Fragen und Antworten

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Eine Frau mit einer medizinischen Maske steigt in einen Nahverkehrszug ein.

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung

Die Regelungen der Corona-Verordnung auf einen Blick – Regelungen ab 15. bzw. 22. Februar 2021 (PDF)

Begründung zur 8. Änderungsverordnung vom 13. Februar 2021 zur 5. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) (PDF)

Corona-Verordnung des Landes

FAQ Ausgangsbeschränkungen

Fragen und Antworten zu den Ausgangsbeschränkungen

Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben. Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichts Mannheim um.

Die Stadt- und Landkreise sind angewiesen, nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist. Dies ist nicht über die Corona-Verordnung geregelt, sondern über einen Erlass (PDF) des Sozialministeriums.

Es ist durchaus sinnvoll, die Situation vor Ort genau zu analysieren. Eine Inzidenz von 50 ist nicht überall gleich einzuordnen. Wenn sie auf einen nur lokal begrenzten Ausbruch in einem Pflegeheim oder einem Unternehmen zurückzuführen ist, ist das etwas anderes als diffuse Ausbrüche, die nicht zuzuordnen sind.

Wenn die Voraussetzungen jedoch vorliegen, sind die Gesundheitsämter aufgrund des Erlasses verpflichtet, per Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. Das ist also keine Kann-Lösung. Die Behörden müssen diesen weitgehenden Eingriff in die Grundrechte allerdings sehr sorgsam abwägen und begründen, ob Ausgangsbeschränkungen auf Grund einer erheblichen Gefährdung auf lokaler Ebene erforderlich sind und andere regionale Verschärfungen bereits ausgeschöpft sind.

Die Landesregierung hat immer betont, dass erst ab einer Inzidenz von deutlich unter 50 das Infektionsgeschehen einigermaßen kontrollierbar wird. Es ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, in jenen Regionen, in denen die Infektionslage noch kritisch ist, strenge Maßnahmen zu ergreifen, damit im nächsten Schritt Lockerungen möglich werden. Sollte sich, was wir alle hoffen, der positive Trend weiter fortsetzen, wird diese Maßnahme nach und nach in mehr Stadt- und Landkreisen entfallen.

Über mögliche Beschränkungen informieren die Stadt- und Landkreise vor Ort

Tagesaktuelle Übersicht der 7-Tage-Inzidenzen in den Stadt- und Landkreisen

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen. Was das für die Regelungen in Baden-Württemberg bedeutet, haben wir hier für Sie übersichtlich zusammengefasst. 

Die Regelungen der Corona-Verordnung auf einen Blick – Regelungen ab 15. bzw. 22. Februar 2021 (PDF)

Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen oder Aktivitäten (PDF)

Begründung zur 8. Änderungsverordnung vom 13. Februar 2021 zur 5. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) (PDF)

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

English/Englisch: State-wide measures to contain the corona pandemic (PDF)

Français/Französisch: Mesures prises à l’échelle du Land pour endiguer la pandémie Corona (PDF)

Italiano/Italienisch: Misure a livello nazionale per arginare la pandemia del Coronavirus (PDF)

Türkçe/Türkisch: Korona pandemisini eyalet çapında kısıtlamak için önlemler (PDF)

Polski/Polnisch: Ogólnokrajowe działania w walce z epidemia koronawirusa (PDF)

русский/Russisch: Меры, принимаемые федеральной землей для борьбы с пандемией коронавируса (PDF)

Româna/Rumänisch: Măsuri valabile la nivel federal pentru controlul pandemiei de coronaviroză (PDF)

| عربي/Arabisch: (PDF) إجراءاتٌ على مستوى الولاية لكبح انتشار وباء كورونا

Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu den aktuellen Maßnahmen für Sie zusammengefasst.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

Am 19. Januar 2021 haben der Bund und die Länder beschlossen, dass in einigen Bereichen eine medizinische Maske zu tragen ist. Als medizinische Masken sind dabei OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2-Masken (DIN EN 149:2001) respektive KN95/N95 zu verstehen. Derzeit passt das Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnung entsprechend an. Die neue Maskenpflicht soll ab dem 25. Januar 2021 gelten. 

Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte: Hinweise zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema zusammengestellt.

Die Regelungen zur Maskenpflicht finden Sie in der Corona-Verordnung unter den Paragraphen 1h und 3.

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
  • Gesundheit

Wer gehört zur Risikogruppe?

Eine Frau mit einer medizinischen Maske steigt in einen Nahverkehrszug ein.
  • Fragen und Antworten

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

  • Coronavirus

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Ein junges Mädchen mit Mund-Nasen-Schutz liegt krank auf der Couch.
  • Quarantäne

Fragen und Antworten zu Quarantäne und Isolation

Corona Virus im Inneren des Körpers - Wuhan-Virus
  • Fragen und Antworten

Informationen rund um das Coronavirus

Auch in Baden-Württemberg werden ab Dienstag, 17. März 2020, Schulen und Kindertagesstätten geschlossen werden. (Bild: picture alliance/Armin Weigel/dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Schulen und Kitas

Ausbilderin mit Lehrling
  • Fragen und Antworten

Informationen für Unternehmen und Beschäftigte

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Grenzkontrollen

Eine Frau wirft ihren Wahlzettel in die Wahlurne (Bild: dpa).
  • Demokratie

FAQ kommunale Gremiensitzungen und Wahlen

Ein Kugelschreiber liegt auf einer Einkommensteuererklärung. (Foto: dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Steuern, Finanzen und Liegenschaften

Ein leerer Hörsaal der Universität Stuttgart (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Hochschulen

Ein Personenzug „Regio DB Südbahn“ steht in einem Bahnhof (Foto: © dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zum Nahverkehr

Ein Mädchen nutzt einen Tablet-Computer. (Foto: © dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Verbraucherschutz, Reisen und Veranstaltungen

Ein Landwirt lässt auf seinem Bauernhof Pferde auf die Weiden laufen (Bild: © picture alliance/Daniel Bockwoldt/dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zur Landwirtschaft und Tierhaltung

Ein Pfarrvikar leitet in einer leeren Kirche einen Gottesdienst, der auf YouTube gestreamt wird. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Gottesdiensten und Bestattungen

Corona Virus im Inneren des Körpers - Wuhan-Virus
  • Fragen und Antworten

Informationen zu Entschädigungen wegen Kinderbetreuung und Quarantäne

Frau wirft Restmüll in die Tonne
  • Fragen und Antworten

Informationen zur Abfallentsorgung