hürden für Flüchtlingsunterbringungen gesenkt werden können. Insgesamt rechnet Baden-Württemberg in diesem Jahr mit 23.000 neu ankommenden Flüchtlingen.
Weiterführende Links
Video-Podcast: Für eine bessere Integration von Migranten und Flüchtlingen
