Corona

Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen

Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick aktivieren. Dadurch werden Informationen an Youtube übermittelt und unter Umständen dort gespeichert. Bitte beachten Sie unsere Hinweise und Informationen zum Datenschutz

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das weitere gemeinsame Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen.

Ein höheres Mindestbußgeld, ein Verbot von ungeschützten größeren Veranstaltungen und keine weiteren Lockerungen der Corona-Auflagen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die neuen Regeln von Bund und Ländern angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe „an einer Wegscheide“, so Kretschmann nach Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

„Die Infektionszahlen haben ein gefährliches Niveau erreicht und drohen den Erfolg der ersten Jahreshälfte im Kampf gegen die Pandemie zu zerstören“, sagte Kretschmann. Die zweite Hälfte des Jahres werde nicht leichter werden als die ersten sechs Monate, warnte Kretschmann. Vor allem da sich das Virus im Herbst und Winter leichter verbreiten könne, wenn das Leben wieder drinnen stattfinde. „Wenn wir die Lockerungen der vergangenen Wochen nicht gefährden wollen, dann müssen die Infektionszahlen jetzt zwingend wieder runter“, so Kretschmann. Auch um die Schulen nicht nur wieder öffnen zu können, sondern auch offen halten zu können, müssten die Infektionszahlen wieder dringen sinken. Von den Infektionszahlen hänge es auch ab, ob die Wirtschaft wieder Tritt fassen könnte.

Wir müssen wieder aufmerksamer und umsichtiger sein

Er rief die Bürgerinnen und Bürger auf, wieder aufmerksamer und umsichtiger zu sein. Wer die Maßnahmen wie Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmaske nicht beachte, gefährde nicht nur sich selbst, sondern eben auch andere, mahnte Kretschmann.

„Zusammenhalt ist unser größter Trumpf“, sagte Kretschmann. „Die Jungen tragen eine besondere Verantwortung für die Älteren und andere Risikogruppen.“

Bund und Länder haben einer gemeinsamen Beratung unter anderem beschlossen, Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen schärfer zu ahnden.

Man war sich einig darin, dass weitere Öffnungsschritte vorerst nicht zu rechtfertigen sind. Die Corona-Verordnungen des Landes werden entsprechend verlängert und angepasst.

Großveranstaltungen bleiben bis Ende des Jahres verboten

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind, sollen bis Ende des Jahres nicht stattfinden.

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss sich umgehend in Quarantäne begeben und sich weiterhin verpflichtend testen lassen. An dieser Testpflicht werden alle Länder über den ganzen September festhalten. Die Quarantäne, in die sich alle Einreisenden aus Risikogebieten begeben müssen, kann nur durch einen negativen Test aufgehoben werden. Wer gegen die Quarantänepflicht verstößt, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Künftig besteht kein Anspruch mehr auf eine Entschädigung bei Lohnausfall, wer wegen einer Reise in ein Risikogebiet in Quarantäne muss, wenn vor Reiseantritt bekannt war, dass man in ein Risikogebiet fährt und die Reise vermeidbar war. 

Wir wollen die Schulen offen halten

„Wir alle sind einig darüber, dass Schulen und Kitas eine herausragende Bedeutung für unsere Kinder und für unsere Gesellschaft haben“, betonte Kretschmann, „Deshalb werden wir auch weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um den Präsenzschulbetrieb zu ermöglichen und Schulschließungen zu vermeiden. Dabei haben wir noch einmal festgestellt: In allen Ländern gilt auf Schulhöfen und beim Weg in die Klasse eine Maskenpflicht. Eine Verschärfung bei steigenden Infektionszahlen behalten wir uns. Darüber waren alle Länder einig.“

Beim Thema Veranstaltungen setzen Bund und Länder zunächst weiter auf Eigenverantwortung. „Wir werden das Infektionsgeschehen in Zusammenhang mit privaten Feiern sehr genau im Auge behalten und reagieren, falls es notwendig werden sollte“, so Kretschmann.

Zunächst keine neuen Einschränkungen bei privaten Feiern

Er appellierte an die Bürgerinnen und Bürger weiter die Kontakte möglichst zu reduzieren auf einen festen Kreis von Menschen zu beschränken. Treffen sollten vorzüglich im Freien stattfinden. Man solle weiter Abstand halten, und dort wo diese nicht möglich ist eine Alltagsmaske tragen.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht auf mindestens 50 Euro anzuheben. In Baden-Württemberg bleibt das Bußgeld bei Verstößen im öffentlichen Nahverkehr bei 100 Euro.

Quelle:

/red mit dpa/lsw
Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Zweites Bürgerforum Corona

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Kabinett beschließt Landesplattform Wasserstoff

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Musikakademie Schloss Weikersheim

Schüler der Oberstufe (Quelle: dpa)
  • Schule

Vier weitere Oberstufen an Gemeinschaftsschulen

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • Europa

Virtueller Festakt zum Deutsch-Französischen Tag

Eine Frau trägt einen Mund-Nasen-Schutz vor einem Frage- und Ausrufezeichen.
  • Coronavirus

An Schulen gelieferte Masken des Typs „Ryzur“ sind gut geeignet

  • Landtag

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
  • Coronavirus

Homeoffice-Gipfel mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Pferdekutsche in Naturtheater Heyingen
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Naturtheater Reutlingen

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer.
  • Homeoffice

„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“

Monteure arbeiten an einem Strommast (Bild: © dpa).
  • Energiewende

Untersteller kritisiert Bundeswirtschaftsministerium

Fotomontage aus vier Bildern mit Solarzellen, Getreidehalmen, Windrädern und Strommasten.
  • Mobilität

Land will erneuerbare Kraftstoffe voranbringen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Video-Statement
  • Corona

Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Fahnenträger (Foto: dpa)
  • Heimat

Landespreis für Heimatforschung ausgeschrieben

Bei Öhringen
  • Ländlicher Raum

Modellprojekt „Junges Wohnen“ startet mit sechs Kommunen

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Coronavirus

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.
  • Coronavirus

Land verstärkt Schutz in Alten- und Pflegeheimen

Ein Mann wird geimpft. (Foto: dpa)
  • Coronaimpfung

Termine für die Zweitimpfung im Land garantiert

Auf dem Feld
  • Corona-Hilfen

Weitere Corona-Hilfen für Weiterbildungsträger

Ein Mann hält einen Schnelltest zur Erkennung des Coronavirus und ein Teststäbchen in den Händen.
  • Corona-Pandemie

Bundeswehr bietet weitere Unterstützung an

Dr. Birte Werner
  • Kunst und Kultur

Birte Werner wird Leiterin des Kompetenzzentrums Kulturelle Bildung

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Staatstheater verlängern Aussetzung des Spielbetriebs