![Ärzte und Pfleger untersuchen einen Patienten auf einer Covid-19 Intensivstation.']](fileadmin/_processed_/4/e/csm_211111_Corona_Intensivstation_dpa_264290884_2434x1310_98d01361ea.jpg)
Coronavirus: Land verbessert Behandlung von Covid- und Long-Covid-Patienten
Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für die Gesundheitsversorgung. Zur Verbesserung der Behandlung von Menschen, die schwer an Corona und an den langfristigen Folgen einer Corona-Erkrankung leiden, fördert das Land den Aufbau eines telemedizinischen Netzwerks.
Erneuerbare Energien: Task Force soll Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen
Auf dem Weg zur Klimaneutralität kommt der Energiewende eine maßgebliche Rolle zu. Zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat die Landesregierung daher die Einrichtung einer Task Force beschlossen. Sie soll die Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens halbieren.
![Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)']](fileadmin/_processed_/f/3/csm_190515_Symbol_Wohnen_dpa_131236418_2434x1310_250806518d.jpg)
Wohnraum: Prämienanreize für Kommunen sollen Wohnraum schaffen
Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Prämienanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum geschaffen und dabei möglichst wenig Fläche verbraucht werden. So sollen die schlummernden Reserven im Bestand gehoben werden.
Nahverkehr: ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr
Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.
Schule: Zuversicht nach Start ins neue Schuljahr
Präsenzunterricht und Gesundheitsschutz – das sind die beiden Kernziele für das aktuelle Schuljahr. Das Schutz-Paket aus engmaschiger Testung, Maskenpflicht, Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Impfung und Luftfiltern hat sich bewährt. Es besteht Grund zur Zuversicht, gleichwohl ist weiterhin Vorsicht geboten.
Haushalt: Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen
Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.
![Ein Smartphone wird in Händen gehalten.']](fileadmin/_processed_/2/e/csm_200610_Smartphone_Schueler_Symbol_132974121_dpa_2434x1310_8f94b2c85f.jpg)
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Entschlossen gegen Hass und Hetze
Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.
![Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)']](fileadmin/_processed_/7/2/csm_160519_Krebsforschung_NCT_132809861_dpa_2434x1310_83f585e646.jpg)
Innovation: Zusätzliche Mittel für Forschung und Innovation
Baden-Württemberg will mit Forschung und Innovation besser durch die Pandemie kommen und die bundesweite Spitzenposition ausbauen. Dazu hat die Landesregierung für drei Vorhaben zusätzlich rund 90 Millionen Euro aus dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ freigegeben.
![Blick aus dem Cockpit eines Hubschraubers auf einen überschwemmten Fluss.']](fileadmin/_processed_/1/8/csm_Polizei_Hubschrauber_Pilot_c85270d6fa.jpeg)
Bevölkerungsschutz: Unwetterhilfen, Hochwasserschutz und die Folgen des Klimawandels
Zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und des Bevölkerungsschutzes aus Baden-Württemberg waren und sind in den Unwettergebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Die Unterstützungsleistungen sowie die Hochwassersituation und die Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg waren auch Thema im Kabinett.
Radverkehr: Mit Radschnellwegen in neue Dimension umweltschonender Mobilität
Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Realisierung von Radschnellprojekten. Seit 2016 wurden im Land für 60 Strecken mit gut 1.100 Kilometern Gesamtlänge Machbarkeitsstudien erarbeitet. Das Fahrrad ist als klimafreundliches Verkehrsmittel in der Fläche des Landes angekommen.
![Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos.']](fileadmin/_processed_/0/0/csm_190719_Wasserstoff_Auto_dpa_129307271_2434x1310_7e716045ab.jpg)
Technologie: Weg frei für zukunftsweisende Wasserstoffprojekte
Um Baden-Württemberg als Technologiestandort für Wasserstoff und Brennstoffzelle zu stärken, will sich das Land mit einem dreistelligen Millionenbetrag an der Finanzierung innovativer europäischer Projekte zur Entwicklung der Brennstoffzellentechnologie und zum Aufbau einer industriellen Produktion beteiligen.
![Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)']](fileadmin/_processed_/f/c/csm_180609_Wildbiene_dpa_120311031_2434x1310_1f656d721f.jpg)
Biologische Vielfalt: Artenschutz braucht langen Atem
Wissenschaftler empfehlen die Fortsetzung des bundesweit einmaligen Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Das Land will die Maßnahmen fortführen und verstetigen. Der Erhalt der Artenvielfalt ist eine der großen globalen Herausforderungen und damit eine bedeutende Zukunftsfrage.
![Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.']](fileadmin/_processed_/9/5/csm_Textil-und-Kunst-Staatsgalerie-Stuttgart_dpa_47277437_2434x1310_238a3ab593.jpg)
Kunst und Kultur: Corona-Stipendien an Künstlerinnen und Künstler vergeben
Zur Förderung der künstlerischen Praxis in der Corona-Pandemie vergibt das Land Projektstipendien an freischaffende, professionell tätige Künstlerinnen und Künstler aller Disziplinen. Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung. Die Vergabe der Stipendien startet jetzt.
![Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)']](fileadmin/_processed_/9/a/csm_200518_dpa_132463571_Gastronomie_Corona_2434x1310_8476e1dfc8.jpg)
Corona-Hilfen: Mehr als 6,3 Milliarden Euro Corona-Hilfen für Unternehmen im Land
Bund und Land haben Unternehmen und Selbständige in Baden-Württemberg seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten zahlreiche Existenzen und Arbeitsplätze gesichert werden. Das Zusammenspiel aus Bundes- und Landesprogrammen hat sich bewährt.
![Eine Lehrerin mit Mundschutz gibt zwei Schülern einer Grundschule im Rahmen der sogenannten "Lernbrücken" Nachhilfe.']](fileadmin/_processed_/a/4/csm_200831_Schule_Lehrer_Schueler_Nachhilfe_Lernbruecke_dpa_221678945_2434x1310_8a94c87efa.jpg)
Schule: Lernrückstände zügig aufholen
Mit dem Förderprogramm „Bridge the Gap“ will die Landesregierung helfen, rasch pandemiebedingte Lernlücken bei Schülerinnen und Schülern zu schließen. Dabei können Schulen Lehramtsstudierende für den Abbau von Lernrückständen einsetzen. Weitere Maßnahmen und Programme sollen folgen.
Regierungserklärung: Regierungserklärung zum Start der neuen Legislaturperiode
Baden-Württemberg steht vor großen Herausforderungen: Klimawandel, Digitalisierung, Transformation der Wirtschaft, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Folgen der Corona-Pandemie. Die neue Landesregierung will diese Themen entschlossen angehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann erläuterte in seiner Regierungserklärung den Fahrplan der Regierung für die kommenden fünf Jahre.
![Ausschnitt aus dem Deckblatt des Dritten Digitalisierungsberichts der Landesregierung mit dem Logo digial@bw und dem Schriftzug „3. Digitalisierungsbericht der Landesregierung Baden-Württemberg“ ']](fileadmin/_processed_/e/1/csm_210518_Dritter_Digitalisierungsbericht_Ausschnitt_Deckblatt_2434x1310_9288da5f53.jpg)
Digitalisierung: Dritten Digitalisierungsbericht vorgestellt
Mehr als zwei Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen fünf Jahren in die Digitalisierung investiert. Einen Überblick über die Projekte gibt der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung. Baden-Württemberg wird die Digitalisierung weiter vorantreiben.
![Winfried Kretschmann legt im Landtag seinen Amtseid als Ministerpräsident ab.']](fileadmin/_processed_/7/b/csm_210512_dpa_241418067_Kretschmann_Landtag_Amtseid_2434x1310_b3f5de66c2.jpg)
Landesregierung: Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt
Der Landtag von Baden-Württemberg hat Winfried Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die von ihm gebildete Landesregierung bestätigt.
![Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg halten bei der Präsentation den Koalitionsvertrag der neuen grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg in den Händen.']](fileadmin/_processed_/7/3/csm_210505_Praesentation_Koalitionsvertrag_Strobl_Kretschmann_picturealliance_dpa_BerndWeissbrod_240529401_2434x1310_720cb4e8eb.jpg)
Koalitionsvertrag: Der grün-schwarze Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU (PDF) bildet die Grundlage der Regierungsarbeit von 2021 bis 2026. Das Regierungsprogramm steht unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“.
