Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ hat sich in ihrer Sitzung am 19. Januar 2022 zur aktuellen Pandemie-Lage, insbesondere mit Blick auf die Omikron-Variante und die bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen, beraten. Des Weiteren befasste sie sich mit der zukünftigen Impfinfrastruktur sowie dem Thema Impfpflicht.

Aktuelle Pandemie-Lage

Die Omikron-Variante ist deutlich ansteckender und führt schneller zu sehr hohen Infektionszahlen. Gleichzeitig ebbt die Krankenhausbelastung aus der Deltawelle ab und Omikron sorgt offenbar für weniger schwere Verläufe. Ob dies durch die Vielzahl neuer Fälle aufgewogen wird, steht noch nicht fest. Das Gesundheitsministerium informierte die Corona-Lenkungsgruppe darüber, dass die Auslastung der Intensivbetten derzeit auch weiter zurückgehe, dafür die Einweisungen in die Krankenhäuser (Hospitalisierung) nach einem Rückgang in den letzten Wochen voraussichtlich wieder ansteigen werden. Insofern würde der Faktor der Hospitalisierung im Vergleich zur Intensivbettenauslastung im weiteren Verlauf vermutlich eine stärkere Bedeutung als bisher erhalten. Beide Orientierungsparameter blieben aber auch im Zeitraum „Omikron“ weiter uneingeschränkt gültig, weil sie letztlich sicherstellten, dass Patienten in Baden-Württemberg angemessen behandelt werden können.

Zukünftige Impfinfrastruktur und Einbindung weiterer Akteure

Das Gesundheitsministerium berichtete über die Pläne bei der zukünftigen Impfinfrastruktur. Vergangene Woche berieten die Landrätinnen und Landräte mit dem Gesundheitsministerium die Fortsetzung der Impfkampagne. Gemeinsam soll evaluiert werden, wie die Impfinfrastruktur für die kommenden Monate aufgebaut sein sollte, um die wichtige Boosterkampagne, die weiterhin notwendigen Erstimpfungen, die Impfungen von Jugendlichen, von alten Menschen, aber auch die Pflicht-Impfungen bestimmter Berufsgruppen stemmen zu können. Das Ziel sei, die Infrastruktur robust und krisenfest, aber dennoch flexibel aufzustellen. Bis Anfang Februar soll feststehen, an welchen Standorten künftig feste Impfstützpunkte bestehen bleiben sollen und welche sozusagen im Stand by-Modus gefahren werden.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Die Mitglieder der Lenkungsgruppe befassten sich zudem mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. § 20a des Bundes-Infektionsschutzgesetzes (IfSG) legt eine einrichtungsbezogene COVID 19-Impfpflicht für besonders schutzbedürftige Settings fest. Ziel der Regelung ist es, besonders vulnerable Personengruppen, die in den entsprechenden Einrichtungen oder Unternehmen behandelt, untergebracht, betreut oder gepflegt werden, vor einer COVID-19-Erkrankung zu schützen. In den entsprechenden Einrichtungen und Unternehmen bereits tätige Personen haben daher bis zum 15. März 2022 einen entsprechenden Nachweis (Impfnachweis, Genesenennachweis oder aber ein ärztliches Zeugnis über eine medizinische Kontraindikation, die eine Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 ausschließt) vorzulegen (§ 20a Absatz 2 Satz 1 IfSG). Kommen die betreffenden Personen ihren Nachweispflichten nicht nach, so hat die jeweilige Einrichtung oder das jeweilige Unternehmen hierüber unverzüglich das Gesundheitsamt zu unterrichten. Das Gesundheitsministerium berichtete in der Lenkungsgruppensitzung, dass sie dazu zeitnah weiter informieren werden.

Debatte zu Impflicht und Impfregister in der Landesvertretung in Berlin geplant

Der Bundestag führt kommende Woche eine erste Orientierungsdebatte über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland durch. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich bereits im November 2021 für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Ein vom baden-württembergischen Staatsministerium beauftragtes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht verfassungsrechtlich zulässig ist. Im Zusammenhang mit der Impfpflicht wird auch die Schaffung eines Impfregisters diskutiert, welches die Gesundheitsminister der Länder bereits seit mehreren Jahren fordern. Als Impuls für die Debatten im Bundestag möchte das Gesundheitsministerium in einem digitalen Fachgespräch am 24. Januar 2022 gesundheitspolitische, rechtspolitische und datenschutzrechtliche Fragen der Umsetzung einer Impfpflicht und der Einführung eines Impfregisters mit Vertreterinnen und Vertretern aus Behörden in Land und Bund sowie dem Bundestag in den Blick nehmen.

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)

Impfkampagne in Baden-Württemberg „dranbleibenBW“

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

von links nach rechts: Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, bei der Eröffnung des 102. Deutschen Katholikentags in Stuttgart.
  • Kirche

102. Deutscher Katholikentag in Stuttgart

Ploucquet-Areal in Heidenheim
  • Städtebauförderung

Städtebauförderprogramm 2023 startet

Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer.
  • Corona-Hilfen

Betrachtungszeitraum für Corona-Soforthilfe nicht veränderbar

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Mai 2022

Vier Studierend stehen zusammen und unterhalten sich.
  • Bildung

Mehr Studienplätze für Lehramt Sonderpädagogik

Elektronenmikroskopische Aufnahme des Affenpockenvirus
  • Infektionsschutz

Erster Fall von Affenpocken in Baden-Württemberg

Tasten einer beleuchteten Tastatur. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Veranstaltung

Podiumsdiskussion zu Digital Health

Zinzendorfplatz in der Ortsmitte von Königsfeld
  • Städtebau

Königsfelder Ortskern erfolgreich saniert

Landesgartenschau in Eppingen 2022
  • Gartenschau

Gartenschau Eppingen eröffnet

Neu gebaute Häuser stehen hinter einer noch unbebauten Fläche eines Neubaugebiets.
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet in nächste Phase

Ein Tabletcomputer ragt in einem Klassenzimmer aus der Tasche einer Schülerin. (Foto: © dpa)
  • Schule

Geschichte-mit-Gemeinschaftskunde-Preis

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

  • Inklusion

Zweite Folge des Podcasts zur Inklusion

Ein Bundesverdienstkreuz. (Bild: © Britta Pedersen / dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Michael Korn

Ein Leichtathlet auf einer Laufbahn (Bild: © picture alliance/Stefan Sauer/dpa)
  • Sport

Austausch zur Vereinbarkeit von Spitzensport und Schule

Eine Pflegekraft wird im Impfzentrum des Klinikums Stuttgart von einer Ärztin mit einer Dosis eines Covid-19-Impfstoffes geimpft.
  • Coronavirus

Infoangebot zur Corona-Schutzimpfung jetzt in 13 Sprachen

Kinder aus dem ukrainischen Schaschkiw sitzen nach ihrer Ankunft mit dem Zug am Berliner Hauptbahnhof auf Bänken.
  • Ukraine-Krieg

Infoveranstaltung zu Auswirkungen von Flucht und Trauma auf Kinder und Jugendliche

Historische Weinbrennerkelter in der Ortsmitte von Kämpfelbach-Bilfingen
  • Städtebau

„Ortsmitte Bilfingen“ in Kämpfelbach erneuert

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 17. Mai 2022

Eine Fachärztin für Allgemeinmedizin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Coronavirus

Lucha befürwortet Impfpflicht ab 60 Jahren

Die Hochburg bei Emmendingen bietet einmalige Einblicke in die Geschichte des Burgen- und Festungsbaus eines halben Jahrtausends.
  • Tourismus

Akzeptanz für Tourismus im Land stärken

Das Neue Schloss und die Jubiläumssäule in Stuttgart (Foto: © dpa)
  • Kultur

Neues Schloss öffnet bei Langer Nacht der Museen

Kleinkind auf Rutsche
  • Städtebauförderung

Nichtinvestive Städtebauförderung 2022

Ausbilderin mit Lehrling
  • Ausbildung

Förderung für Kleinbetriebe bei der betrieblichen Ausbildung