Das Präventionsparadoxon und die Lockerungsdiskussionen
Die Landes-Behindertenbeauftragte, Stephanie Aeffner, betont das Recht von Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen auf Teilhabe – auch während der Corona-Pandemie. Maßnahmen zum Infektionsschutz dürften diese Menschen nicht ausschließen.
Coronavirus
Sonderförderung für Trennscheiben in Bussen und Bürgerbussen
Das Verkehrsministerium will die Anschaffung von Trennscheiben für den Einbau in Linien- und Bürgerbusse im öffentlichen Nahverkehr finanziell unterstützen.
Coronavirus
Corona-Verordnung für Beherbergungsbetriebe veröffentlicht
Ab dem 29. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflagen fest.
Coronavirus
Weitere Öffnung der Sportangebote ab 2. Juni
Ab dem 2. Juni ist auch der Indoor-Sport unter Auflagen wieder möglich. Ferner ist der Betrieb von Schwimmbädern für Schwimmkurse und den Schwimmunterricht sowie für das Training im Vereinssport wieder erlaubt.
Grundgesetz
20. Karlsruher Verfassungsgespräch
Am Vorabend des Geburtstages des Grundgesetzes hat Innenminister Thomas Strobl am 20. Karlsruher Verfassungsgespräch zum Thema „Digitaler Staat – Wohin treibt uns die Pandemie“ im Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe teilgenommen.
Coronavirus
Austausch mit Reisebranche und Tourismuswirtschaft
Im Rahmen einer Telefonkonferenz hat sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Vertretern der Reisebranche und der Tourismuswirtschaft ausgetauscht.
Coronavirus
Notbetreuung an Schulen auch in den Pfingstferien möglich
Entsprechend der Corona-Verordnung des Landes kann in den Pfingstferien bei Bedarf eine erweiterte Notbetreuung angeboten werden. Der Einsatz der Lehrer erfolgt auf freiwilliger Basis.
Coronavirus
Antrag auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz ab sofort möglich
Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz können ab sofort über ein Online-Portal eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.
Coronavirus
Ministerin tauscht sich mit Studierendenvertretern aus
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat sich per Videokonferenz mit Studierenden aus ganz Baden-Württemberg ausgetauscht und mit ihnen über das aktuelle Sommersemester gesprochen.
Coronavirus
Allgemeine Weiterbildung kann ab 25. Mai wieder starten
Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung wie Volkshochschulen und kirchliche Bildungsträger, aber auch Sprach- und Nachhilfeinstitute, können unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen ab dem 25. Mai den Betrieb wieder aufnehmen.
