Corona

Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen

Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick aktivieren. Dadurch werden Informationen an Youtube übermittelt und unter Umständen dort gespeichert. Bitte beachten Sie unsere Hinweise und Informationen zum Datenschutz

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das weitere gemeinsame Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen.

Ein höheres Mindestbußgeld, ein Verbot von ungeschützten größeren Veranstaltungen und keine weiteren Lockerungen der Corona-Auflagen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die neuen Regeln von Bund und Ländern angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe „an einer Wegscheide“, so Kretschmann nach Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

„Die Infektionszahlen haben ein gefährliches Niveau erreicht und drohen den Erfolg der ersten Jahreshälfte im Kampf gegen die Pandemie zu zerstören“, sagte Kretschmann. Die zweite Hälfte des Jahres werde nicht leichter werden als die ersten sechs Monate, warnte Kretschmann. Vor allem da sich das Virus im Herbst und Winter leichter verbreiten könne, wenn das Leben wieder drinnen stattfinde. „Wenn wir die Lockerungen der vergangenen Wochen nicht gefährden wollen, dann müssen die Infektionszahlen jetzt zwingend wieder runter“, so Kretschmann. Auch um die Schulen nicht nur wieder öffnen zu können, sondern auch offen halten zu können, müssten die Infektionszahlen wieder dringen sinken. Von den Infektionszahlen hänge es auch ab, ob die Wirtschaft wieder Tritt fassen könnte.

Wir müssen wieder aufmerksamer und umsichtiger sein

Er rief die Bürgerinnen und Bürger auf, wieder aufmerksamer und umsichtiger zu sein. Wer die Maßnahmen wie Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmaske nicht beachte, gefährde nicht nur sich selbst, sondern eben auch andere, mahnte Kretschmann.

„Zusammenhalt ist unser größter Trumpf“, sagte Kretschmann. „Die Jungen tragen eine besondere Verantwortung für die Älteren und andere Risikogruppen.“

Bund und Länder haben einer gemeinsamen Beratung unter anderem beschlossen, Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen schärfer zu ahnden.

Man war sich einig darin, dass weitere Öffnungsschritte vorerst nicht zu rechtfertigen sind. Die Corona-Verordnungen des Landes werden entsprechend verlängert und angepasst.

Großveranstaltungen bleiben bis Ende des Jahres verboten

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind, sollen bis Ende des Jahres nicht stattfinden.

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss sich umgehend in Quarantäne begeben und sich weiterhin verpflichtend testen lassen. An dieser Testpflicht werden alle Länder über den ganzen September festhalten. Die Quarantäne, in die sich alle Einreisenden aus Risikogebieten begeben müssen, kann nur durch einen negativen Test aufgehoben werden. Wer gegen die Quarantänepflicht verstößt, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Künftig besteht kein Anspruch mehr auf eine Entschädigung bei Lohnausfall, wer wegen einer Reise in ein Risikogebiet in Quarantäne muss, wenn vor Reiseantritt bekannt war, dass man in ein Risikogebiet fährt und die Reise vermeidbar war. 

Wir wollen die Schulen offen halten

„Wir alle sind einig darüber, dass Schulen und Kitas eine herausragende Bedeutung für unsere Kinder und für unsere Gesellschaft haben“, betonte Kretschmann, „Deshalb werden wir auch weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um den Präsenzschulbetrieb zu ermöglichen und Schulschließungen zu vermeiden. Dabei haben wir noch einmal festgestellt: In allen Ländern gilt auf Schulhöfen und beim Weg in die Klasse eine Maskenpflicht. Eine Verschärfung bei steigenden Infektionszahlen behalten wir uns. Darüber waren alle Länder einig.“

Beim Thema Veranstaltungen setzen Bund und Länder zunächst weiter auf Eigenverantwortung. „Wir werden das Infektionsgeschehen in Zusammenhang mit privaten Feiern sehr genau im Auge behalten und reagieren, falls es notwendig werden sollte“, so Kretschmann.

Zunächst keine neuen Einschränkungen bei privaten Feiern

Er appellierte an die Bürgerinnen und Bürger weiter die Kontakte möglichst zu reduzieren auf einen festen Kreis von Menschen zu beschränken. Treffen sollten vorzüglich im Freien stattfinden. Man solle weiter Abstand halten, und dort wo diese nicht möglich ist eine Alltagsmaske tragen.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht auf mindestens 50 Euro anzuheben. In Baden-Württemberg bleibt das Bußgeld bei Verstößen im öffentlichen Nahverkehr bei 100 Euro.

Quelle:

/red mit dpa/lsw
Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Frau trägt eine sogenannte Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Nahverkehr

Mit Maske in Bus und Bahn

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Regierungspressekonferenz (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Forschung

60 Millionen Euro für Max-Planck-Institut für Verhaltensbiologie in Konstanz

Polizeibeamte stehen an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen hinter einer Frau mit Mundschutz. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Ergebnis der Masken-Kontrollen im Nahverkehr

Krieglstein-Unsicker wird neue Rektorin der Universität Freiburg
  • Hochschule

Krieglstein-Unsicker neue Rektorin der Uni Freiburg

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Ende der Sonder-Corona-Teststationen für Reiserückkehrende

Verkehrsminister Winfried Hermann, Pamela Matheis von der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft und den Verkehrsbetrieben Karlsruhe, sowie Martina Kneuer von der DB Regio in Baden-Württemberg halten jeweils ein Schild hoch, das die neue gemeinsame Personalkampagne zur Gewinnung von neuen Lokführerinnen und Lokführern bewerben.
  • Nahverkehr

„Werden Sie systemrelevant“ sucht Eisenbahner

Ein Wildschwein steht auf einem Plateau im Wald und beobachtet die Umgebung.
  • Landwirtschaft

Schweinepest im Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz

Castor-Behälter im Zwischenlager für Atommüll am Kernkraftwerk Philippsburg (Bild: dpa).
  • Atommüll

Die Endlagersuche kommt voran

Staatssekretärin Katrin Schütz
  • Städtebauförderung

Bronze-Plakette für Gebäudeensemble in Öhringen

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut ist Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. (Bild: © Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Kreisbereisung

Wirtschaftsministerin besucht Landkreis Rastatt

Eine Schülerin bearbeitet unter Anleitung einer Lehrausbilderin bei einer „Schnupperlehre“ ihr erstes gläsernes Werkstück. (Foto: © dpa)
  • Berufsorientierung

Neue Informationsangebote für Jugendliche zu Studium und Beruf

Rückenansicht eines Polizisten der Polizei Baden-Württemberg.
  • Sicherheit

Positive Bilanz beim länderübergreifenden Sicherheitstag

Gabelstapler (Foto: Bundesamt für Strahlenschutz)
  • Endlagersuche

Untersteller kritisiert Bayern und fordert Solidarität

Ein Auto steht an einer Elektroladestation in der Stuttgarter Innenstadt. (Bild: Edith Geuppert / dpa)
  • Nachhaltige Mobilität

Bundesumweltministerium blockiert ambitionierte Klimaschutzziele im Verkehr

Eine Frau bedient in einer Spielhalle in Stuttgart einen Automaten. (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Bundesweiter Aktionstag gegen Glückspielsucht

Der Rohbau des neuen Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Freiburg. (Bild: Universitätsklinikum Freiburg (UKF))
  • Gesundheit

Richtfest des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), Georg Eisenreich (Bayern), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Barbara Havliza (Niedersachsen), Eva Kühne-Hörmann (Hessen) sowie Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt) (Bild
  • Justiz

Wolf fordert Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ geht in die zweite Runde

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Wasserstoff

Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land

Auf einem Smartphone vor dem Rathaus ist die Webseite „Digital.freiburg.de“ geöffnet. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Studium

Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“ gestartet

Rollstuhlfahrer Sascha Dohrn bedient im Körperbehindertenzentrum Oberschwaben in Weingarten mit einer Mundsteuerung den Roboter Marvin, der ihm eine Flasche Wasser reicht. (Bild: dpa)
  • Digitalisierung

Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Pflege

  • Wohnraumoffensive

Beispielgebendes Projekt zur Garagenaufstockung

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Wirtschaft

Aufschwung mit wirksamen Impulsen stützen

Schüler steigen in einen Bus (Bild: © picture alliance/Swen Pförtner/dpa)
  • Nahverkehr

Schulbus-Förderung wird verlängert