Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Oktober 2022

Auswärtige Kabinettssitzung im Historischen Kaufhaus in Freiburg - Auftakt mit Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn und Landrätin Dorothea Störr-Ritter

Das Kabinett hat heute anlässlich des 70. Landesjubiläums in Freiburg getagt. Themen waren unter anderem die Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen an Nigeria, die organisatorische Neuordnung der institutionellen Orchesterförderung und die Reform der Bundestagswahlkreise.

Kabinett tagt in Freiburg

Anlässlich des 70. Jubiläums des Landes Baden-Württemberg gab es in diesem Jahr zwei auswärtige Kabinettssitzungen in den ehemaligen Landeshauptstädten. Die erste Sitzung fand am 31. Mai 2022 in Tübingen statt. Die heutige Kabinettssitzung fand im Historischen Kaufhaus in Freiburg, dem einstigen Sitz des Landtags des Landes Baden, statt. Neben den Kabinettsmitgliedern waren zu Beginn auch Oberbürgermeister Martin Horn und Landrätin Dorothea Störr-Ritter zu Gast. 

Im Anschluss an die Kabinettssitzung besuchten einige Mitglieder des Kabinetts den Stand der CLEVERLÄND-Roadshow.

Rückgabe von Benin-Objekten 

Baden-Württemberg hat als erstes Land einen Grundsatzbeschluss zur Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria gefasst: Bereits im Sommer 2021 hat sich der Ministerrat zu dem von Baden-Württemberg maßgeblich unterstützten Verfahren zur Restitution der Benin-Bronzen bekannt und das Linden-Museum mit der weiteren Abstimmung beauftragt. Nun hat die Landesregierung der konkreten Eigentumsübertragung von 70 Benin-Objekten an Nigeria zugestimmt. 

Mehr

 Vereinfachung der institutionellen Orchesterförderung

Das Kabinett hat heute die organisatorische Neuordnung der institutionellen Orchesterförderung im Land beschlossen. Ziel: ein transparentes, unkompliziertes und für die Orchester auskömmliches, verlässliches System. Für alle Beteiligten soll eine Entbürokratisierung und eine längerfristige Planungssicherheit erreicht werden.

Die sieben institutionell geförderten Orchester erhalten demnach ab 1. Januar 2023 eine neue Rechts- und Fördergrundlage und die Bezuschussung nach festgelegten Beträgen. Aufwändige und fehleranfällige Berechnungen sollen damit der Vergangenheit angehören. 

Zu den institutionell geförderten Orchestern gehören:

Positive Bilanz der USA-Reise

Der Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Florian Stegmann hat dem Kabinett heute von der Delegationsreise unter der Leitung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in die USA berichtet und eine positive Bilanz des Aufenthalts gezogen. Der thematische Fokus der Reise vom 2. bis 8. Oktober 2022 lag auf den Themen Lebenswissenschaften und urbane Mobilitätskonzepte. 

Mehr

Reform der Bundeswahlkreise

Innenminister Thomas Strobl hat heute im Kabinett zur Reform der Bundeswahlkreise berichtet. Hiernach würden in Baden-Württemberg von aktuell 38 künftig 36 Bundeswahlkreise bestehen bleiben. Wie und an welcher Stelle gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen sind, wird in den kommenden Monaten in der Wahlkreiskommission des Bundes erörtert. Die Landesregierung wird in den weiteren Prozess eng eingebunden.

Quelle:

/red
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper sprechen zu den Teilnehmenden.
  • Schule

BARCÄMP „Ein Schulfach für den Beruf“

Gesprengter Geldautomat
  • Polizei

Schlag gegen Geldautomatensprenger

Ein Schwan fliegt in einem Feuchtgebiet
  • Naturschutz

Festakt zum Welttag der Feuchtgebiete

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Delegationsreise

Hoffmeister-Kraut reist nach Chile und Brasilien

Der Landeswettbewerb „RegioWIN 2030“ (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Innovation

Land fördert Innovations­zentrum Nordschwarzwald

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 31. Januar 2023

Photovoltaik-Anlagen stehen in einem Solarpark neben der Autobahn 7.
  • Energiewende

Solare Stromerzeugung auf rund 260 straßennahen Flächen

Kälber
  • Landwirtschaft

Land will aktiv Kälbertransporte reduzieren

Gruppenfoto beim Besuch der Arab Health 2023
  • Messebesuch

Gesundheitsmesse Arab Health 2023

Vertreter der Beteiligten Wirtschaft, Wissenschaft oder des Landes stehen vor dem Flugzeug "Hangar" und drücken gemeinsam auf einen Button
  • Luftverkehr

Wasserstoffzentrum entsteht am Flughafen Stuttgart

Dr. Michael Blume
  • Antisemitismus

Neubesetzung des Expertenkreises beim Beauftragten gegen Antisemitismus

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Januar 2023

Bauarbeiter laufen in Stuttgart an Neubauten der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) vorbei. (Foto: © dpa)
  • Wohnungsbau

Mehr Sozialwohnungen in Baden-Württemberg

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Creätive House

Die neue Welt von Film und Animation im „Animations-Salon“ erleben

Eine Forscherin arbeitet im AI Research Buildung der Universität Tübingen, das zum „Cyber Valley“ gehört, an einem Code.
  • Künstliche Intelligenz

Einrichtungen aus dem Land werden Teil des Netzwerks „AI-Matters“

Im Energiepark Mainz ist der verdichtete grüne Wasserstoff aus einem Elektrolyseur in Tanks gelagert.
  • Erneuerbare Energien

Walker begrüßt geplante Was­serstoffleitung durch Europa

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • Europa

Schulen feiern Deutsch-Französischen Tag

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • 60 Jahre Élysée-Vertrag

Deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach halten

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) steht mit seiner Ehefrau Gerlinde und den Mitgliedern der Landesregierung auf der Bühne und spricht zu den Gästen.
  • Neujahrsempfang

In der Krise zusammenstehen und die Demokratie pflegen

Robert Jakob, Präsident des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung (LGL), und Ministerin Nicole Razavi MdL nehmen per Fernsteuerung die neue SAPOS-Monitorstation in Iffezheim in Betrieb.
  • Geodaten

Vermessungsbehörde liefert hochpräzise Satellitendaten

Legehennen im Freien (Quelle: dpa).
  • Vogelgrippe

Biosicherheitsmaßnahmen auch für kleinere Geflügelhaltungen

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview.
  • Bundestag

Verbrechen an Eziden als Völkermord anerkannt

Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Solarpark Kuchen
  • Erneuerbare Energien

Land liegt beim Zubau von Photovoltaik auf Platz vier

Das Logo des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg
  • Automobilwirtschaft

Mehr Beratung zur Transformation der Automobilwirtschaft

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Interview
  • Radikalenerlass

Offener Brief: „Demokratie ist eine lernende Veranstaltung“