Die Energiewendetage Baden-Württemberg feiern ihr 10-jähriges Jubiläum und finden in diesem Jahr am 17. und 18. September statt. Unter dem Motto „Wenden Sie mit!“ sind lokale Veranstalter im ganzen Land aufgerufen, mit Aktionen, Projekten, Messen und Tagen der offenen Tür die Energiewende erlebbar und begreifbar zu machen.
Bildung
Weiterbeschäftigung von Sprachförderfachkräften an 160 Kitas in 2016 gesichert
„Die Sprachförderung zählt aktuell zu den wichtigsten Handlungsfeldern in der frühkindlichen Bildung. Deshalb freue ich mich sehr, dass es gelungen ist, die Expertise dieser hoch qualifizierten Fachkräfte für unser Kitas für ein weiteres Jahr zu sichern“, erklärte Staatssekretärin Marion v. Wartenberg.
Justiz
Anmeldung zur Ersten juristischen Staatsprüfung künftig online möglich
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Erste juristische Staatsprüfung in Baden-Württemberg können sich ab sofort online zur Prüfung anmelden.
Justiz
Fünf neue Bundesrichter kommen aus Baden-Württemberg
Fünf Richterinnen und Richter aus Baden-Württemberg werden künftig am Bundesgerichtshof tätig sein. Der Bundesrichterwahlausschuss hat Dr. Antje Krüger, Babette Pohl, Dr. Andreas Grube, Dr. Oliver Klein und Dr. Peter Allgayer in Berlin zu Bundesrichterinnen und -richtern gewählt.
E-Mobilität
E-Bike-Station in Fellbach eröffnet
Eine neue E-Bike-Station ist heute in Fellbach eröffnet worden. Damit haben bereits elf Verleihstationen im Rahmen des Projekts NETZ-E-2-R in der Region Stuttgart den Betrieb aufgenommen. Zwei weitere Kommunen folgen.
Mehrwertsteuerrückerstattung
Bundesrat stimmt über Entschließung zur Einführung einer Bagatellgrenze ab
Nachdem das Land Baden-Württemberg im Februar einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht hatte, der von der Bundesregierung die Einführung Bagatellgrenze bei Mehrwertsteuerrückerstattungen fordert, wird am kommenden Freitag final über die Entschließung abgestimmt.
Bundesrat
Friedrich zur Bundesratssitzung am 18. März
Bundesratsminister Peter Friedrich stellte am Donnerstag in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden 943. Sitzung des Bundesrates vor.
Baufreigabe
Fortsetzung der Sanierung der Neuen Aula der Universität Tübingen
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die Baufreigabe für einen weiteren Teilabschnitt der Sanierungsmaßnahmen in der Neuen Aula der Universität Tübingen mit Gesamtbaukosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro erteilt.
Verkehr
Wichtige Achsen Baden-Württembergs im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten
Das Bundesverkehrsministerium hat in den veröffentlichten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 zentrale und wichtige Neu- und Ausbauprojekte in Baden-Württemberg aufgenommen. „Fast alle gewünschten Straßenbauprojekte sind in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen worden, wir vermissen allerdings eine Reihe von Schienenprojekten”, so Verkehrsminister Winfried Hermann.
Windenergie
Keine Kostenexplosion durch Ausbau der erneuerbaren Energien
Eine Studie des Öko-Instituts widerlegt Befürchtungen über eine Kostenexplosion durch den Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Ausbau der Windkraft hat kaum Einfluss auf die Höhe der EEG-Umlage. „Das bisherige Ausbauziel für Windkraft an Land kann und muss in vollem Umfang beibehalten werden“, forderte Umweltminister Franz Untersteller.
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