Kabinettsberichte

Die Themen im Kabinett waren ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstler, weitere Unterstützung für Start-ups und die wirtschaftlichen Aussichten für 2021.

Zur Förderung der künstlerischen Praxis in der Corona-Pandemie vergibt das Land Projektstipendien an freischaffende, professionell tätige Künstlerinnen und Künstler aller Disziplinen. Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Verfügung. Die Vergabe der Stipendien startet jetzt.

Das Kabinett hat die Verlängerung des Lern- und Förderprogramms „Lernbrücken“ beschlossen. Zudem gab es Berichte der Fachministerinnen und Fachminister zu den Corona-Hilfen und zum Fortschritt der Impfkampagne.

Bund und Land haben Unternehmen und Selbständige in Baden-Württemberg seit Beginn der Corona-Pandemie mit mehr als 6,3 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten zahlreiche Existenzen und Arbeitsplätze gesichert werden. Das Zusammenspiel aus Bundes- und Landesprogrammen hat sich bewährt.

Die Landesregierung setzt mit „Lernbrücken“ den Kampf gegen Lernlücken fort. In diesem Jahr wird die Förderung den Fokus auch auf die Förderung im sozial-emotionalen Bereich legen, um Lernblockaden zu lösen.

Der Bund hat einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen mit bis zu 2,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wird die Möglichkeit, schnell wieder Veranstaltungen anzubieten, deutlich erweitert. Die Kulturszene im Land ist aufgerufen, die neue Fördermöglichkeit zu nutzen.

Mit einem Förderprogramm will die Landesregierung helfen, rasch pandemiebedingte Lernlücken bei Schülerinnen und Schülern zu schließen. Dabei können Schulen Lehramtsstudierende für den Abbau von Lernrückständen einsetzen. Weitere Maßnahmen und Programme sollen folgen.

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.

Das Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr wird bis zu den Sommerferien verlängert. Um Schülerinnen und Schüler vor Infektionen zu schützen, können die kommunalen Aufgabenträger nun weiterhin Verstärkerfahrten bestellen.

Mehr als zwei Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen fünf Jahren in die Digitalisierung investiert. Einen Überblick über die Projekte gibt der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung. Baden-Württemberg wird die Digitalisierung weiter vorantreiben.